# taz.de -- Entlastung für Minister de Maizière: Staatssekretär hält den Kopf hin
       
       > Erstmals Entlastung für Verteidigungsminister de Maizière im
       > Drohnen-Ausschuss: Sein Staatssekretär Beemelmans nimmt den späten Stopp
       > auf seine Kappe.
       
 (IMG) Bild: De Maizière meint, unzureichend informiert worden zu sei: Die Opposition glaubt, die Sache stinkt.
       
       BERLIN dpa | In der Drohnen-Affäre hat der für Rüstung zuständige
       Staatssekretär Stéphane Beemelmans die Verantwortung für den späten Stopp
       des umstrittenen „Euro Hawk“-Projekts übernommen. Im
       Drohnen-Untersuchungsausschuss des Bundestags verteidigte er seine
       Entscheidung, Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) kaum in den
       Projektverlauf einzubinden. „Die Verantwortung hierfür trage ausschließlich
       ich“, sagte er am Dienstag. Er sehe „auch in der Rückschau keinerlei
       Holschuld des Ministers“, was Informationen über den „Euro Hawk“ angehe.
       
       Beemelmans hatte de Maizière nach eigenen Angaben erst am 13. Mai 2013 über
       den Abbruch des Beschaffungsprogramms für die Aufklärungsdrohne
       unterrichtet. Er will ihm zuvor auch keine umfassenden Informationen über
       die Probleme bei der Zulassung für den deutschen Luftraum und eine drohende
       Kostenexplosion geliefert haben.
       
       De Maizière hatte sich darüber beklagt, dass er unzureichend in das Projekt
       eingebunden worden sei. Die Opposition glaubt aber, dass der CDU-Politiker
       besser Bescheid wusste als er vorgibt. Sie wirft ihm Täuschung oder sogar
       Lüge vor und fordert seinen Rücktritt. Der Verteidigungsminister sagt am
       Mittwoch als 18. von 19 Zeugen vor dem Ausschuss aus.
       
       Beemelmans gilt als engster Vertrauter de Maizières im Ministerium. Ihm war
       seit Anfang 2012 bekannt, dass eine Kostenexplosion bei dem Projekt droht.
       Trotzdem wurde de Maizière Anfang März 2012 nur in allgemeiner Form bei
       einer Besprechung über Zulassungsprobleme bei dem Projekt informiert. „Ich
       habe ihn informiert, so wie ich es für nötig hielt“, sagte Beemelmans. Sein
       Verhalten entspreche dem Prinzip, dass Staatssekretäre ihren Bereich
       eigenverantwortlich führen.
       
       ## Gelobte Besserung
       
       Zur Kritik de Maizières sagte Beemelmans: „Er ist mein Chef. Wenn er sagt,
       dass er mehr erwartet von mir, (...) dann muss ich die Kritik annehmen und
       Besserung geloben.“ Der Minister hatte sich Anfang Juni personelle
       Konsequenzen wegen seiner unzureichenden Einbindung in das Projekt durch
       seine Mitarbeiter vorbehalten. Mit Beemelmans arbeitet er seit 1999
       zusammen. Die beiden kennen sich noch aus der Zeit de Maizières in der
       sächsischen Landesregierung. Im März 2011 nahm de Maizière Beemelmans aus
       dem Innenministerium mit ins Verteidigungsressort.
       
       Beemelmans rechtfertigte, dass das Ministerium beim „Euro Hawk“ hohe
       Risiken einging. Dies sei bei der Entwicklung einer Zukunftstechnologie
       nicht ungewöhnlich. Die Kritik der Industrie, der Stopp des Projekts sei
       unnötig gewesen, wies der Staatssekretär zurück. Die Hersteller hatten vor
       dem Ausschuss erklärt, die Zulassungsprobleme könnten für 160 bis 193
       Millionen Euro statt der vom Ministerium geschätzten 500 bis 600 Millionen
       Euro gelöst werden. Beemelmans machte deutlich, dass er sich nicht darauf
       verlassen könne, dass dieses Angebot der Industrie auch realisierbar sei.
       „Das Risiko war uns zu hoch.“
       
       Beemelmans erklärte zudem, dass die befürchteten Zusatzkosten für den „Euro
       Hawk“ sogar noch deutlich höher liegen könnten als bisher angenommen. Die
       Tatsache, dass die Drohne „Global Hawk/Block 20“, die Grundlage für den
       „Euro Hawk“ ist, in den USA nicht weiter betrieben würde, könnte zu einer
       Milliarde Euro Mehrkosten führen. Deutschland wäre dann das einzige Land
       gewesen, das eine Drohne dieser Art genutzt hätte.
       
       30 Jul 2013
       
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