# taz.de -- Kandidatur: Bülent Ciftlik kommt zurück
       
       > Steht der Ex-Hoffnungsträger hinter einer Eintrittswelle in die SPD
       > Altona? Parteichef Mathias Petersen vermutet Manipulation.
       
 (IMG) Bild: Zu Unrecht vor Gericht? Bülent Ciftlik.
       
       HAMBURG taz |Er ist wieder da. Der Altonaer Sozialdemokrat Bülent Ciftlik
       strebt offenbar eine erneute Kandidatur für die Bürgerschaft an. Darauf
       deutet eine Welle von Aufnahmeanträgen in den SPD-Parteidistrikten des
       Bürgerschaftswahlkreises Altona hin. „Es sind mehr als 80, die in den
       vergangenen drei, vier Wochen eingegangen sind“, sagt der Altonaer
       SPD-Kreisvorsitzende Mathias Petersen. Weil fast alle von türkischstämmigen
       MitbürgerInnen kommen, hegt er den Verdacht, dass Ciftlik Freunde und
       Bekannte mobilisiert, die ihm zur Kandidatur verhelfen. Die
       Eintrittsbegehren würden jetzt „sehr kritisch überprüft“, kündigte Petersen
       an.
       
       Ciftlik selbst wollte sich gegenüber der taz zu den Vorgängen nicht äußern.
       „Ich bin doch eh immer an allem Schuld“, sagt er. „Wenn das Dach des Michel
       rostet, bin ich das wahrscheinlich auch gewesen.“
       
       Der jetzt 42-jährige, in Hamburg geborene Ciftlik galt lange als
       Hoffnungsträger der Hamburger SPD. Der Parteivorsitzende Olaf Scholz
       stellte den Politologen 2001 als Referenten ein, ab 2004 war Ciftlik
       Pressesprecher des Landesverbandes, 2008 wurde er in die Bürgerschaft
       gewählt. Wegen mehrerer Vorwürfe – unter anderem Anstiftung einer
       Scheinehe, Urkunden- und Wahlfälschung – musste er sich vor Gericht
       verantworten, wurde 2010 in Teilen erstinstanzlich verurteilt. Ein
       Berufungsprozess steht noch aus. Gegen seinen Rausschmiss aus der SPD
       klagte Ciftlik mit Erfolg, die Beschwerde des SPD-Bundesvorstandes dagegen
       ist beim Bundesverfassungsgericht anhängig.
       
       Petersen, der als SPD-Landesvorsitzender von 2004 bis 2007 eng mit seinem
       damaligen Pressesprecher zusammengearbeitet hatte, will jetzt „jede
       gezielte Beeinflussung ausschließen“. Auf einer Wahlkreiskonferenz am 6.
       September wollen Altonas Sozialdemokraten die KandidatInnen für die
       Bürgerschaftswahl am 15. Februar 2015 nominieren – wer dort mit 80
       Unterstützern aufwarten kann, hätte gute Chancen.
       
       Deshalb würden die einzelnen SPD-Distrikte des Wahlkreises die Neuanträge
       „sehr genau unter die Lupe nehmen“. Im Zweifel würden die Antragsteller zu
       einem Gespräch gebeten, um herauszufinden, ob sie die SPD unterstützen
       wollen – oder Ciftlik. Bei Verdacht auf eine Manipulation würden die
       Anträge abgelehnt, so der Kreisvorsitzende. „Das ist ohne Begründung
       möglich“, Parteien hätte das Recht, „sich gegen Unterwanderung von wem auch
       immer zu schützen“. Gegen eine Ablehnung sei zwar Widerspruch möglich, aber
       bis der beschieden wird, ist die Nominierungsprozedur vorbei.
       
       Ähnliche Vorfälle gab es 2006 in der Hamburger CDU: 288 Menschen wollten in
       zwei Ortsverbände eintreten, was deren Mitgliederzahl vervierfacht hätte.
       Beide Versuche wurden vom Landesverband gestoppt.
       
       8 Aug 2014
       
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 (DIR) Sven-Michael Veit
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