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# taz.de -- Umgang mit der Corona-Pandemie: Kiel will Corona-Regeln lockern

> Die Isolationspflicht bei einer Erkrankung soll aufgehoben werden. Ende
> des Jahres soll die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen enden.

(IMG) Bild: Verkündeten eine Lockerung der Corona-Regeln: Ministerpräsident Günther und Kabinettskolleginnen

Hamburg taz | Schleswig-Holsteins Ministerin für Justiz und Gesundheit
Kerstin von der Decken (CDU) hat am Freitagvormittag die Aufhebung der
Corona-Isolationspflicht angekündigt. Die weltweite Pandemie sei im
Begriff, sich in eine Epidemie zu verwandeln, die auf bestimmte
Bevölkerungsgruppen und Regionen begrenzt ist.

„Maßnahmen, die zur Hochzeit richtig und wichtig waren, sind heute nicht
mehr unbedingt nötig“, sagte die Ministerin. Deshalb gelte es, die
Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen stärker zu berücksichtigen. [1][Die
Landesregierungen von Hessen, Bayern und Baden Würtemberg die
Landesregierungen haben Ähnliches beschlossen.] Im Januar würden die Länder
gerne die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen aufheben.

Nach dem Willen der schwarz-grünen Kieler Regierung soll in Zukunft
Eigenverantwortung im Umgang mit dem Coronavirus im Vordergrund stehen. Am
Mittwoch nächster Woche soll das durch ein neues Maßnahmenpaket mit
Pflichten und Empfehlungen gewährleistet werden, das die Isolationspflicht
ersetzt.

Für positiv getestete Menschen gilt dann ab dem Verlassen ihrer Wohnung
eine Maskenpflicht in geschlossenen Räumen, [2][sowie Betretungs- und
Betätigungsverbote für fünf Tage in manchen Einrichtungen.] Außerdem wird
empfohlen bei einer Erkrankung zuhause zu bleiben, wenn möglich das
Homeoffice in Anspruch zu nehmen, draußen eine Maske zu tragen und auf die
Hygiene zu achten. Darüber hinaus wird empfohlen überall, wo es gesetzlich
nicht vorgeschrieben ist, auf das anlasslose Testen zu verzichten.

## Entscheidung auf wissenschaftlicher Grundlage

Das Betretungsverbot gilt für positiv getestete Besucher*innen in
medizinischen und pflegerischen Einrichtungen. Das Betätigungsverbot soll
jedoch nur für pflegerische Einrichtungen gelten. So dürften unter anderem
Krankenhausmitarbeiter*Innen trotz positiven Coronatests zur Arbeit
erscheinen

[3][Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) sagte, dass diese Schritte dank
der hohen Impfbereitschaft und Immunisierung nun angemessen seien und lobte
in diesem Zusammenhang die Arbeit der Impfzentren und -teams.] Die
Landesregierung betonte, dass die Entscheidung auf wissenschaftlichen
Grundlagen beruhe, die unter anderem bei einer Expert*Innenanhörung
am 3. November erörtert worden seien.

Günther hofft, dass sich viele Bundesländer anschließen und dass im Januar
die Maskenpflicht im ÖPNV aufgehoben werden kann. Das
Bundesgesundheitsministerium sei nicht zu Gesprächen bereit gewesen,
weshalb Günther nun eine Entscheidung auf Länderebene herbeizuführen
versucht.

[4][Mit gemischten Gefühlen sieht der Sozialverband VdK Nord die
angekündigten Maßnahmen]. „Ein Wahr und Falsch gibt es nicht. Vor diesem
Hintergrund begrüßen wir, dass Mindestmaßnahmen zum Schutz von
Risikogruppen aufrechterhalten bleiben sollen.“, sagte
Landesverbandsgeschäftsführer Ronald Manzke der taz.

## Sozialverband pocht auf Gesundheitsschutz

Außerdem verstehe er, dass es in medizinischen Einrichtungen kein
Betätigungsverbot mehr geben solle. Andernfalls könne nicht gewährleistet
werden, dass genügend Pflegekräfte zur Verfügung stünden. „Hier muss die
Landesregierung endlich nachhaltige Verbesserungen auf den Weg bringen“,
findet Manzke.

Eine Aufhebung der Maskenpflicht im ÖPNV sieht der Verband dagegen
kritischer. Er habe große Bedenken bei Menschen, die geschützt werden
müssten und auf den ÖPNV angewiesen seien. Der Gesundheitsschutz sei hier
höher zu bewerten, als neue Freiheiten.

11 Nov 2022

## LINKS

(DIR) [1] /Laender-lockern-Corona-Massnahmen/!5894529
(DIR) [2] /Studie-zu-Corona/!5888349
(DIR) [3] /Coronazahlen-vom-11-November-2022/!5894518
(DIR) [4] https://www.vdk.de/deutschland/

## AUTOREN

(DIR) Sebastian Ridder

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