taz.de

# taz.de -- Dreikönigstreffen der FDP: Wege aus der Bedeutungslosigkeit

> Die FDP präsentiert auf dem Dreikönigstreffen eine neue
> Zukunftsstrategie. Gespendet wird wie selten zuvor und die deutsche
> Wirtschaft glaubt an ein Comeback.

(IMG) Bild: Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner prangert an.

STUTTGART dpa | Zu ihrem traditionellen Dreikönigstreffen bekommt die ums
Überleben kämpfende FDP Rückendeckung aus der deutschen Wirtschaft.
Fünfzehn Monate nach dem historischen Scheitern der Liberalen bei der
Bundestagswahl sagte Industriepräsident Ulrich Grillo der Deutschen
Presse-Agentur: „Die FDP als wirtschaftspolitisches Gewissen fehlt mir, das
sieht man ja im Bundestag.“

Beim [1][Dreikönigstreffen] in Stuttgart, wo an diesem Dienstagvormittag in
der Staatsoper mehr als 1.000 Besucher erwartet werden, will die FDP nach
einem Jahr voller Rückschläge die [2][Weichen für einen Neuanfang] stellen.

Der Bundesvorsitzende Christian Lindner wird einen [3][frischeren
Parteiauftritt mit Magenta] als neuer Farbe neben Blau und Gelb
präsentieren. Am 15. Februar soll dann bei der Wahl in Hamburg die
Trendwende gelingen – in Umfragen liegt die Partei derzeit an der Elbe aber
nur bei zwei Prozent. Von der Hamburger FDP hat sich auch die
sozialliberale Parteineugründung „Neue Liberale“ abgespalten, die dem
Original wichtige Stimmen wegnehmen könnte.

In seiner Grundsatzrede will Lindner sich scharf von der
Anti-Islam-Bewegung Pegida abgrenzen. Auch an die rechtskonservative
Alternative für Deutschland (AfD) will die FDP keinen Zentimeter
heranrücken. „Die AfD ist eine Partei, die sich in eine Zeit zurücksehnt,
in der man sich hinter nationalen Grenzen verschanzen konnte“, sagte er
bereits der Stuttgarter Zeitung. Die FDP dagegen sei weltoffen und trete
für weniger Staat, bessere Bildung und eine vernünftige Wirtschaftspolitik
ein.

Grillo deshalb glaubt nicht, dass sich die FDP überlebt hat: „Die ist noch
nicht abgeschrieben.“ Der Topmanager, der als Präsident des Bundesverbands
der Deutschen Industrie (BDI) die politischen Interessen von mehr als
100.000 Firmen mit gut acht Millionen Beschäftigten vertritt, sieht neue
Chancen für die FDP, weil die große Koalition aus Union und SPD in der
Wirtschaftspolitik zu wenig tue. „Man kann nur hoffen, dass es der FDP bald
wieder besser geht.“ In den vergangenen Wochen haben bereits mehrere
namhafte Industrielle und Manager den Liberalen signalisiert, ihnen beim
Wiederaufstieg helfen zu wollen.

## Viel Geld für die FDP

Trotz des Ausscheidens aus dem Bundestag freut sich die FDP einem
Zeitungsbericht zufolge über einen regen Spendenzufluss. „Alles in allem
haben wir im Jahr 2014 ein Spendenaufkommen von 1,6 Millionen Euro
erreicht“, sagte Schatzmeister Hermann Otto Solms dem Handelsblatt
(Dienstag). Damit schaffte die Bundespartei dem Bericht zufolge das
zweitbeste Spendenergebnis ihrer Geschichte in einem Zwischenwahljahr. Die
FDP erhielt dem Bericht zufolge zwar nur eine einzige Großspende in Höhe
von 200.000 Euro. Die Zahl kleinerer Spender dagegen habe sich deutlich
erhöht.

Die FDP kann die Einnahmen gut gebrauchen. Sie ist laut Solms mit rund acht
Millionen Euro verschuldet. Diesen Schuldenstand wolle sie weiter
reduzieren. „Wir hatten uns den Banken gegenüber verpflichtet, 2014 eine
Million Euro zurückzuzahlen. Das haben wir auf jeden Fall erreicht“, sagte
Solms. Nach dem Desaster bei der Bundestagswahl 2013 musste die FDP
drastisch sparen. Der Etat der Bundespartei schrumpfte – ohne
Wahlkampfausgaben –, von 17 Millionen auf elf Millionen Euro. Allein die
staatlichen Zuschüsse gingen um vier Millionen pro Jahr zurück.

Bei der Wahl vor 15 Monaten hatte die FDP erstmals in ihrer Geschichte den
Einzug in den Bundestag verpasst. Danach flog sie auch in Sachsen,
Brandenburg und Thüringen aus den Landesparlamenten. „Für die Partei war
die Lage nie so ernst wie heute“, sagte der stellvertretende
FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki der Oldenburger Nordwest-Zeitung
(Dienstag). „An eine ähnlich schwierige Situation kann ich mich nicht
erinnern.“

6 Jan 2015

## LINKS

(DIR) [1] http://fdp-dreikoenig.de/
(DIR) [2] http://www.fdp.de/overview/Zukunftsstrategie
(DIR) [3] http://www.fdphamburg.de/

## TAGS

(DIR) FDP
(DIR) Dreikönigstreffen
(DIR) Parteispenden
(DIR) Christian Lindner
(DIR) FDP
(DIR) FDP
(DIR) FDP
(DIR) Neue Liberale
(DIR) FDP
(DIR) FDP
(DIR) Neue Liberale

## ARTIKEL ZUM THEMA

(DIR) Die FDP und Magenta, Pink oder Lila: Der Liberalen neue Farbe

Die FDP hat ein neues Logo: Eine dritte Farbe soll wohl dafür sorgen, dass
alte, negative Konnotationen vergessen werden. Nur wie nennt man sie?

(DIR) Kommentar Dreikönigstreffen der FDP: Wie das Konzert eines Altrockers

Hipper Auftritt, maximale Medienpräsenz, neue Parteifarben – das
Dreikönigstreffen der FDP hat's gebracht. Wären da nicht die Inhalte.

(DIR) Dreikönigstreffen der FDP: Lindners leise Vorstellung

Die FDP ist aus dem Bundestag raus und nur noch in sechs Landesparlamenten.
Kann es einen Neuanfang geben? Eine Tragödie in drei Akten.

(DIR) Politiker Patrick Hennings über die Neuen Liberalen: „Ich bin Gerechtigkeitsfanatiker“

Der gehörlose Politiker Patrick Hennings betreut den Aufbau der Neuen
Liberalen in Bremen. Er will die Inklusion ganz nach vorn bringen.

(DIR) FDP relauncht sich selbst: Wärmere Farben statt anderer Politik

Die FDP versinkt in der Bedeutungslosigkeit. Nun will sie mit einem neuen
Erscheinungsbild dagegen ankämpfen und greift zum Tuschkasten.

(DIR) „Freiheits-Konvent“ der FDP: Die Reihen lichten sich

Über ein Jahr nach dem Desaster bei der Wahl zum Bundestag sucht die FDP
ihre Leitlinien. Am Sonntag trifft die Führung auf ihre ratlose Basis.

(DIR) Kommentar Neue Liberale in Bremen: Nett, aber chancenlos

Das einzige, was den Neuen Liberalen in Bremen zu einem echten Auftritt
verhelfen könnte – wäre ein rauschender Erfolg im Februar in Hamburg.