# taz.de -- Abstimmung über Olympia in Berlin: Ein Mal dabei sein ist alles
       
       > Der Senat will die direkte Demokratie erweitern – aber nur ein Mal, um
       > die Berliner zu ihrer Meinung zu Olympia zu fragen. Termin soll Mitte
       > September sein.
       
 (IMG) Bild: Hamburg will die Spiele, Berlin auch? So wirbt jedenfalls die Hansestadt um Olympia
       
       Am 13. September könnte Berlin über Olympia abstimmen. Dieser Tag „wäre ein
       möglicher Termin für eine Bürgerbefragung zu Olympia, weil es ein Sonntag
       ist“, sagte die Senatssprecherin Daniela Augenstein am Freitag. „Unser Ziel
       ist es, im Herbst 2015 abstimmen zu lassen.“ Dabei sei die Frist des
       Internationalen Olympischen Komitees zu beachten: Bis zum 15. September
       müssen die nationalen Dachverbände ihre Bewerberstädte mitteilen.
       
       Bis zum 20. Januar will der Senat einen Entwurf für ein
       Olympia-Volksbefragungsgesetz beschließen. Anschließend entscheidet darüber
       das Abgeordnetenhaus. Ein neues Gesetz ist notwendig, weil Volksbefragungen
       bislang nur auf Initiative des Volkes möglich sind, das dazu mehr als
       170.000 Unterschriften sammeln muss. Mit dem Olympia-Volksbefragungsgesetz
       soll eine Ausnahme geschaffen werden, die nur für diesen Fall gilt.
       
       Zuerst muss aber das Nationale Olympische Kommitee am 21. März entscheiden,
       ob es überhaupt Berlin für 2024 ins Rennen schicken will – oder doch lieber
       Hamburg. Wenn dann auch die Berliner einverstanden sind, steht noch die
       internationale Endrunde bevor. Am Freitag wurde bekannt, dass die USA mit
       Boston antreten – damit sind Los Angeles, San Francisco und Washington aus
       dem Rennen. Für Italien wird sich Rom bewerben.
       
       Am Donnerstag beschloss der Senat auch, dass das Olympische Dorf mit 5.000
       Wohnungen am Flughafen Tegel entstehen soll – der seinen Flugbetrieb
       einstellt, wenn der Großflughafen BER eröffnet. Berlin wolle eine
       „Reformolympiade“ veranstalten, also „weltoffene, nachhaltige und
       bescheidene Spiele“.
       
       ## Versprechen gebrochen
       
       Manuela Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken,
       kritisiert: „In Sachen Bürgerbeteiligung werden SPD und CDU ihre nach der
       Tempelhof-Niederlage gemachten Versprechen nicht einlösen.“
       SPD-Fraktionschef Raed Saleh hatte damals eine Verfassungsänderung
       vorgeschlagen, um generell Volksbefragungen durch den Senat oder das
       Parlament zu ermöglichen, auch zu anderen Themen wie etwa einer
       Verlängerung der Autobahn 100 oder zur Energiewende. Eine
       Verfassungsänderung, wie die Opposition sie gefordert hatte, wäre „der
       ehrliche Weg gewesen“, so Schmidt. Der Grünen-Landesvorsitzende Daniel
       Wesener kritisiert, das Vorgehen des Senats sei „unterirdisch“.
       
       9 Jan 2015
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Sebastian Heiser
       
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