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# taz.de -- +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Russische Atomwaffen in Belarus

> Die Stationierung russischer Atomwaffen in Belarus ist beschlossen.
> Wagner zieht Söldner aus Bachmut ab, nachdem Moskau die Stadt für erobert
> erklärte.

(IMG) Bild: Ein ukrainischer Soldat wandert durch die Schützengräben nahe dem umkämpften Bachmut

## Selenskyj-Berater: Gegenoffensive läuft

Die von Militärexperten erwartete ukrainische Gegenoffensive gegen
Russlands Truppen hat nach Angaben des ukrainischen Präsidentenberaters
Mychajlo Podoljak bereits begonnen. „Die Gegenoffensive läuft schon seit
Tagen“, sagte der enge Mitarbeiter von Präsident Wolodymyr Selenskyj dem
italienischen Fernsehen. „Dies ist ein intensiver Krieg entlang einer
Grenze von 1500 Kilometern. Unsere Aktionen haben bereits begonnen“,
ergänzte Podoljak am Mittwochabend laut italienischer Übersetzung. Zuletzt
hatten sich etwa Anschläge auf russisch besetztes Hinterland gehäuft – was
Experten auch als Indiz für eine bevorstehende Gegenoffensive gedeutet
hatten. (dpa)

## Wagner-Chef meldet Beginn des Abzugs aus Bachmut – Kiew bestätigt

Unterdessen hat die russische Privatarmee Wagner nach Angaben ihres Chefs
Jewgeni Prigoschin mit dem Abzug der eigenen Truppen aus der eroberten
ostukrainischen Stadt Bachmut begonnen. Bis zum 1. Juni solle die Stadt
komplett den regulären russischen Streitkräften zur Kontrolle überlassen
werden, sagte Prigoschin in einem am Donnerstag veröffentlichten Video. Die
Wagner-Truppen würden sich zur Erholung und Vorbereitung auf die nächsten
Einsätze in ihre Lager zurückziehen. Die ukrainische Seite bestätigte, dass
es einen Truppenaustausch des Feindes um Bachmut gebe.

Wagner-Chef Prigoschin und das russische Verteidigungsministerium hatten am
Wochenende die komplette Einnahme der Stadt im Gebiet Donezk, die einmal 70
000 Einwohner hatte, verkündet. Die Ukraine wies zurück, dass das seit
Monaten umkämpfte Bachmut komplett unter russischer Kontrolle sei. Die
Angaben der Kriegsparteien zum Verlauf der Kämpfe lassen sich meist nicht
unmittelbar unabhängig überprüfen. (dpa)

## USA loben Deutschland für Ukraine-Militärhilfe

US-Verteidigungsminister Lloyd Austin lobte am Donnerstag Deutschlands
aufgestockte Militärhilfe für die Ukraine. Das Mitte Mai zugesagte Paket im
Umfang von etwa 2,7 Milliarden Euro „spiegelt das Bestreben Deutschlands
wider, den kurzfristigen Bedarf der Ukraine zu decken“ und sei gleichzeitig
eine langfristige Investition, sagte er bei einem virtuellen Treffen der
internationalen Kontaktgruppe zur Koordinierung von Militärhilfe für das
von Russland angegriffene Land. (dpa)

## Russland wirft Ukraine versuchten Anschlag auf AKWs vor

Der Kreml warf der Ukraine unterdessen Anschlagspläne gegen
Hochspannungsleitungen zweier Atomkraftwerke im Norden Russlands vor.
„Tatsächlich halten die feindseligen Handlungen des Kiewer Regimes gegen
unser Land an“, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow. Damit kommentierte er
Meldungen des Inlandsgeheimdienstes FSB über die Festnahme zweier Männer,
die angeblich Hochspannungsleitungen zu Meilern sprengen und damit die
Anlagen außer Betrieb setzen wollten. (dpa)

## Kiew: Alle Drohnenangriffe in der Nacht abgewehrt

Das ukrainische Militär wehrte nach eigenen Angaben alle russischen
Drohnenangriffe in der Nacht zu Donnerstag ab. „Ein hundertprozentiges
Resultat. 36 von 36“, schrieb der Kommandierende der ukrainischen
Luftwaffe, Mykola Oleschtschuk, auf seinem Telegram-Kanal. In der Nacht
hatte Russland erneut zahlreiche Drohnen gegen seinen Nachbarn
losgeschickt. Angaben aus Kiew zufolge handelte es sich um Shahed-Drohnen
iranischer Bauart. Russland habe offenbar auf kritische Infrastruktur und
Militärobjekte im Westen des Landes gezielt, teilte das ukrainische Militär
mit. (dpa)

## EU: Mehr als 200 Milliarden Euro von Russland blockiert

Wegen Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine sind in der EU derzeit
Vermögenswerte und Reserven der russischen Zentralbank im Wert von mehr als
200 Milliarden Euro blockiert. Diese Zahl ergebe sich aus Meldungen aus den
Mitgliedstaaten an die EU-Kommission, sagte ein Sprecher der Behörde in
Brüssel. Die Blockade der Vermögenswerte der russischen Zentralbank ist
Folge von Sanktionen, die im vergangenen Jahr erlassen wurden. So wurden
alle Transaktionen im Zusammenhang mit der Verwaltung von Reserven und
Vermögenswerten der russischen Zentralbank untersagt. Infolgedessen hat die
russische Zentralbank keinen Zugang mehr zu ihren bei Zentralbanken und
privaten Institutionen in der EU verwahrten Vermögenswerten. (dpa)

## Zölle auf Importe aus der Ukraine bleiben ausgesetzt

Zölle auf Importe aus der Ukraine werden ein weiteres Jahr ausgesetzt. Die
EU-Staaten stimmten einer entsprechenden Verlängerung der Handelsmaßnahmen
zu. Sie würden der Ukraine helfen, stabile Handelsbeziehungen mit der EU
aufrechtzuerhalten und ihre Wirtschaft unter sehr schwierigen Bedingungen
am Laufen zu halten, hieß es in einer Mitteilung. Die Erleichterungen für
die Ukraine waren Mitte 2022 als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg
eingeführt worden. Sie sollen nun bis Juni 2024 aufrecht erhalten werden.
(dpa)

## Russland weist fünf weitere schwedische Diplomaten aus

Russland weist nach Angaben des Außenministeriums in Moskau fünf
schwedische Diplomaten aus. Außerdem müsse das schwedische Generalkonsulat
in St. Petersburg ab 1. September seinen Betrieb einstellen, teilte das
Ministerium am Donnerstag mit. Botschafterin Malena Mård sei über die
Ausweisung informiert worden. Die Maßnahmen seien die Antwort auf die
Ausweisung von fünf russischen Diplomaten in Schweden Ende April, hieß es.

Moskau bewertete die Ausweisung seiner Diplomaten als „offen feindlichen
Schritt vonseiten Stockholms“, der die ohnehin schlechten bilateralen
Beziehungen weiter belastet habe. Es gebe eine „russenfeindliche Kampagne“
in Schweden, hieß es weiter.

Die schwedische Regierung bedauerte den russischen Schritt. Die Diplomaten
seien in Russland normalen diplomatischen Tätigkeiten nachgegangen. Das
Generalkonsulat in St. Petersburg sei eine treibende Kraft bei der
zwischenmenschlichen Zusammenarbeit zwischen Russland und Schweden gewesen,
erklärte Außenminister Tobias Billström. Die Entscheidung sei deshalb eine
weitere Bestätigung für die negative politische Entwicklung in Russland und
die internationale Isolation des Landes.

Neben Mård wurden auch der deutsche Botschafter Géza Andreas von Geyr und
sein dänischer Kollege Jakob Henningsen ins Außenministerium einberufen.
Moskau beklagte gegenüber den Diplomaten die angeblich verschleppten
Ermittlungen zur Sprengung an den Ostsee-Pipelines Nordstream 1 und 2 im
vergangenen Jahr.

Mit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine haben sich die
Beziehungen zwischen Russland und den westlichen Staaten drastisch
verschlechtert. Beide Seiten haben seither bereits mehrfach Diplomaten in
großem Umfang ausgewiesen. (dpa)

## Russland: Deutsche Verbrechen 1941/42 waren Völkermord

Russische Staatsanwälte fordern die Anerkennung deutscher Kriegsverbrechen
in der Region Moskau als Völkermord. Die Vergehen in dem Gebiet im Zweiten
Weltkrieg hätten zudem einen Schaden von 6,4 Billionen Rubel (etwa 75
Milliarden Euro) verursacht, erklärten sie am Donnerstag vor einem Moskauer
Regionalgericht. Dieses möge die „bekannten sowie die neu enthüllten
Verbrechen der deutschen, faschistischen Invasoren als Kriegsverbrechen,
Verbrechen gegen die Menschlichkeit und als Völkermord am sowjetischen Volk
einstufen“. Dies beziehe sich auf die Region Moskau und die Zeit von
Oktober 1941 bis Januar 1942.

Deutsche Truppen hatten damals versucht Moskau einzunehmen, waren jedoch im
russischen Winter zurückgeschlagen worden. Den Staatsanwälten zufolge
starben 26.000 Menschen in der Region. Sowjetbürger seien gefoltert,
beraubt, vertrieben und als Zwangsarbeiter verschleppt worden.

Unklar ist, ob das Ziel nun Reparationsforderungen an Deutschland sind und
wann das Gericht entscheidet. Im Zuge des russischen Einmarsches in der
Ukraine, den Russland eine militärische Spezialoperation nennt, sind die
Beziehungen zwischen Russland und Deutschland auf einem Tiefpunkt
angelangt. Die Ukraine war im Zweiten Weltkrieg Teil der Sowjetunion. (rtr)

## Wolhynien: Polen und die Ukraine streiten um Geschichte

Vor dem 80. Jahrestag der Massaker von Wolhynien ist zwischen Polen und der
Ukraine ein Streit um ein düsteres Kapitel der gemeinsamen Geschichte
ausgebrochen. Der ukrainische Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk
versuchte am Donnerstag, die Wogen zu glätten. „Wir verstehen Ihren Schmerz
über den Verlust Ihrer Liebsten. Allen Familien und Nachkommen der Opfer
der damaligen Ereignisse in Wolhynien spreche ich mein aufrichtiges
Mitgefühl aus“, sagte Stefantschuk bei einem Auftritt im polnischen
Parlament. Zuvor hatte ein polnischer Regierungsvertreter eine öffentliche
Entschuldigung von Präsident Wolodymyr Selenskyj gefordert.

Bei den Massakern in Wolhynien und Ostgalizien zwischen 1943 und 1945
ermordeten ukrainische Nationalisten der Aufstandsarmee UPA etwa 100 000
Polen. Sie hofften, durch einen Aufstand gegen die deutschen Besatzer und
die Beseitigung der polnischen Zivilbevölkerung den ukrainischen Anspruch
auf das Gebiet zu untermauern. Die Gewalt in der heutigen Westukraine
erreichte im Juli 1943 ihren Höhepunkt. Viele Opfer wurden bei lebendigem
Leib in den Kirchen ihrer Dörfer verbrannt. Bei Vergeltungsakten wurden
Schätzungen zufolge bis zu 20 000 Ukrainer getötet.

Polen will im Juli zum 80. Jahrestag der Opfer des Massakers gedenken. In
der vergangenen Woche hatte der Sprecher des polnischen Außenministeriums,
Lukasz Jasina, in einem Interview gefordert, der ukrainische Präsident
Selenskyj solle sich für die Massaker bei Polen entschuldigen. Der
ukrainische Botschafter in Warschau, Wassil Schwarytsch, reagierte scharf:
„Jeder Versuch, dem ukrainischen Präsidenten oder der Ukraine
vorzuschreiben, was wir im Hinblick auf unsere gemeinsame Vergangenheit zu
tun haben, ist inakzeptabel und unglücklich“, schrieb er auf Twitter.
Später löschte er den Tweet und schrieb stattdessen, die Ukraine sei offen
für einen Dialog.

Das EU- und Nato-Land Polen hat knapp 1,6 Millionen Flüchtlinge aus der
benachbarten Ukraine aufgenommen. Zudem hat sich Polen seit Beginn des
russischen Angriffskriegs als einer der standhaftesten Unterstützer der
Ukraine im Westen erwiesen. (dpa)

## Drohnen über Halbinsel Krim abgeschossen

Auf der von Russland annektierten Halbinsel Krim sind in der Nacht zum
Donnerstag russischen Angaben zufolge sechs Drohnen abgeschossen worden. Es
habe „keine Opfer oder Verletzten“ gegeben, erklärte der von Moskau
eingesetzte Gouverneur, Sergej Aksjonow, am Donnerstag im Onlinedienst
Telegram.

Der Vorfall ereignete sich nach einem Angriff am Montag von Gruppen aus der
Ukraine auf mehrere Orte in der russischen Region Belgorod. Daraufhin
meldeten die örtlichen Behörden „zahlreiche“ Drohnenangriffe auf die
Region.

Zuletzt wurden in Russland vermehrt Angriffe und Sabotageakte gemeldet. Die
Ukraine bereitet sich Angaben aus Kyjiw zufolge derzeit auf eine Offensive
zur Rückeroberung von Moskau besetzter Gebiete vor. (afp)

## Russische Atomwaffen werden in Belarus stationiert

Moskau und Minsk haben die Stationierung von Atomwaffen in der
[1][Ex-Sowjetrepublik Belarus] unter Beibehaltung der russischen Kontrolle
vereinbart. „Russland übergibt Belarus die Atomwaffen nicht: Die Kontrolle
darüber und die Entscheidung über einen Einsatz verbleiben bei der
russischen Seite“, sagte Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu der
Nachrichtenagentur Interfax zufolge am Donnerstag in Minsk bei der
Vertragsunterzeichnung. Im Vertrag wird die Handhabung der Stationierung
geregelt.

Von belarussischer Seite unterschrieb Verteidigungsminister Viktor Chrenin
das Dokument. „Heute übt der 'kollektive’ Westen beispiellosen Druck in
allen Bereichen der nationalen Sicherheit sowohl auf Belarus als auch auf
Russland aus“, sagte Chrenin bei der Unterzeichnung. Minsk sei daher an
einer Vertiefung der Partnerschaft mit Russland interessiert. Bereits jetzt
ist Belarus der wichtigste Bündnispartner Russlands. Moskau hat seinen
Angriffskrieg gegen die Ukraine auch von belarussischem Boden aus begonnen.

Kremlchef Wladimir Putin hatte Ende März die Stationierung russischer
taktischer Atomwaffen im Nachbarland angekündigt. Er begründete dies mit
einer angeblichen Bedrohung aus dem Westen. Später wurden dann
belarussische Soldaten im Umgang mit Iskander-Raketen geschult, die
Atomsprengköpfe tragen können. Auch mehrere belarussische Kampfflugzeuge
wurden auf die neuen Waffen umgerüstet. (dpa)

## UK: Navigationsdaten für Propaganda missbraucht

Unterstützer Russlands im Krieg gegen die Ukraine haben laut britischen
Geheimdienstexperten maritime Navigationsdaten für Propagandazwecke
manipuliert. Das lege eine Analyse des Unternehmens Geollect nahe, hieß es
im täglichen Geheimdienstbericht des Verteidigungsministeriums in London am
Donnerstag. Demnach wurden Signale an das Automatic Identification System
(AIS) übermittelt, die den Eindruck erweckten, im Schwarzen Meer habe sich
eine 65 Kilometer lange Formation von Wasserfahrzeugen in Form des
Buchstabens Z gebildet. Der Buchstabe wird vom russischen Militär und
Unterstützern als Propagandasymbol verwendet.

Dass es sich nicht um echte Daten handelte, sei unter anderem dadurch zu
erkennen, dass sie nahelegten, die Schiffe seien mit einer Geschwindigkeit
von bis zu 102 Knoten (188 Kilometer pro Stunde) unterwegs gewesen, hieß es
in der Mitteilung der Briten. Hinter der Aktion seien vermutlich
pro-russische Aktivisten, die vor der erwarteten Gegenoffensive der
ukrainischen Armee die russische Moral heben wollten.

Die britischen Experten warnten, die Manipulation von AIS-Daten erhöhe die
Gefahr maritimer Unfälle. Schiffe und Boote geben damit üblicherweise ihren
Standort weiter, um Zusammenstöße zu verhindern. Die russische
Schwarzmeerflotte sei weiterhin verwundbar, hieß es weiter. So habe es
vermutlich am 24. Mai einen Angriff auf ein russisches Spionageschiff
gegeben. (dpa)

## Wagner zieht aus Bachmut ab

Die russischen Wagner-Söldner haben nach Angaben ihres Chefs Jewgeni
Prigoschin mit dem Abzug aus der ostukrainischen Frontstadt Bachmut
begonnen. Das sagt Prigoschin in einem Video. Prigoschin hatte kürzlich den
Abzug seiner Söldner aus der Stadt vom 25. Mai bis 1. Juni angekündigt,
nachdem er Bachmut für vollständig erobert erklärt hatte. Die
Wagner-Söldner sollen demnach dann von regulären russischen Truppen ersetzt
werden. Die Ukraine bestreitet, dass [2][russische Truppen Bachmut
vollständig eingenommen haben]. (rtr)

## USA vermuten Ukraine hinter Angriffen auf Kreml

Die US-Geheimdienste vermuten einem Zeitungsbericht zufolge ukrainische
Spezialeinheiten hinter einem [3][Drohnenangriff auf den Kreml] Anfang des
Monats. Sie seien zu dem Schluss gekommen, dass wohl Spezialeinheiten des
ukrainischen Militärs oder Geheimdienstes dahinterstecken dürften, schreibt
die New York Times. Abgefangene russische und ukrainische Kommunikation
habe zu dieser Einschätzung geführt. Die US-Beamten gingen demnach nicht
davon aus, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj alle
verdeckten Einsätze absegne. Es sei unklar, inwieweit er über solche
Einsätze im Voraus informiert sei. (rtr)

## Selenskyj: Iran soll keine Drohnen mehr an Moskau liefern

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj fordert den [4][Iran auf, die
Lieferung tödlicher Drohnen] an Russland zu überdenken. „Welchen Nutzen hat
der Iran von einem solchen zynischen Töten? Durch russische Hände, aber mit
euren Waffen, euren Waffen … Eure Schaheds, die jede Nacht die Ukraine
terrorisieren, bedeuten nur, dass das iranische Volk immer tiefer in die
dunkle Seite der Geschichte getrieben wird“, sagt Selenskyj in seiner
nächtlichen Videoansprache. „Die einfache Frage lautet: Welches Interesse
haben Sie daran, ein Komplize des russischen Terrors zu sein?“ Der Iran
bestritt zunächst, die Schahed-Drohnen an Russland geliefert zu haben,
erklärte aber später, vor Beginn des Konflikts eine kleine Anzahl davon zur
Verfügung gestellt zu haben. Ukrainischen Angaben zufolge haben die
Luftabwehrsysteme bislang zwischen 900 und 1.160 der Kamikaze-Drohnen
abgeschossen. (rtr)

25 May 2023

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