taz.de

# taz.de -- +++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++: Kanzler für Waffenstillstand

> Olaf Scholz wirbt für eine Waffenruhe und die Zwei-Staaten-Lösung. Israel
> setzt Angriffe im Libanon und in Gaza fort. Baerbock bekräftigt
> Unterstützung für Israel.

(IMG) Bild: Menschen vor zerstörten Gebäuden, die von israelischen Luftangriffen in Dahiyeh, Beirut, getroffen wurden

## Kanzler für Zwei-Staaten-Lösung

Zum ersten Jahrestag des Hamas-Terrorangriffs auf Israel vom 7. Oktober
2023 hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) einen Waffenstillstand und eine
Zwei-Staaten-Lösung zur Befriedung des Nahen Ostens gefordert. Die
Bundesregierung setze sich „weiterhin beharrlich für einen Waffenstillstand
ein, der jetzt endlich zustande kommen muss“, sagte Scholz im Videoformat
„Kanzler kompakt“ am Sonntag in Berlin. Gleichzeitig räumte er mit Blick
auf die militärische Auseinandersetzung in der Region ein: „An diesem
ersten Jahrestag des Terrorangriffs der Hamas auf Israel scheinen Frieden
oder gar Aussöhnung in Nahost so fern wie nie.“

Der Regierungschef sprach von der „Gefahr eines Großkonflikts in der ganzen
Region“. Seine Regierung stehe mit ihren internationalen Partnern in engem
Kontakt, um eine weitere Eskalation zu verhindern, sagte Scholz über die
jüngste Ausweitung des bewaffneten Konflikts auf den Libanon. Doch das sei
in den zurückliegenden Tagen „nicht einfacher geworden“. „Deshalb bemühen
wir uns gemeinsam darum, dass im Nahen Osten ein solcher Flächenbrand nicht
ausbricht“, erklärte Scholz. Der Kanzler verurteilte außerdem einmal mehr
das Vorgehen der Terrororganisation Hamas. Hamas-Terroristen hätten „weit
über 1.000 Israelis bestialisch ermordet“ und Hunderte andere in den
Gazastreifen verschleppt. (epd)

## Gesundheitsministerium: 23 Tote bei Israels Angriffen

Bei israelischen Angriffen im Libanon sind nach libanesischen Angaben am
Samstag 23 Menschen getötet worden. 93 weitere Menschen seien bei den
Angriffen in verschiedenen Teilen des Landes verletzt worden, erklärte das
libanesische Gesundheitsministerium am Sonntag. (afp)

## Neuer Militäreinsatz Israels im Gazastreifen

Vor dem Jahrestag des Massakers der Hamas und anderer Extremisten in Israel
am 7. Oktober hat die israelische Armee erneut eine Bodenoffensive im
Norden des Gazastreifens begonnen. Panzerverbände seien seit der Nacht in
das Gebiet von Dschabalia im Nordosten des Küstenstreifens vorgerückt,
teilte die Armee mit. Die Angaben ließen sich zunächst nicht unabhängig
überprüfen. Vonseiten der Hamas gab es zunächst keine Angaben.

Die Hamas habe versucht, sich im Gebiet von Dschabalia neu zu gruppieren,
betonte die Armee. Das Gebiet sei von israelischen Verbänden eingekesselt
worden. Die von der Armee veröffentlichten Fotos von Kampfpanzern, die
durch sandiges Terrain fahren, gleichen denen vom Beginn der Bodenoffensive
Ende Oktober vergangenen Jahres. (dpa)

## Israel setzt Beschuss von Beirut fort

Israel hat in der Nacht zum Sonntag erneut den Süden der libanesischen
Hauptstadt Beirut beschossen. Augenzeugen zufolge waren Explosionen zu
hören und fast 30 Minuten lang rote und weiße Blitze zu sehen. Israel
teilte mit, gezielt Waffenlager und „terroristische
Infrastruktureinrichtungen der Terrororganisation Hisbollah“ angegriffen zu
haben. Zuvor sei dafür gesorgt worden, dass die Zivilbevölkerung nicht in
Mitleidenschaft gezogen werde. Dazu hätten Warnungen in der Region gehört.

Israel hat seine Angriffe auf den Libanon und die von dort agierende
Hisbollah-Miliz verstärkt. Am Samstag griff Israel erstmals auch im Norden
an. Bei einem Einsatz in der Nähe von Tripoli wurde dem israelischen
Militär zufolge ein Angehöriger der Al-Kassam-Brigaden, dem bewaffneten
Teil der Hamas, getötet. Zudem sei ein zweiter Angehöriger der Brigaden ums
Leben gekommen. Die Al-Kassam-Brigaden bestätigten den Tod zweier ihrer
Mitglieder bei israelischen Luftangriffen im Libanon, nannten allerdings
andere Namen als das israelische Militär. (rtr)

## Armee: Gebiet im Norden des Gazastreifens umzingelt

Die israelische Armee hat nach eigenen Angaben das Gebiet Dschabalija im
Norden des Gazastreifens umzingelt. Die israelische Armee verwies am
Sonntag auf Geheimdienstinformationen, die auf die „Anwesenheit von
Terroristen und terroristischer Infrastruktur im Gebiet von Dschabalija (…)
sowie auf Bemühungen der Hamas, ihre operativen Fähigkeiten in diesem
Gebiet wiederherzustellen“, hindeuteten. Vor und während des Einsatzes habe
die israelische Luftwaffe Dutzende militärische Ziele in dem Gebiet
angegriffen, um die Bodentruppen zu unterstützen. Bei den getroffenen
Zielen handele es sich um Waffenlager, unterirdische Infrastrukturanlagen
und andere militärische Infrastrukturanlagen.

Ein Sprecher der Zivilschutzbehörde im Gazastreifen sagte der
Nachrichtenagentur AFP, Dschabalija sei in der Nacht von mehreren Angriffen
erschüttert worden. Es gebe viele Opfer. Die Zivilschutzbehörde hatte zuvor
mitgeteilt, dass bei einem israelischen Luftangriff auf eine Moschee in
Deir Al-Balah im Zentrum des Gazastreifens, die als Notunterkunft gedient
habe, 21 Menschen getötet worden seien. Das israelische Militär erklärte,
es habe einen „präzisen Angriff auf Hamas-Terroristen“ ausgeführt, die von
„einem Kommando- und Kontrollzentrum“ in der Moschee aus operiert hätten.
(afp)

## Macron fordert Stopp von Waffenlieferungen an Israel

Frankreichs Präsident Macron forderte mit Blick auf den Gaza-Krieg einen
Lieferstopp von Waffen an Israel. Es sei vorrangig, zu einer politischen
Lösung zurückzukehren und Waffenlieferungen für die Kämpfe im Gazastreifen
einzustellen, sagte Macron im Radiosender France Inter. Frankreich werde
keine Waffen liefern. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu übte
prompt scharfe Kritik an Macron und sprach von einer „Schande“.

Während westliche Staats- und Regierungschefs wie Macron Waffenembargos
gegen Israel forderten, verhänge der Iran kein solches Embargo etwa gegen
die Hisbollah oder die Huthi-Miliz im Jemen, sagte Netanjahu und fügte laut
seines Büros hinzu: „Israel wird mit oder ohne ihre Unterstützung
gewinnen“. Während sein Land gegen „die vom Iran angeführten Kräfte der
Barbarei kämpft, sollten alle zivilisierten Länder fest an Israels Seite
stehen“.

Wie der französische Fernsehsender BFMTV nach dem Macron-Interview unter
Berufung auf den Präsidentenpalast meldete, wird Frankreich Israel aber
weiter Verteidigungsausrüstung liefern, vor allem zur Raketenabwehr. Die
„Times of Israel“ zitierte eine Erklärung des französischen
Präsidentenpalasts, wonach Macron „die Sicherheit Israels unterstützt“. Man
werde nicht zulassen, dass der Iran oder einer seiner Stellvertreter Israel
angreift, hieß es. (dpa)

## Netanjahu: Reaktion auf Irans Raketenangriff kommt

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bekräftigte, dass es eine
Reaktion auf den jüngsten iranischen Raketenangriff geben wird. Zum
Zeitpunkt oder zur Art der Reaktion äußerte er sich nicht. „Kein Land der
Welt würde einen solchen Angriff auf seine Städte und Bürger akzeptieren“,
sagte er. „Israel hat die Pflicht und das Recht, sich zu verteidigen“,
sagte Netanjahu in einer Ansprache am Militärhauptquartier in der
Küstenmetropole Tel Aviv. Das Militär sei „mitten in der Planung einer
Antwort“, die „bedeutend“ sein werde, berichtete die „Times of Israel“.
Befürchtet wird, dass die ganze Region in einen folgenschweren Krieg
verwickelt werden könnte.

Der Kommandeur der US-Truppen im Nahen Osten, General Michael Erik Kurilla,
sei in Israel eingetroffen, um sich während der Vorbereitungen der
israelischen Armee mit Vertretern des Militärs zu beraten, meldete die
„Times of Israel“. Die USA sind Israels wichtigster Verbündeter. (dpa)

## Macron will Libanon-Konferenz organisieren

Angesichts der Kämpfe will Frankreichs Präsident eine internationale
Konferenz zur Unterstützung des Libanons organisieren. Sie soll noch im
Oktober stattfinden, zitierten französische Medien Macron. Ziel der
Konferenz soll es demnach sein, humanitäre Hilfe zu leisten und die
Sicherheit im Süden des Libanons zu stärken. Auf einem Gipfel der
frankophonen Länder habe man sich einstimmig für einen sofortigen und
dauerhaften Waffenstillstand ausgesprochen und das Engagement für die
Deeskalation der Spannungen in der Region zum Ausdruck gebracht, wurde
Macron vom Radiosender Europe 1 zitiert.

US-Außenminister Antony Blinken sprach unterdessen mit seinem saudischen
Kollegen Faisal bin Farhan über die hochexplosive Lage im Nahen Osten. Im
Mittelpunkt standen die Umsetzung einer UN-Resolution zur Rückkehr der
geflohenen Zivilisten an der israelisch-libanesischen Grenze und die
internationale Unterstützung für die libanesischen Streitkräfte sowie für
die UN-Beobachtermission Unifil, wie Blinkens Ministerium mitteilte. Die
Unifil-Mission überwacht das Grenzgebiet zwischen Israel und dem Libanon
seit Jahrzehnten. (dpa)

## Baerbock bekräftigt volle Unterstützung für Israel

Ein Jahr nach dem Angriff der Hamas auf Israel hat Bundesaußenministerin
Annalena Baerbock (Grüne) dem Staat Israel und seinen Bürgern weiterhin die
volle Unterstützung Deutschlands zugesagt. In einem Gastbeitrag für die
„Bild am Sonntag“ wandte Baerbock sich „mit der klaren Botschaft an unsere
israelischen Freundinnen und Freunde: Wir stehen an Eurer Seite. Eure
Sicherheit ist Teil unserer Staatsräson.“

Zugleich bekräftigte die Außenministerin Israels Recht auf
Selbstverteidigung: „Gegen die Gewalt der Hamas genauso wie gegen den
Raketen-Terror des Iran und der Hisbollah“, sagte Baerbock mit Blick auf
Israels militärisches Vorgehen im Gazastreifen und im Libanon. Der 7.
Oktober 2023 sei für Jüdinnen und Juden eine Zäsur, nachdem es nur ein
„davor“ und „danach“ gäbe. Die Hamas habe mit ihrem brutalen Angriff eine
ganze Region an den Abgrund gebracht. (afp)

## Tausende demonstrieren in Israel wieder für Geisel-Deal

Kurz vor dem ersten Jahrestag des Hamas-Massakers am 7. Oktober haben in
Israel derweil wieder Tausende für einen Deal mit der Hamas über die
Freilassung der verbliebenen Geiseln demonstriert. Viele Teilnehmer
fürchten, dass das Schicksal der Geiseln angesichts der Kämpfe im Libanon
vergessen wird. Die Kundgebungen waren nicht so groß wie sonst oftmals, da
es wegen der Sicherheitslage vielerorts Versammlungsbeschränkungen gibt.

„Ein Jahr und sie sind immer noch nicht hier“, war auf einem Plakat bei der
Kundgebung in Tel Aviv zu lesen. Angehörige der Geiseln werfen
Ministerpräsident Netanjahu vor, einen Deal mit der Hamas zu sabotieren und
sich den Forderungen seiner ultrareligiösen und rechtsextremen
Koalitionspartner zu beugen. Diese sind gegen Zugeständnisse an die
Islamistenorganisation. Netanjahu ist auf sie für sein politisches
Überleben angewiesen. (dpa)

## Armee: Hisbollah feuert 130 Geschosse auf Israel

Die libanesische Hisbollah-Miliz hat nach Angaben des israelischen Militärs
Israel wieder heftig beschossen. Die Schiitenorganisation habe rund 130
Flugkörper Richtung Israel gefeuert, teilte das israelische Militär mit. In
den vergangenen Tagen hatte die Armee mitunter auch noch mehr Geschosse aus
dem Nachbarland registriert. Berichte über Opfer und Schäden gab es
zunächst nicht. (dpa)

## Tausende demonstrieren in Israel wieder für Geisel-Deal

Kurz vor dem ersten Jahrestag des Hamas-Massakers am 7. Oktober haben in
Israel wieder Tausende für einen Deal mit der Hamas über die Freilassung
der verbliebenen Geiseln demonstriert. Die Kundgebungen waren nicht so groß
wie sonst oftmals, weil es vielerorts Beschränkungen bei Versammlungen
gibt. Hintergrund ist die Sicherheitslage im Land. Bei der Kundgebung in
der Küstenmetropole Tel Aviv waren israelischen Medien zufolge rund 2.000
Demonstranten – so viele sind in Zentralisrael derzeit auch nur erlaubt.
Das Heimatfrontkommando hatte die Teilnehmerzahl von Veranstaltungen im
Freien in der Region noch am Abend um 1.000 Personen erhöht.

Auch in vielen anderen Orten im Land gab es wieder Proteste für ein
Abkommen, das auch eine Waffenruhe im Gaza-Krieg vorsieht. „Ein Jahr und
sie sind immer noch nicht hier“, war auf einem Plakat bei der Kundgebung in
Tel Aviv zu lesen. Angehörige der Geiseln werfen Ministerpräsident Benjamin
Netanjahu vor, einen Deal mit der Hamas zu sabotieren und sich den
Forderungen seiner ultrareligiösen und rechtsextremen Koalitionspartner zu
beugen. Diese sind gegen Zugeständnisse an die Islamistenorganisation.
Netanjahu ist auf sie für sein politisches Überleben angewiesen Viele
Demonstranten fürchten zudem, dass das Schicksal der Geiseln angesichts der
Kämpfe im Libanon vergessen wird. (dpa)

## Präsident: Wunden des 7. Oktober können „nicht vollständig heilen“

Israel leidet nach den Worten seines Staatschefs Isaac Herzog ein Jahr nach
dem Großangriff durch die Hamas weiterhin stark an den Folgen des
beispiellosen Überfalls. „Unser Wunden können nicht vollständig heilen (…),
weil Geiseln weiterhin gefoltert und hingerichtet werden und in der
Gefangenschaft sterben“, sagte Herzog am Samstag in einer Ansprache im
israelischen Fernsehen. „In vielerlei Hinsicht durchleben wir weiterhin die
Nachwirkungen des 7. Oktober“, betonte er.

Herzog wird am Montag, dem Jahrestag des Überfalls, einen
Gedenkgottesdienst in Sderot im Süden Israels leiten. Weitere
Gedenkveranstaltungen sind unter anderem in den Kibbuzim Beeri und Reim
geplant. Die israelische Armee rief am Samstag für ihre Truppen wegen des
Jahrestags den Alarmzustand aus. Armeesprecher Daniel Hagari begründete
dies damit, dass islamistische Kämpfer planten, Israel an dem Jahrestag „an
der Heimatfront“ anzugreifen. (afp)

## UN: Angriffe auf Gesundheitswesen im Libanon nehmen zu

Die Vereinten Nationen verzeichnen einen schnellen Anstieg von Angriffen
auf das Gesundheitswesen im Libanon. „In den vergangenen Tagen haben wir
einen alarmierenden Anstieg von Angriffen auf das Gesundheitswesen im
Libanon gesehen“, erklärte Imran Riza, UN-Hilfskoordinator für das Land.
„Arbeiter im Gesundheitswesen zahlen mit ihrem Leben den größten Preis. Das
Gesundheitssystem steht am Rand des Zusammenbruchs.“

Nach UN-Angaben wurden seit Beginn der neuen Konfrontationen zwischen
Israel und der Hisbollah im Libanon mehr als 70 Arbeiter im
Gesundheitswesen getötet, darunter zuletzt 28 innerhalb von 24 Stunden. Die
Angriffe auf Gesundheitseinrichtungen und Schäden an solchen Einrichtungen
würden steigen, teilte Rizas Büro kürzlich mit. Das Ärztesyndikat im
Libanon sprach von einem „Massaker Israels gegen libanesisches
medizinisches Personal“. Israel würde Notärzte daran hindern, Verletzte zu
evakuieren. Drei Krankenhäuser hätten nach israelischen Angriffen den
Betrieb einstellen müssen. (dpa)

## Hisbollah: Kontakt zu Safieddin seit Freitag abgebrochen

Die Hisbollah-Miliz hat nach eigenen Angaben den Kontakt zu ihrem führenden
Kommandeur Haschem Safieddin verloren, der als möglicher Nachfolger des
getöteten Hisbollah-Chefs Hassan Nasrallah gehandelt wurde. Die Verbindung
zu Safieddin sei seit den israelischen Luftangriffen im Süden von Beirut in
der Nacht zum Freitag „verloren“ gegangen, sagte am Samstag ein
hochrangiger Hisbollah-Vertreter der Nachrichtenagentur AFP. Ob sich
Safieddin an dem in der Nacht zum Freitag angegriffenen Ort im Süden der
libanesischen Hauptstadt aufgehalten habe oder „wer dort mit ihm zusammen
gewesen ist“, sei nicht bekannt, fügte der Miliz-Vertreter, der anonym
bleiben wollte, hinzu.

Eine weitere der Hisbollah nahestehende Quelle bestätigte den Abbruch des
Kontakts mit Safieddin. Die Hisbollah versuche, das angegriffene
„unterirdische Hauptquartier“ zu erreichen, hieß es aus dieser Quelle. Doch
führe Israel systematisch neue Angriffe aus, „um die Bemühungen der Helfer
zu behindern“. Laut dieser Quelle war Safieddin „in Begleitung von Hadsch
Mortada, dem Geheimdienstchef der Hisbollah“. Safieddin wurde nach der
Tötung von Hisbollah-Chef Nasrallah bei einem israelischen Luftangriff in
der vergangenen Woche als dessen möglicher Nachfolger gehandelt. Das
US-Nachrichtenportal „Axios“ und das israelische Portal „Ynet“ hatten am
Freitag unter Berufung auf israelische Regierungsvertreter berichtet, dass
sich die israelischen Angriffe im Süden Beiruts gegen Safieddin gerichtet
hätten. Die israelische Armee bestätigte diese Berichte nicht. (afp)

6 Oct 2024

## TAGS

(DIR) Israel
(DIR) Schwerpunkt Nahost-Konflikt
(DIR) Hamas
(DIR) GNS
(DIR) Libanon
(DIR) Gaza
(DIR) Hisbollah
(DIR) Israel
(DIR) Zweistaatenlösung
(DIR) Schwerpunkt Nahost-Konflikt
(DIR) Podcast „Bundestalk“

## ARTIKEL ZUM THEMA

(DIR) Aktuelle Lage in Nahost: Israels Krieg an mehreren Fronten

Schwere Luftangriffe auf den Libanon, neue Offensive in Gaza, 18 Tote im
Westjordanland: Das Vorgehen Israels lässt kaum Hoffnung auf Entspannung
zu.

(DIR) Aktivist über Frieden im Nahen Osten: „Will Herzl für Palästinenser sein“

Ahmed Fouad Alkhatib ist Menschenrechtsaktivist. Hier spricht er über die
Lage in Gaza und einen Weg zur Zweistaatenlösung.

(DIR) Krieg im Nahen Osten: Die Hisbollah entwaffnen

Im Libanon stellt eine aus Teheran finanzierte Terrororganisation die
stärkste militärische Macht. Ohne die Hisbollah wäre ein Frieden längst
möglich.

(DIR) Podcast Bundestalk: Krieg in Libanon

Der Konflikt zwischen Israel und der Hisbollah verschärft sich. Die Sorge
vor einer Beteiligung des Iran wächst.