# taz.de -- Rüge von EU-Außenministern: YouTube bleibt in der Türkei gesperrt
       
       > Die türkische YouTube-Sperre wurde am Freitag erst von einem Gericht
       > aufgehoben, dann aber doch verlängert. Die EU-Minister und die
       > Außenbeauftragte Ashton üben Kritik.
       
 (IMG) Bild: Hat die Türkei im Blick: Catherine Ashton am Samstag beim EU-Außenministertreffen.
       
       ATHEN/ISTANBUL dpa/afp | Die Außenminister der 28 EU-Staaten haben die
       Türkei wegen der Sperrung der Internetdienste von Twitter und YouTube
       kritisiert. „Alle Kollegen haben deutlich gemacht, dass die Türkei eine
       besondere Verantwortung hat“, sagte der deutsche Außenminister Frank-Walter
       Steinmeier (SPD) am Samstag in Athen unter Hinweis auf den Wunsch der
       Türkei nach einer EU-Mitgliedschaft.
       
       Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton sprach nach einem informellen
       Treffen der Außenminister von „Sorgen“ der EU-Regierungen angesichts der
       Internetsperren. „Wir haben auch klar gemacht, dass die sozialen Netzwerke
       eine unglaublich wichtige Rolle im Leben aller Völker spielen, die Türkei
       eingeschlossen“. Es habe eine „offene und direkte Aussprache“ mit dem
       türkischen Europaminister Mevlüt Cavusoglu gegeben.
       
       Steinmeier sagte, der Beitrittsprozess bedeute auch, „dass man die
       europäischen Werte nicht nur beachtet, sondern im eigenen Lande umsetzt“.
       Die Sperrung von Internetinformationen und die Einschränkung von Meinungs-
       und Pressefreiheit vertrage sich damit „überhaupt nicht“: „Ich kann nur
       hoffen, dass das nach den Wahlen wieder normalisiert und in Zukunft
       verbessert wird.“
       
       Die türkische Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hatte
       den Kurznachrichtendienst Twitter zwei Wochen lang sperren lassen und war
       vom Verfassungsgericht zur Aufhebung der Sperre gezwungen worden.
       
       Der Videodienst YouTube war hingegen am Samstag immer noch gesperrt. Ein
       Gericht in Ankara, das die Blockade zunächst aufgehoben hatte, machte einem
       Bericht der Zeitung Hürriyet vom Samstag zufolge einen Rückzieher. Die
       Richter entschieden demnach am späten Freitagabend, dass vor einer
       Freischaltung zunächst 15 umstrittene Einträge über Staatsgründer Mustafa
       Kemal Atatürk bei YouTube gelöscht werden müssten. Erst wenn diese bei
       YouTube nicht mehr abrufbar seien, dürfe der Internetdienst wieder
       verfügbar sein.
       
       5 Apr 2014
       
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