# taz.de -- Marode Brücken, kaputte Stationen: Mehr Geld für die Bahn
       
       > Die Deutsche Bahn AG bekommt vom Bund 250 Millionen Euro zusätzlich pro
       > Jahr. Mit dem Geld sollen Brücken und Bahnhöfe saniert werden.
       
 (IMG) Bild: Murnau, Bahnhof des Jahres: Diese Station ist vorbildlich
       
       BERLIN taz | Mehr Geld für die Bahn: Für die Sanierung von Bahnhöfen und
       Eisenbahnbrücken bekommt die Deutsche Bahn zusätzliche 500 Millionen Euro
       vom Bund. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) und Bahn-Chef Rüdiger
       Grube vereinbarten am Freitag eine Erhöhung der entsprechenden Bundesmittel
       von jährlich 2,5 Milliarden Euro um jeweils 250 Millionen Euro in diesem
       und im nächsten Jahr.
       
       Mit dem Geld sollen zusätzliche Bahnhöfe und Brücken saniert und mehr
       Bahnhöfe barrierefrei für Rollstuhlfahrer und Kinderwagen umgebaut werden,
       wie Ramsauer mitteilte.
       
       Der plötzliche Geldsegen kommt daher: Die zusätzlichen Gelder werden aus
       nicht verbrauchten Mitteln für Neubauprojekte umgeschichtet. Die
       zuständigen Ausschüsse des Bundestags haben dem zusätzlichen
       Investitionsprogramm im Vorfeld zugestimmt.
       
       Die Gelder werden nach den Regularien der Leistungs- und
       Finanzierungsvereinbarung (LuFV) zwischen Bahn und Bund ausgegeben. Die
       derzeit geltende, erste LuFV wurde 2009 unterzeichnet und hatte eine
       Geltungsdauer bis 2013. Sie wird nun um zwei Jahre bis Ende 2015
       verlängert. In der LuFV werden Qualitätskriterien und Kennzahlen
       festgelegt, die als Voraussetzung für die Zahlungen von der bundeseigenen
       Bahn erfüllt werden müssen. Die Einhaltung wird vom Eisenbahnbundesamt
       (EBA) überwacht.
       
       ## Mehr Geld ins Netz
       
       „Wir schaffen heute eine wichtige Planungs- und Finanzierungssicherheit für
       Investitionen in die bestehende Schieneninfrastruktur“, sagte
       Bundesverkehrsminister Ramsauer. Mehr Sicherheit und Barrierefreiheit sei
       im Interesse aller Bahnreisenden.
       
       „Mit der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung ist es uns gelungen, die
       Qualität unserer Anlagen schrittweise zu verbessern und den Betrieb zu
       stabilisieren“, sagte Bahnchef Grube. Möglichst bald solle eine
       Folgevereinbarung abgeschlossen werden. „Denn nur wenn es uns gelingt, mehr
       Geld in das bestehende Netz zu investieren, werden wir die
       Wettbewerbsfähigkeit des Systems Schiene erhalten und steigern können.“
       
       Bei den Millionen für das Schienennetz handele es sich um einen
       Etikettenschwindel, kritisierte die Grünen-Bahnexpertin Valerie Wilms. „Es
       sind keine zusätzlichen Mittel, sondern lediglich Umschichtungen, die dafür
       jetzt beim Neu- und Ausbau fehlen werden.“ Damit entfielen Finanzmittel, um
       die Netzkapazitäten auszuweiten und mehr Güter auf die Schiene zu
       verlagern.
       
       6 Sep 2013
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Richard Rother
       
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