# taz.de -- Streit um Daten-Missbrauch: Artus und die Datenritter
       
       > Polizei weist Kritik an internem Datenbank-System zurück: Angeblich nur
       > selten Missbrauch. Innenminister Breitner wehrt sich gegen Überwachung
       > der Beamten.
       
 (IMG) Bild: Vermutlich gab es damals andere Probleme: Polizist mit Akten aus dem späten 19. Jahrhundert.
       
       Was geht, was geht nicht mit dem Datenbank und Speichersystem „Artus“ – vom
       Hersteller Dataport neckisch „@rtus“ geschrieben –, das die Polizei in
       Schleswig-Holstein benutzt? Gestern lud die Landespolizei die Medien ein,
       sich ein Bild zu machen. Das „Verfahren zur Vorgangsbearbeitung“ steht seit
       längerem in der Kritik. Die Vorwürfe, die Datensammelei der Polizei sei
       übertrieben oder es gebe Datenmissbrauch, wiesen Landespolizeidirektor
       Joachim Gutt und LKA-Chef Thorsten Kramer am Montag zurück: Seit das System
       2004 eingeführt wurde, habe es wegen Fehlverhaltens von Polizisten 59
       disziplinar oder strafrechtliche Verfahren gegeben – bei täglich 2.000
       Eingaben ins System.
       
       Mit dem System kann die Polizei Millionen von „Vorgängen“, also Berichte
       über mögliche Straftaten, Protokolle, Sichtungen, Radarmessungen, speichern
       und vor allem schnell wieder darauf zugreifen – dank „intuitiv bedienbarer
       Oberfläche“ durchaus benutzerfreundlich, wie es in der Eigenwerbung von
       Dataport heißt. „Artus“ sei ein Alleskönner, schwärmt die IT-Firma, die von
       den Ländern Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und
       Schleswig-Holstein sowie vom kommunalen „IT-Verbund Schleswig-Holstein“
       getragen wird.
       
       Eben in dieser Vielfalt sehen Kritiker wie der schleswig-holsteinische
       Datenschutzbeauftragte Thilo Weichert vom Unabhängigen Landeszentrum für
       Datenschutz (ULD) und die Piratenpartei Probleme: Es gebe Missbrauch, etwa
       indem Beamte privat auf Daten zugreifen. Dass solche Fälle vorkommen,
       zeigte die Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der
       Piratenfraktion. In einem Fall soll eine Polizistin Autokennzeichen von
       Mitgliedern der Rockerbande Bandidos an die Konkurrenz, den Hells Angels,
       weitergeleitet haben. Die Untersuchung zu diesem Vorfall läuft noch.
       
       Der Innenausschuss des Landtags hatte deshalb die Frage erörtert, ob
       künftig die Zugriffe protokolliert oder stichprobenartig automatisch
       überprüft werden sollten, um der Neugier der Beamten einen Riegel
       vorzuschieben. Inzwischen stellt sich Innenminister Andreas Breitner (SPD),
       selbst gelernter Polizist, mit breitem Rücken vor seine Beamten: Es stehe
       dem ULD „nicht an, deren Arbeit unter Verdacht zu stellen und durch Technik
       zu ,überwachen’“, heißt es in seiner Stellungnahme an den Innen und
       Rechtsausschuss.
       
       Patrick Breyer, der für die Piraten im Landtag sitzt, bedauert diese
       Haltung: „Damit kommen ein Datenmissbrauch oder eine private Datenabfrage
       weiterhin nur zufällig heraus.“ Das Thema werde seine Fraktion aber weiter
       beschäftigen, vor allem, weil es eine neue Entwicklungsstufe gibt: Geplant
       sei ein neues Datenbanksystem, mit dem Informationen über Straftaten und
       mögliche Täter Bundesländer-übergreifend gesammelt werden. „Im Grundsatz
       kann ich das durchaus nachvollziehen“, sagt Breyer. „Aber wie passt das zum
       Anspruch des Föderalismus, im Bereich der Polizei eben keine zentrale
       Instanz zu haben?“
       
       2 Sep 2013
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Esther Geisslinger
       
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