# taz.de -- Martina Rosenberg leitet Geheimdienst: MAD bekommt erstmals eine Chefin
       
       > Martina Rosenberg wird neue Präsidentin des Militärischen
       > Abschirmdienstes. So soll der Kampf gegen Rechtsextremismus in der Armee
       > neu aufgestellt werden.
       
 (IMG) Bild: Mit rechtsextremen Vorfällen bei KSK-Soldaten hatte der MAD zuletzt viel zu tun
       
       Berlin dpa/afp | Erstmals soll eine Frau einen der Nachrichtendienste des
       Bundes leiten: Die Juristin Martina Rosenberg soll Präsidentin des
       Militärischen Abschirmdienstes (MAD) werden, wie
       Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) am Mittwoch
       mitteilte. Rosenberg ist derzeit als so genannte
       Bundeswehrdisziplinaranwältin am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig tätig.
       
       Rosenberg ist die erste Frau in dieser Funktion. Sie war nach Angaben der
       Bundeswehr bislang für die 29 Wehrdisziplinaranwaltschaften im gesamten
       Bundesgebiet zuständig. Gegen Soldaten geführte gerichtliche
       Disziplinarverfahren gehen über ihren Tisch: von den Vorermittlungen bis
       zum Urteil und seiner Vollstreckung.
       
       Vor knapp zwei Wochen hatte Kramp-Karrenbauer den bisherigen
       [1][MAD-Präsidenten Christof Gramm von seinen Aufgaben entbunden] und in
       den einstweiligen Ruhestand versetzt – mit Wirkung von Oktober an. Die
       Ministerin würdigte demnach die von Gramm eingeleiteten Reformen zum
       Vorgehen gegen [2][Rechtsextremisten in der Bundeswehr]. Beide seien sich
       aber einig, dass die jetzt anstehende weitere Umsetzung einen neuen
       Abschnitt markiere, „der zusätzliche Anstrengungen und Dynamik erfordert“.
       „Dieser neue Abschnitt soll auch personell sichtbar gemacht werden“, hatte
       das Ministerium dazu mitgeteilt.
       
       Nach einer ganzen Serie von Vorfällen in der Bundeswehr mit einem
       rechtsextremistischen Hintergrund oder Hinweisen auf fehlende
       Verfassungstreue hatte Kramp-Karrenbauer eine Null-Toleranz-Linie gegenüber
       Extremisten ausgerufen. Ein Brennpunkt des neuen Vorgehens ist die
       Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK), deren 2. Kommando-Kompanie
       inzwischen aufgelöst wurde, um einen Neuanfang einzuleiten. Die ganze
       Einheit steht auf dem Prüfstand.
       
       Der Jurist Gramm war seit 2015 Präsident des MAD. Nach rechtsextremen
       Vorfällen hatte er einige Reformen angestoßen, darunter die „Farbenlehre“ –
       eine Ampel, die bei der Einstufung von Verdachtsfällen hilft. Grundproblem:
       Bewertungen des MAD zu Extremismusfällen müssen im Fall von Entlassungen
       vor Gerichten bestehen können. Kritik gab es, weil lange zu wenig gegen das
       Rechtsextremismus-Problem unternommen worden sei.
       
       Im Kampf gegen Rechtsextremismus in der Bundeswehr komme dem MAD eine
       herausragende Rolle zu, erklärte das Verteidigungsministerium dazu.
       Extremistische Tendenzen müssten frühzeitig erkannt werden, handelnde
       Personen und mögliche Netzwerkstrukturen seien „vollständig zu
       identifizieren und aufzudecken“. Dafür werde der MAD konsequent
       modernisiert und weiterentwickelt. Auch die Zusammenarbeit mit anderen
       Behörden soll ausgebaut werden.
       
       7 Oct 2020
       
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