# taz.de -- Weniger Hubschrauber für mehr Geld: Von der Leyens Rüstungs-Deal
       
       > Verteidigungsministerin von der Leyen bezahlt mehr, dafür liefert Airbus
       > weniger Helikopter. Kein gutes Geschäft. Hauptverantwortlich dafür ist
       > ihr Vorgänger.
       
 (IMG) Bild: NH-90-Hubschrauber der Bundeswehr am 23.12.2013 in Afghanistan.
       
       BERLIN dpa | Der erste große Rüstungsdeal von Verteidigungsministerin
       Ursula von der Leyen wird teurer als erwartet. Für die Anschaffung von 168
       Kampf- und Transporthubschraubern veranschlagt das Ministerium mit 8,7
       Milliarden Euro nun rund 430 Millionen Euro mehr als noch 2013 unter von
       der Leyens Vorgänger Thomas de Maizière (beide CDU).
       
       Grund sind Kosten für Ersatzteile und Servicegeräte für den
       Marinehubschrauber „Sea Lion“, die vor zwei Jahren noch nicht ausgewiesen
       wurden. Das geht aus einer als vertraulich eingestuften Vorlage der
       Ministerien für Finanzen und Verteidigung für den Haushaltsausschuss des
       Bundestags hervor, die der Deutschen Presse-Agentur und Spiegel Online
       vorliegt.
       
       Danach soll der Hersteller Airbus für insgesamt 168 Hubschrauber der Typen
       „Tiger“, NH90 und „Sea Lion“ 8,7 Milliarden Euro erhalten. Das sind etwa
       240 Millionen Euro mehr als die ursprünglich vorgesehen 8,46 Milliarden
       Euro für 202 Hubschrauber.
       
       Die Reduzierung der Stückzahl hatte de Maizière 2011 im Zuge der
       Bundeswehrreform beschlossen. Auch bei anderen Waffensystemen gab es
       Kürzungen, über die dann mit den Herstellern Verhandlungen aufgenommen
       wurden.
       
       ## Zustimmung dennoch wahrscheinlich
       
       Mit Airbus sprang jetzt ein Deal heraus, der folgende Änderungen zum
       Ursprungsvertrag vorsieht:
       
       - 68 statt 80 Kampfhubschrauber "Tiger" für 3,55 statt 3,77 Milliarden
       Euro. Nur 40 "Tiger" soll die Bundeswehr tatsächlich nutzen, die anderen
       sollen als Ersatzteillager Verwendung finden.
       
       - 82 statt 122 Transporthubschrauber NH90 für 3,77 statt 4,69 Milliarden
       Euro.
       
       - Zusätzlich erhält die Marine 18 "Sea Lion" mit Spezialausstattung für
       1,38 Milliarden Euro.
       
       Unter dem Strich liefert Airbus also weniger Hubschrauber für mehr Geld. Im
       Verteidigungsministerium hält man das für „nicht optimal“. „Es ist trotzdem
       der beste Deal, den wir herausschlagen konnten“, sagte ein Sprecher der
       dpa. Er verwies darauf, dass die Marine-Hubschrauber hochwertiger seien als
       die ursprünglich georderten NH90.
       
       Der Grünen-Politiker Tobias Lindner meint, die Ministerin hätte in den
       Verhandlungen mit Airbus mehr herausholen können. „Ursula von der Leyen hat
       den unter de Maizière ausgehandelten Global Deal nun zwar in
       Rahmenvereinbarung umgetauft, ihn aber inhaltlich nicht wesentlich
       verbessert“, sagte er. „Alles in allem bleibt der Global Deal ein
       schlechter und fragwürdiger Deal. Wer die Rahmenvereinbarung vor zwei
       Jahren schlecht fand, sollte ihr auch heute nicht zustimmen.“
       
       Der Haushaltsausschuss wird voraussichtlich in der kommenden Woche über den
       Hubschrauber-Deal entscheiden. Die Zustimmung mit den Stimmen der Koalition
       gilt als sehr wahrscheinlich.
       
       17 Feb 2015
       
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