# taz.de -- Medien im Iran: Die Freiheit der Zeitungen
       
       > Hafturteile für sogenannte Pressevergehen sollen im Iran in Geldstrafen
       > umgewandelt werden. Eine kritischere Berichterstattung wird dadurch
       > wieder wahrscheinlicher.
       
 (IMG) Bild: Ab jetzt könnten wieder relevante Meldungen in der Zeitung stehen.
       
       TEHERAN dpa | Im Iran sollen Journalisten für sogenannte Pressevergehen
       demnächst keine Haftstrafen mehr drohen. „Regierung und Justiz haben sich
       darauf geeinigt, dass es keine Haftstrafen mehr für Vergehen in der Presse
       geben sollte“, sagte Kultusminister Ali Dschanati am Dienstag. Sie sollen
       demnächst zu Geldstrafen umgewandelt werden, erläuterte der Minister, der
       auch für die Presse zuständig ist, nach Angaben der Nachrichtenagentur
       Mehr.
       
       Bis jetzt wurden bei solchen Verstößen die betroffenen Zeitungen
       geschlossen und in manchen Fällen Herausgeber oder Chefredakteur
       inhaftiert. Präsident Hassan Ruhani und sein Kultusminister Dschanati
       fordern aber eine Änderung der Gesetze. Die jetzigen seien unklar, daher
       könnte jede Kleinigkeit von der Justiz als Pressevergehen interpretiert
       werden.
       
       Zu den betroffenen Vergehen gehören Beleidigung der islamischen Werte oder
       Vorschriften. Im Februar wurden die reformorientierte Zeitung Aseman
       geschlossen und der Chefredakteur inhaftiert. Das Blatt hatte das
       islamische Recht auf Vergeltung für Familien von Opfern, das de facto das
       Justizsystem untergräbt, kritisiert.
       
       Auch Kritik an bestimmten politischen Entscheidungen werden, laut jetziger
       Kriterien, in manchen Fällen auch als Propaganda gegen das System und
       Gefährdung der nationalen Sicherheit ausgelegt. Dann könnten die
       Angelegenheit sogar als Spionagefall behandelt werden.
       
       7 May 2014
       
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