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# taz.de -- Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise: Abrechnungsbetrug auch in Bayern

> Der Abrechnungsbetrug von Coronatests weitet sich auf Bayern aus.
> Tschechien lässt Geimpfte aus Deutschland wieder ins Land. Inzidenz
> hierzulande sinkt.

(IMG) Bild: Coronatest am Flughafen in München

## Auch in Bayern wurde falsch abgerechnet

In Bayern ermitteln Behörden wegen des Verdachts auf Abrechnungsbetrug bei
Coronatests. Dem Gesundheitsministerium sei „konkret ein Fall bekannt, in
dem die Behörden ermitteln“, sagte ein Ministeriumssprecher am Sonntag in
München. Um welche Teststelle es sich handelt, wollte er „wegen des
laufenden Ermittlungsverfahrens und der noch geltenden Unschuldsvermutung“
nicht sagen.

Zuvor waren Ermittlungen in Nordrhein-Westfalen wegen des Verdachts auf
Abrechnungsbetrug bekannt geworden. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
(CDU) kündigte daraufhin „stichprobenartig mehr Kontrollen“ an. „Egal ob
bei Masken oder beim Testen – jeder, der die Pandemie nutzt, um sich
kriminell zu bereichern, sollte sich schämen“, schrieb der Minister im
Kurznachrichtendienst Twitter. (dpa)

Geimpfe aus Deutschland dürfen wieder nach Tschechien

Tschechien lässt Urlauber aus Deutschland, die gegen Corona geimpft sind,
von Dienstag an wieder ins Land – auch ohne vollständigen Schutz.
Voraussetzung ist, dass die erste Spritze mindestens drei Wochen
zurückliegt. Dies geht aus einer neuen Verordnung des
Gesundheitsministeriums hervor, die am Samstag in Prag veröffentlicht
wurde. Der Impfnachweis muss in englischer Sprache vorliegen. Zudem muss
die Einreise online angemeldet werden. Die neuen Regeln gelten auch für
Touristen aus Kroatien, Ungarn, Polen, Österreich, der Slowakei und
Slowenien.

Für Ungeimpfte bleibt die Einreise ohne triftigen Grund untersagt, mit
Ausnahme des sogenannten kleinen Grenzverkehrs. Tschechien gehörte
zeitweise zu den von der Pandemie am stärksten betroffenen Ländern
weltweit. Inzwischen hat sich die Lage sehr gebessert. Nach Angaben des
Gesundheitsministerium von Samstag gab es 454 registrierte Neuinfektionen
binnen eines Tages – der niedrigste Wert seit Ende August. Die
Sieben-Tage-Inzidenz – also die Zahl der Neuinfektionen pro 100 000
Einwohner binnen einer Woche – lag am Samstag bei 32.

Deutschland stuft Tschechien dennoch als Risikogebiet ein und hat eine
Reisewarnung ausgesprochen. (dpa)

## Weiter sinkende Inzidenz

Das Robert Koch-Institut (RKI) registriert 3.852 Neuinfektionen binnen 24
Stunden. Das sind 2.862 Fälle weniger als eine Woche zuvor. 56 weitere
Menschen starben. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt weiter auf
35,2. Am Tag zuvor betrug der Wert 37,6. Insgesamt wurden in Deutschland
bislang mehr als 3,68 Millionen Menschen positiv auf das Coronavirus
getestet, 88.406 Menschen starben. (rtr)

## Homeoffice soll bestehen bleiben

Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) lehnt eine von der Wirtschaft geforderte
frühzeitige Aufhebung der Homeofficepflicht ab. „Jetzt dürfen wir nicht
leichtsinnig werden. Das Virus ist noch nicht besiegt“, sagte Scholz der
Bild am Sonntag laut eines Vorabberichts. Das aus Infektionsschutzgründen
erlassene Gebot, von zu Hause aus zu arbeiten, solle bis zum 30. Juni
gelten.

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) fordert als Lehre
aus der Coronaviruspandemie, zukünftig in vielen Bereichen autarker zu
werden. „Produktionskapazitäten, Forschungseinrichtungen, Medikamente – all
das muss in einem ausreichenden Maß in Deutschland bereitstehen“, sagte der
CDU-Politiker der Welt am Sonntag. Deutschland müsse Produktionskapazitäten
aus Asien zurückholen und dafür auch bereit sein, unter seinen
Hochlohnbedingungen mehr Geld auszugeben. „Es kann nicht sein, dass wir auf
pharmazeutische Zusatzstoffe, Masken oder Medikamente warten müssen, weil
aus Asien aufgrund der Pandemie nicht mehr ausreichend geliefert werden
kann“, so Haseloff. (rtr)

## Neue Virusvariante in Ho-Chi-Minh-Stadt

Nach der Entdeckung einer neuen Variante des Coronavirus in Vietnam
verschärft Ho-Chi-Minh-Stadt die Vorschriften zur Eindämmung der Pandemie.
Ab Montag dürfen im gesamten Gebiet des auch als Saigon bekannten
Wirtschaftszentrums Vietnams nur noch Veranstaltungen mit maximal zehn
Teilnehmern stattfinden, heißt es in einem Bericht der staatlichen Zeitung
Tuoi Tre. Womöglich werde die Zahl noch auf fünf herabgesetzt. Bewohner des
dicht besiedelten Stadtteils Go Vap dürfen zudem ihre Wohnungen nur noch
verlassen, wenn dies unbedingt nötig ist.

Seit einigen Tagen sind bereits Geschäfte und Restaurants in
Ho-Chi-Minh-Stadt geschlossen. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums
wurde eine Mischform der indischen und der britischen Virusmutante
entdeckt, die sehr gefährlich sei. Vietnam war es gelungen, das Virus lange
weitgehend im Zaum zu halten, doch seit Ende April verzeichnet das Land
einen Anstieg an Infektionen. (rtr)

## Mögliche Impfpflicht in Großbritannien

Die britische Regierung zieht eine Corona-Impfpflicht für Mitarbeiter im
Gesundheitswesen in Betracht. So solle eine Ausbreitung des Virus in
Krankenhäusern verhindert werden, sagt der für die Impfstrategie zuständige
Staatssekretär Nadhim Zahawi dem Sender Sky News. „Es gibt Präzedenzfälle
dafür. Offensichtlich werden Chirurgen gegen Hepatitis B geimpft. Wir
denken also auf jeden Fall darüber nach.“ Jede verantwortungsvolle
Regierung müsse darüber sprechen, „wie wir die am stärksten gefährdeten
Personen schützen, indem wir sicherstellen, dass diejenigen, die sich um
sie kümmern, geimpft sind“. (rtr)

## Digitaler Impfausweis soll schnell kommen

EU-Parlamentspräsident David Sassoli rechnet mit schnellen Fortschritten
bei den Corona-Impfungen in Europa. „Inzwischen wurden mehr als 237
Millionen Dosen zugelassener Impfstoffe in ganz Europa ausgeliefert. Die
Einführung beschleunigt sich weiter und die Mitgliedstaaten sind auf dem
besten Weg, bis Mitte Juli mindestens 70 Prozent der erwachsenen
Bevölkerung geimpft zu haben“, sagte Sassoli den Zeitungen der Funke
Mediengruppe (Sonntagsausgaben) laut einem Vorabbericht.

Der EU-Parlamentspräsident erklärte weiter, dass ein digitaler Impfausweis
ab dem 1. Juli in Kraft treten werde, der „schon diesen Sommer einen
möglichst reibungslosen und zugleich sicheren Reiseverkehr ermöglichen
soll.“ Dies sei ein großer Schritt zurück zur Normalität. (rtr)

## Söder will schnellere Sputnik V-Zulassung

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert von der Europäischen
Arzneimittel-Agentur (EMA) eine schnellere Zulassung des russischen
Impfstoffs Sputnik V. Söder sagte zu Bild am Sonntag: „Der Impfmotor darf
nicht stottern. Vor allem das Verfahren um Sputnik V muss beschleunigt
werden. Es darf nicht aus rein ideologischen Gründen getrödelt werden.“ Aus
Kreisen der Bundesregierung heißt es dem Blatt zufolge, dass die
Zulassungsbehörden wegen fehlender Daten frühestens im September mit einer
Entscheidung rechnen. Bayern hat eine Kaufoption über 2,5 Millionen Sputnik
V-Dosen. (rtr)

## 134 Millionen Geimpfte in den USA

In den USA sind inzwischen mehr als 134 Millionen Menschen vollständig
geimpft, wie die Seuchenbehörde CDC mitteilt. Insgesamt seien 366 Millionen
Dosen ausgeliefert und etwa 293 Millionen verabreicht worden. Rund 167
Millionen Menschen seien mindestens einmal geimpft worden. In den USA leben
328 Millionen Menschen. (rtr)

30 May 2021

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