# taz.de -- Taurus-Debatte, Klappe die nächste: Gefangen in der Dauerschleife
       
       > Die Forderungen, der Ukraine Taurus-Marschflugkörper zu liefern, reißen
       > nicht ab. Doch diesmal will Kanzler Scholz fest beim Nein bleiben.
       
 (IMG) Bild: Diesmal will er hart bleiben: Olaf Scholz sagt Nein zur Taurus-Lieferung an die Ukraine
       
       Da ist sie wieder – die Taurus-Debatte. Nachdem die USA offenbar heimlich
       bereits mehrere ATAMCS-Raketen, also Geschosse mit großer Reichweite, an
       die Ukraine geschickt haben, wird Kanzler Olaf Scholz in Sachen
       Waffenlieferung an seinen viel beschworenen Gleichklang mit den USA
       erinnert. Schließlich sind die USA doch der wichtigste Partner im Bund der
       Verbündeten für die Ukraine. So war es zumindest bisher. Doch dieses Mal
       will Scholz hart bleiben: Es bleibt bei seinem [1][Nein zum
       Marschflugkörper Taurus].
       
       In der Diskussion drehen sich [2][Militärstrateg:innen, politische
       Opposition und Akteur:innen aus der Ampel schlicht im Kreis]. Scholz
       warnt vor einer unmittelbaren Kriegsbeteiligung Deutschlands, wenn Taurus
       in der Ukraine eingesetzt wird, davor, dass die Bomben in Russland landen
       könnten, und beharrt darauf, dass deutsche Soldat:innen die
       Hightechrakete steuern müssten. Die Scholz’sche Argumentationslinie hat
       sich nicht verändert. Vermutlich sind einige Argumente vorgeschobene
       Gründe, vielleicht gibt es auch schlicht keine modifizierte Exportvariante
       des modernen Waffensystems. Denn fällt Taurus in Feindeshand, gibt
       Deutschland damit auch bedrohliches Wissen an Russland preis.
       
       Fakt ist aber: Sollen Verhandlungen zwischen Aggressor und angegriffenem
       Land irgendwann zustande kommen, um Tod, Vertreibung und Zerstörung zu
       beenden, muss eine Pattsituation, besser noch [3][die militärische
       Überlegenheit der Ukraine] geschaffen werden. Auf andere Strategien wird
       der russische Machthaber Putin kaum reagieren. Zusätzlich zu Waffen und
       Geld braucht es starke Unterstützung beim Wiederaufbau des Landes bereits
       in Kriegszeiten sowie bei den Vorbereitungen für einen EU-Beitritt der
       Ukraine. Dies sind Schutzmechanismen, die einen Diktator in die Enge
       treiben.
       
       Taurus ist ein Nebenschauplatz. Es ist müßig, sich an Scholz’ Abwehrhaltung
       abzuarbeiten. Politischer Druck ist nötig, damit die bereits [4][zugesagten
       Militärhilfen t]atsächlich geliefert werden – und Deutschland seinen
       internationalen Einfluss geltend macht.
       
       28 Apr 2024
       
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       ## AUTOREN
       
 (DIR) Tanja Tricarico
       
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