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# taz.de -- Veränderte Machtbalance: Kann der Westen weg?

> Wenn der Westen am demokratischen Rechtsstaat und der offenen
> Gesellschaft festhalten möchte, muss er sich aus der zunehmenden Illusion
> seiner Weltbedeutsamkeit zurückziehen.

(IMG) Bild: „Europas Denkmuster hat im 21. Jahrhundert keinen Halt mehr.“

[1][taz FUTURZWEI] | „Europa muss aus dem Denkmuster herauswachsen, dass
Europas Probleme die Probleme der Welt sind, aber die Probleme der Welt
nicht die Probleme Europas.“ So unlängst Subrahmanyam Jaishankar, seines
Zeichens indischer Außenminister. Das Denkmuster, das Jaishankar zutreffend
beschreibt, entstammt dem 19. Jahrhundert, konnte sich durch imperiale und
wirtschaftliche Erfolge bis zum Ende des 20. Jahrhunderts als bestätigt
betrachten, hat aber im 21. Jahrhundert keinen Halt mehr in einer
veränderten Wirklichkeit. Heute haben sich die Machtbalancen eindeutig zu
Ungunsten der lange dominierenden Machtfiguration „Westen“ verschoben,
ihres europäischen Teils zumal. Teile der Welt, die Westeuropa in der
zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts noch „Entwicklungsländer“ nannte,
agieren inzwischen als globale Mächte, erwirtschaften ein größeres
Bruttoinlandsprodukt als die dem Westen zugerechneten Staaten und
repräsentieren einen deutlich größeren Teil der Weltbevölkerung. Europa
rückt nicht nur deshalb, wie Albrecht Koschorke in der Zeit formuliert hat,
immer mehr an den Rand des Weltgeschehens.

Die US-amerikanische Außenpolitik hat Europa schon seit der ersten
Regierung Obama zugunsten des indopazifischen Raums nach hinten sortiert,
und obwohl eine neue Präsidentschaft Donald Trumps wahrscheinlich ist,
stellt sich der deutsche Bundeskanzler immer noch taub und blind gegenüber
dieser Entwicklung. Es gäbe, so ließ er gerade verlauten, ja auch immer mal
wieder einen neuen Präsidenten. Wenn man sich allerdings anschaut, wie
zielsicher gewählte Autokraten an der Abschaffung der Gewaltenteilung
arbeiten und demokratische Institutionen schleifen, sollte man sich da
nicht so sicher sein – zumal Trump in seiner zweiten Amtszeit nicht mit
Blick auf eine Wiederwahl agieren muss. Und was soll vor dem Hintergrund
einer trumpistischen USA aus dem europäischen Restwesten werden, wenn nicht
mehr nur in Italien, Ungarn und der Slowakei illiberale Rechte regieren,
sondern auch in Frankreich, Finnland oder in den Niederlanden. Oder
womöglich gar in Deutschland?

## Nostalgische Verklärung einstiger Größe

Um das Szenario noch etwas übler zu machen, wie steht es denn um die
neuerdings so oft bemühte „Kriegstüchtigkeit“ eines solchen Restwestens,
wenn die USA unter Trump aus dem Unterstützungsbündnis für die Ukraine
aussteigen und Putin seinen Angriffskrieg gewinnt, ohne dass eine
internationale Sicherheitsarchitektur zu diesem Zeitpunkt existiert? Mir
scheinen das zwar böse, aber leider nicht ganz unrealistische Szenarien,
die blöderweise auch nicht in einer fernen Zukunft angesiedelt sind,
sondern schon in ein paar Monaten eine ganz neue geopolitische Dynamik
entfesseln können. Gleichwohl scheint sich weder in den etablierten
Parteien noch auf europäischer Ebene dazu viel politische Fantasie zu
entfalten.

In Bezug auf die „Kriegstüchtigkeit“ pflegt man eine präpotente Rhetorik;
in Bezug auf die Abkehr der USA von Europa betet man vermutlich vor dem
Schlafengehen. Und wähnt sich ansonsten im Referenzrahmen einer
historischen Bedeutsamkeit, die durch die Wirklichkeit schon lange nicht
mehr eingelöst wird. Die Wirklichkeit fordert etwas ganz anderes vom
„Westen“ als die nostalgische Verklärung einstiger Größe. In der Tradition
der Aufklärung und des Humanismus sollte er sich in etwas ganz anderem üben
als in großsprecherischer Rhetorik – im Rückzug nämlich.

## Veränderte historische Notwendigkeiten

Hans Magnus Enzensberger hat 1989 in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
einen außergewöhnlichen Essay zu Helden des Rückzugs geschrieben – ein
erkenntnisleitender Impuls, darüber nachzudenken, wer denn die eigentlichen
Helden der Geschichte sind. Diejenigen, die nach alten nationalstolzen
Erzählungen den Tod nicht scheuende Kämpfer, Feldherren, Sieger sind,
Gebiete und ganze Länder erobern und Besiegte unterjochen, oder aber
diejenigen, die auf den Kampf verzichten, veränderte historische
Notwendigkeiten richtig einschätzen und Gewalt und Zerstörung vermeiden?

Enzensbergers Kardinalbeispiel in diesem hellsichtigen Text ist Michael
Gorbatschow, dem er schon damals prophezeit, dass er im eigenen Land keine
Popularität ernten würde. „Die schiere Aufgabe, die er sich gestellt hat,
ist beispiellos. Er ist dabei, das vorletzte monolithische Imperium des
zwanzigsten Jahrhunderts zu demontieren, ohne Gewalt, ohne Panik, ohne
Krieg. Ob das gelingen kann, steht dahin. Doch hätte noch vor wenigen
Monaten niemand das, was er bisher auf diesem Weg erreicht hat, für möglich
gehalten. Es hat sehr lange gedauert, bis die Welt auch nur anfing, sein
Projekt zu begreifen. Die überlegene Intelligenz, die moralische Kühnheit,
die weitreichende Perspektive dieses Mannes – das alles lag, im Osten wie
im Westen, so weit jenseits des Horizonts der politischen Klasse, dass
keine Regierung wagte, ihn beim Wort zu nehmen.“

## Mut, die Richtung zu wechseln

Enzensberger geht es um die grundlegende zivilisatorische Fähigkeit, im
Angesicht von nicht fortsetzbaren Entwicklungsrichtungen die Richtung zu
wechseln. Das gilt nicht für die Frage von Gewalt und Gewaltverzicht
allein, sondern für alle politischen Handlungsfelder, deren Protagonisten
allerdings, so Enzensberger, noch „am klassischen Heldenschema bis auf den
heutigen Tag ebenso verbissen wie hilflos“ festhalten.

Leider gilt dieser Befund auch noch ein Dritteljahrhundert später. Er gilt
auch für das verbissene Festhalten an einstigen Erfolgsstrategien, die
nicht mehr zu zwischenzeitlich veränderten Lagen und Herausforderungen
passen. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius ist gewiss kein Held
des Rückzugs, sondern ein Kämpfer für eine vergangene Welt.
Rückzugspolitiker freilich sind nirgendwo zu sehen. Dabei, so Enzensberger
vor 35 Jahren, steht auch den westlichen Demokratien „eine Abrüstung bevor,
für die es keinen Präzedenzfall gibt. Der militärische Aspekt ist nur einer
unter vielen. Andere unhaltbare Positionen sind im Schuldenkrieg gegen die
Dritte Welt zu räumen, und der schwierigste aller Rückzüge steht in jenem
Krieg bevor, den wir seit der industriellen Revolution gegen unsere eigene
Biosphäre führen“.

## Alberne Siegerposen und selbstzufriedene Lügen

Die Fähigkeiten, die man braucht, um diesen überlebensnotwendigen Rückzug
einzuleiten, könne man am besten an jenen studieren, die wie Gorbatschow
aus der erwartbaren Entwicklungsrichtung ausgeschert sind, obwohl alle
gefordert und erwartet haben, dass man „auf Kurs“ bleibe. Erst durch solche
„Vorbilder“ wird erlernbar, wie man auf historische Herausforderungen
angemessen antworten kann, schreibt Enzensberger. „So kann eine Energie-
und Verkehrspolitik, die diesen Namen verdient, nur mit einem strategischen
Rückzug eingeleitet werden. Sie erfordert die Zerlegung von
Schlüsselindustrien, die auf lange Sicht nicht weniger bedrohlich sind als
eine Einheitspartei. Die Zivilcourage, die dazu nötig wäre, steht der kaum
nach, die ein kommunistischer Funktionär aufzubringen hat, wenn es darum
geht, das Monopol seiner Partei abzuschaffen. Stattdessen übt sich unsere
politische Klasse in albernen Siegerposen und selbstzufriedenen Lügen. Sie
triumphiert, indem sie mauert, und glaubt der Zukunft durch Aussitzen Herr
zu werden. Vom moralischen Imperativ des Verzichts ahnt sie nichts. Die
Kunst des Rückzugs ist ihr fremd.“

Dieser Befund gilt auch 35 Jahre später noch, und mehr denn je. Der Westen
hat aus der Erfahrung seiner Niederlagen nie eine Lerngeschichte des
erfolgreichen Rückzugs gemacht, ja, desto verbissener an seiner
imaginierten Mission festgehalten, je weniger sie sich in der globalen
Wirklichkeit verwirklicht. Eine solche Täuschung über die eigene Rolle und
die eigenen Potenzen kann gerade im Zusammenhang von kriegerischen
Auseinandersetzungen äußerst fatal werden, wenn man die eigenen
Möglichkeiten über- und die des Gegners unterschätzt. Oder in der
selbstfokussierten Betrachtung nicht richtig wahrzunehmen in der Lage ist,
wie sich auf der anderen Seite sukzessive die Gewichte zu den eigenen
Ungunsten verschieben.

## Inflation normativer Begriffe

Natürlich möchte man die Fragilität des westlichen Modells nicht sehen,
wenn man die liberale Demokratie schon deshalb für ein Zukunftsmodell hält,
weil man selbst Teil von ihm sein möchte. Vielleicht ist gerade deshalb zu
beobachten, wie die Fortschrittsansprüche von den Taten in die Worte
wandern, eindrucksvoll zu sehen an den Gas-Shoppingtouren von Kanzler und
Vizekanzler zu den antidemokratischen Potentaten der Welt und an den
antihumanen Flüchtlingsdeals der Präsidentin der Europäischen Kommission,
die autoritären Herrschern Geld in die Hand drückt, damit die mit den
Flüchtlingen manchen, was sie wollen. Dies alles bei gleichzeitiger
verbaler Hochrüstung in Sachen „wertebasierter“, „regelbasierter“, gar
„feministischer Außenpolitik“.

Je weniger etwas Wünschenswertes in der Wirklichkeit realisiert ist, desto
größer wird der verbale Aufwand: Deshalb ist so viel von „europäischen
Werten“, von „Wertegemeinschaft“, „Verantwortung“ und „Menschenrechten“ die
Rede. Man folgt dem weniger denn je, man versichert sich gegenseitig nur
mit der Inflation normativer Begriffe, dass man noch irgendetwas
Werthaltiges mitzuteilen und zu bestellen hätte.

## Veränderte Machtbalance

Das wäre nicht weiter schlimm, wenn es nur Folklore bliebe – wie
Trachtengruppen, die Vergangenheiten aufführen, die es nie gegeben hat. Es
ist aber dann verhängnisvoll, wenn daraus Wahrnehmungen, Schlussfolgerungen
und Handlungen resultieren, die irregeleitet sind – also etwa die eigene
Stärke, die eigene Bündnisfähigkeit, die eigene Wirtschaftskraft, die
eigenen Handlungsmöglichkeiten überschätzen lassen. Eine bayrische
Lebensweisheit lautet „Nur mit vollen Hosen ist gut stinken“, und gerade
absteigende Nationen oder Staatenbündnisse tun sehr gut daran, ihr
Selbstbild gelegentlich zu prüfen und, wo nötig, tieferzulegen.

Wenn man am zivilisatorischen Projekt des demokratischen Rechtsstaats und
der offenen Gesellschaft festhalten möchte, muss man sich über die
veränderte Machtbalance und die eigene Rolle darin Rechenschaft ablegen und
den bewussten Rückzug aus der Weltbedeutsamkeit planen. Und damit gleich
mal den größten Fehler des Westens hinter sich lassen: den missionarischen
Anspruch, den Rest der Welt von der Brillanz und Überlegenheit des
westlichen Gesellschaftsmodells überzeugen zu wollen. Diese Mission ist
offenbar gescheitert; es wäre daher umso wichtiger, die innere Verfasstheit
der offenen Gesellschaft zu verteidigen. Genau das heißt aber etwas
anderes, als sich an alten Selbstbildern festzutackern. Um ein etwas
abgenutztes literarisches Zitat zu verwenden: Alles muss sich ändern, damit
alles bleibt, wie es ist.

■ Harald Welzer ist Herausgeber von taz FUTURZWEI.

■ Dieser Beitrag ist in unserem Magazin taz FUTURZWEI N°29 erschienen.
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4 Jun 2024

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