# taz.de -- Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise: Diskussion um Inzidenz als Kennwert
       
       > Politik und Verbände streiten, an welchen Werten sich die Coronaregeln
       > orientieren sollen. Mark Rutte bedauert Lockerungen in den Niederlanden.
       
 (IMG) Bild: Neben der 7-Tage-Inzidenz soll künftig auch die Zahl der Coronafälle Krankenhäusern beurteilt werden
       
       ## Rutte bedauert Lockerungen
       
       Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte hat Fehler bei der
       Lockerung von Schutzmaßnahmen gegen das Coronavirus eingeräumt. „Wir haben
       eine Fehleinschätzung gemacht. Das tut uns leid“, sagte Rutte am Montag in
       Den Haag. Gesundheitsminister Hugo de Jonge erklärte, die Lockerungen,
       fehlende Abstandsregeln und die Delta-Variante des Virus hätten die
       Ausbreitung von Corona beschleunigt. „Das kann man im Nachhinein leider
       sehen.“
       
       Die geschäftsführende Regierung hatte vor drei Wochen fast alle
       Einschränkungen aufgehoben, nachdem die täglichen Neuinfektionen und
       Krankenhauseinweisungen wegen Corona zurückgegangen waren. Unter anderem
       durften Nachtclubs und Diskotheken erstmals seit mehr als einem Jahr wieder
       öffnen. Am Wochenende danach strömten im ganzen Land Tausende meist junge
       Leute in die Clubs. Seitdem schießt die Zahl der Neuinfektionen pro Tag
       wieder in die Höhe. Am Samstag meldete die Gesundheitsbehörde 10 000 neue
       Fälle – so viel wie noch nie seit Ende Dezember. Rutte sah sich gezwungen
       zurückzurudern. Am Freitag führte er einen Teil der Restriktionen wieder
       ein.
       
       In den Niederlanden sind mehr als 77 Prozent der Erwachsenen mindestens
       einmal geimpft worden. Mehr als 46 Prozent sind vollständig geimpft. (ap)
       
       ## Bund vergibt Stipendien an Kreative für 90 Millionen Euro
       
       Mit einem Stipendienprogramm stellt die Bundesregierung insgesamt 90
       Millionen Euro für solo-selbständige Künstlerinnen und Künstler,
       Journalisten und andere Kreative zur Verfügung. Adressaten für ein
       Stipendium in Höhe von jeweils 5.000 Euro seien die mehr als 16.000
       Berechtigten der Verwertungsgesellschaften wie beispielsweise Gema, VG Wort
       oder VG Bild-Kunst, teilte Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) am
       Montag in Berlin mit. Das Stipendienprogramm ist Teil des Rettungs- und
       Zukunftsprogramms „Neustart Kultur“, das die Bundesregierung zur Linderung
       der Pandemiefolgen im Kulturbereich aufgelegt hat.
       
       Das Programm starte bei den einzelnen Verwertungsgesellschaften zu
       unterschiedlichen Zeitpunkten. Über die Vergabe der Stipendien würden
       unabhängige Jurys entscheiden. (epd)
       
       ## Streit um Relevanz der Sieben-Tage-Inzidenz
       
       Zur Beurteilung des Pandemiegeschehens in Deutschland soll neben der
       Sieben-Tage-Inzidenz künftig verstärkt auch die Zahl der Coronafälle in den
       Krankenhäusern eine Rolle spielen. Ein Sprecher von
       Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nannte am Montag die
       Hospitalisierung als weiteren Faktor – also die Frage, wieviele Menschen
       wegen einer Corona-Infektion im Krankenhaus behandelt werden müssen.
       
       Der Sprecher bekräftigte aber auch, dass bei der Beurteilung der Coronalage
       weiterhin die Sieben-Tage-Inzidenz im Blick behalten wird. „Das ist nicht
       als eine Abkehr von der Sieben-Tage-Inzidenz zu verstehen.“ Es sei auch
       keine Änderung der politischen Strategie damit verbunden, unterstrich der
       Sprecher. Die Inzidenz sei nach wie vor ein wichtiger Parameter, weil sie
       unter anderem Trends erkennen lasse.
       
       Verschiedene Politiker:innen und Verbände hatten zuvor gefordert, die
       Sieben-Tage-Inzidenz nicht mehr als Grundlage für die Bewertung der
       Coronalage zu nutzen.
       
       „Ich glaube, dass es ganz wichtig ist, dass wir in diesem Herbst nicht
       allein auf die Inzidenz starren“, sagt der saarländische Ministerpräsident
       Tobias Hans (CDU). Dass die Werte derzeit wegen der Deltavariante nach oben
       gehen, sehe man in ganz Europa. „Wichtig ist, dass wir verstärkt Faktoren
       in Betracht ziehen wie zum Beispiel die Belastung des Gesundheitswesens,
       die Belegung der Intensivstationen, die Art und Weise, wie Patientinnen und
       Patienten ankommen – all das muss eine Rolle spielen.“
       
       Der Industrieverband BDI hatte von der Politik gefordert, bei den Maßnahmen
       gegen die Coronapandemie mehr als nur den Inzidenzwert in den Blick zu
       nehmen und wissenschaftlich geprüfte Informationen zu den verschiedenen
       medizinischen Möglichkeiten hinzuzuziehen. „Politik muss mit Blick auf
       Testpflichten, Hygiene-, Impf- und Einreiseregelungen evidenzbasiert
       vorgehen“, erklärt BDI-Hauptgeschäftsführer Joachim Lang.
       
       Für den Wiederaufschwung der Wirtschaft seien Planbarkeit und
       Verlässlichkeit entscheidende Stellhebel, so Lang weiter. Die Inzidenz
       allein dürfe bei einer hohen Impfquote in Deutschland nicht mehr das Maß
       aller Dinge sein.
       
       Bayerns Ministerpräsident Markus Söder will von der Sieben-Tage-Inzidenz
       zur Beurteilung der Coronalage dagegen nicht abrücken. Dies hielte er für
       verfrüht, sagte der CSU-Chef am Montag beim Besuch des Münchner
       Impfzentrums. Es sei aber „sehr sinnvoll“, etwa die Krankenhauszahlen dazu
       in Relation zu setzen und zudem einen Koeffizienten zu finden, der die hohe
       Zahl der Geimpften berücksichtige. Vielleicht müsse man Grenzwerte auch
       erhöhen.(rtr/dpa/afp)
       
       ## Coronaregeln in den Niederlanden wieder verschärft
       
       Wegen einer enorm gestiegenen Zahl an Neuinfektionen haben die Niederlande
       eine Reihe von Coronamaßnahmen wieder verschärft. Clubs und Discos müssen
       von Samstag an erneut schließen. Für Gaststätten ist um Mitternacht
       Schluss, wie Ministerpräsident Mark Rutte am Freitag in Den Haag mitteilte.
       Nach nur knapp zwei Wochen bedeutet das wieder das vorläufige Aus fürs
       Nachtleben.
       
       Auch Festivals und andere Großveranstaltungen ohne feste Sitzplätze, bei
       denen kein Sicherheitsabstand gehalten werden kann, werden wieder
       untersagt. „Wir müssen die schnelle Verbreitung des Virus abbremsen“,
       mahnte der Regierungschef.
       
       Zuletzt waren in den Niederlanden rund 7.000 Neuinfektionen innerhalb von
       24 Stunden registriert worden – etwa sieben Mal soviel wie in der Vorwoche.
       Allein in einer Diskothek in Enschede nahe der deutschen Grenze hatten sich
       200 Menschen infiziert, vor allem Jugendliche. Der Zugang war nur mit einem
       negativen Testergebnis möglich. Offenbar gab es aber viele Fälschungen.
       
       Bisher führte die Zunahme der Infektionen zwar nicht zu mehr Patienten in
       Krankenhäusern. Die Regierung ist jedoch äußerst besorgt, dass das Land
       erneut den Status eines Risikogebiets bekommt und Urlaubsreisen nicht mehr
       möglich sind. Die Niederlande hatten zum 26. Juni fast alle Coronamaßnahmen
       aufgehoben. Das war vielfach als zu schnell und fahrlässig kritisiert
       worden.
       
       Inzwischen liegt die Sieben-Tage-Inzidenz bei etwa 94 – doppelt so hoch wie
       in der Vorwoche. Die Gesundheitsbehörden machen dafür die sehr ansteckende
       Deltavariante des Virus verantwortlich. Etwa 40 Prozent der
       niederländischen Bevölkerung sind inzwischen vollständig geimpft. Zwei
       Drittel haben zumindest eine Spritze erhalten. (dpa)
       
       ## Spahn: „Bitte impfen lassen!“
       
       Die Impfkampagne in Deutschland stockt. Laut Bundesgesundheitsminister Jens
       Spahn wurden am Sonntag so wenige Menschen in Deutschland geimpft wie
       zuletzt im Februar. „Anders als im Februar ist nun aber genug Impfstoff
       da“, schreibt Spahn auf Twitter und fügt hinzu: „Es bleibt dabei: Bitte
       impfen lassen!“
       
       Spahns Angaben zufolge haben bislang 35,4 Millionen Deutsche oder 42,6
       Prozent den vollen Impfschutz, 48,6 Millionen oder 58,5 Prozent sind
       mindestens einmal geimpft. (rtr)
       
       ## Ethikrat-Mitglied für Impfpflicht in manchen Berufen
       
       Ethikrat-Mitglied Wolfram Henn spricht sich für eine Impfpflicht für
       bestimmte Berufsgruppen aus. „Wir brauchen eine Impfpflicht für das
       [1][Personal in Kitas und Schulen]“, sagt der Mediziner der Zeitung
       Rheinische Post (Montagausgabe) laut Vorabbericht. Lehr- und Kitakräfte
       sollten so vor allem Kinder unter zwölf Jahren schützen, die keine Impfung
       bekommen können.
       
       „Wer sich aus freier Berufswahl in eine Gruppe vulnerabler Personen
       hineinbegibt, trägt eben besondere berufsbezogene Verantwortung“, so Henn.
       Zwar hätten Kinder selbst ein geringes Risiko, schwer an Covid zu
       erkranken, „man muss aber weiter damit rechnen, dass sie das Virus in ihre
       Familien tragen und Menschen aus Risikogruppen infizieren.“ (rtr)
       
       ## Sieben-Tage-Inzidenz steigt kontinuierlich
       
       Das Robert Koch-Institut (RKI) meldet 324 neue Positivtests. Das sind 112
       mehr als am Montag vor einer Woche, als 212 Neuinfektionen gemeldet wurden.
       Die Sieben-Tage-Inzidenz [2][steigt weiter auf 6,4 von 6,2 am Vortag.] Der
       Wert gibt an, wie viele Menschen je 100.000 Einwohner:innen sich in den
       vergangenen sieben Tagen mit dem [3][Coronavirus] angesteckt haben.
       
       Zwei weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht
       sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle binnen 24 Stunden auf 91.233.
       Insgesamt fielen in Deutschland bislang mehr als 3,7 Millionen Coronatests
       positiv aus. Die Montagswerte sind meist weniger aussagekräftig als die an
       anderen Wochentagen, weil am Wochenende nicht alle Gesundheitsämter ihre
       Daten an das RKI übermitteln und weniger getestet wird. (rtr)
       
       ## Taiwanesische Firmen kaufen Biontech-Impfstoff
       
       Die taiwanesischen Unternehmen Foxconn und TSMC unterzeichnen eigenen
       Angaben zufolge einen Kaufvertrag über zehn Millionen Impf-Einheiten mit
       dem deutschen Hersteller Biontech im Wert von knapp 300 Millionen Euro.
       
       Foxconn-Gründer Terry Gou schreibt auf seiner Facebook-Seite, er sei
       „erfreut“ über den Deal, der vorsehe, dass Foxconn und TSMC jeweils fünf
       Millionen Dosen kaufen, die dann der Impfkampagne der Regierung gespendet
       werden sollen. Biontechs chinesischer Vertriebspartner Shanghai Fosun
       Pharmaceutical bestätigt die Vereinbarung. Bislang ist noch kein
       Lieferzeitraum bekannt.
       
       Taiwans Regierung versucht seit Monaten, den Impfstoff direkt von Biontech
       zu erwerben und beschuldigt China, das die selbstverwaltete Insel als
       eigenes Territorium beansprucht, ein entsprechendes Impfabkommen zu
       blockieren. China streitet die Vorwürfe ab. (rtr)
       
       12 Jul 2021
       
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