taz.de

# taz.de -- Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise: Erleichterungen für Geimpfte kommen

> Die GroKo bringt ein Gesetz auf den Weg: Spätestens nächste Woche soll es
> Ausnahmeregeln für Geimpfte und Genesene geben. Das Oktoberfest fällt
> auch 2021 aus.

(IMG) Bild: Ein Gesetz für mehr Rechte von Geimpften und Genesenen wurde auf den Weg gebracht

## Bald mehr Rechte für Geimpfte

Das Corona-Kabinett der Bundesregierung hat den Entwurf für eine Verordnung
für mehr Rechte von Geimpften und Genesenen auf den Weg gebracht.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn kündigt an, die Beratungen mit
Vertretern von Bundestag und Bundesrat würden umgehend aufgenommen. Ziel
sei, dass die Verordnung Ende der Woche oder spätestens nächste Woche in
Kraft treten könne. (rtr)

## Oktoberfest fällt erneut aus

Das Oktoberfest findet wegen der Coronapandemie auch in diesem Jahr nicht
statt. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Montag aus einer internen
Sitzung zur weiteren Planung, an der unter anderem Bayerns
Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Münchens Oberbürgermeister Dieter
Reiter (SPD) teilnahmen. Zuvor hatte die „Bild“-Zeitung berichtet. (dpa)

## Noch diese Woche Entscheidung über Rechte für Geimpfte

Noch in dieser Woche soll die Entscheidung fallen, ob vollständig Geimpfte
und Genesene in der Coronakrise [1][wieder mehr Rechte] bekommen. Darauf
verständigten sich Union und SPD nach Informationen der Deutschen
Presse-Agentur am Montag. Demnach sollen die von Justizministerin Christine
Lambrecht (SPD) vorgeschlagenen Änderungen am Donnerstag im Bundestag und
am Freitag im Bundesrat beschlossen werden. Die Mitglieder der
Bundesregierung haben der Kabinettsvorlage bereits im Umlaufverfahren
zugestimmt, wie aus einem Schreiben des Bundeskanzleramtes hervorgeht, das
der dpa vorliegt. Zuvor hatte auch die „Bild“ berichtet.

Lambrecht hatte vorgeschlagen, dass vollständig Geimpfte und von Corona
Genesene etwa von Auflagen für private Treffen und nächtlichen
Ausgangsbeschränkungen ausgenommen werden. Wenn belegt sei, dass von beiden
Gruppen keine besondere Gefahr mehr ausgehe, müssten die Einschränkungen
ihrer Grundrechte zurückgenommen werden, hatte sie argumentiert.

Geimpfte und Genesene sollen auch ohne vorherige Tests zum Beispiel Läden
betreten, Zoos besuchen oder zum Friseur gegen können. Sie könnten sich
dann auch mit mehreren anderen Geimpften treffen und würden bei Treffen mit
Ungeimpften im Familien- oder Freundeskreis nicht mitgezählt. Nach Reisen
müssten sie nicht in Quarantäne – es sei denn, sie reisen aus einem
Virusvariantengebiet ein. Die Pflicht zum Tragen einer Maske an bestimmten
Orten sowie das Abstandsgebot im öffentlichen Raum sollen für sie aber
weiter gelten.

Mehrere Bundesländer haben Teile dieser Regelung bereits umgesetzt und
Geimpfte mit negativ Getesteten gleichgestellt. (dpa)

## Söder kündigt Öffnung von Grundschulen bis Inzidenz 165 an

Grundschulen in Bayern dürfen von kommenden Montag an voraussichtlich auf
breiter Front für alle Klassenstufen öffnen. Ministerpräsident und CSU-Chef
Markus Söder zeigte sich am Montag nun doch bereit, den Grenzwert für
Distanzunterricht erst bei einer [2][Sieben-Tage-Inzidenz von 165]
festzusetzen – wie in der sogenannten Bundesnotbremse vorgesehen – und
nicht wie bisher in Bayern schon bei 100. Es bleibe dann bei der Test- und
der Maskenpflicht, sagte Söder nach Teilnehmerangaben in einer
Schaltkonferenz des CSU-Vorstands.

Ob und wann er bereit ist, den Grenzwert auch an weiterführenden Schulen
anzuheben, sagte er nicht. Zugleich stellte Söder Öffnungsmöglichkeiten ab
der kommenden Woche für die Außengastronomie, für Theater und Kinos in
Aussicht, wenn die regionale Sieben-Tage-Inzidenz stabil unter 100 liegt,
und mit Tests und Termin. Details zur Ausgestaltung der Regelung nannte er
aber zunächst nicht. Ebenso deutete er an, in den Pfingstferien könnten
Ferienwohnungen und Hotels öffnen, mit Tests und Hygienekonzepten. (dpa)

## Barmer: Viele unentdeckte Krebserkrankungen

In der ersten Coronawelle im Frühjahr 2020 sind laut einer Analyse der
Barmer vermutlich 2.600 Krebserkrankungen unentdeckt geblieben. Bei den
neun häufigsten Krebserkrankungen lag die Zahl der Eingriffe von April bis
Juni vergangenen Jahres um 16,7 Prozent unter denen der Vergleichszeiträume
der Jahre 2017 bis 2019, wie die Krankenkasse am Montag in Berlin
mitteilte. Bei Brustkrebs, Mast- und Dickdarmkrebs betrug das Minus demnach
sogar mehr als 20 Prozent.

In der ersten Coronawelle dürften damit etwa 2.600 Krebserkrankungen
unentdeckt geblieben sein, darunter fast 1.600 Brustkrebsfälle, wie aus der
in Kooperation mit Experten des Universitätsklinikums Würzburg entstandenen
Analyse hervorgeht. Das sei bei Krebs umso dramatischer, weil er im
Frühstadium am besten therapierbar sei. Nach der ersten Welle wurden
Krebsoperationen nur zum Teil nachgeholt. Bei einigen Krebsarten, etwa an
Lunge und Niere, nahmen die Eingriffe nach der ersten Pandemiewelle zu.
Allerdings konnte der zuvor beobachtete Rückgang damit nicht ausgeglichen
werden. Bei anderen Krebsarten dagegen blieben die Operationszahlen auch
zwischen Juli und Oktober deutlich unter denen der Vorjahre, allen voran
bei Operationen am Magen (minus 28 Prozent) und am Mastdarm (minus 24,8
Prozent). (afp)

## Verbesserung bei offizieller Corona-Warn-App

Die offizielle Corona-Warn-App des Bundes kann jetzt auch die Ergebnisse
von Schnelltests anzeigen. Mit der neuen Version könnten Nutzer:innen
ihre Mitmenschen nun noch schneller warnen und Infektionsketten noch
schneller unterbrechen, teilten die Entwickler der App am Montag mit. Das
Update auf Version 2.1 stand am Montagmorgen bereits im App Store von Apple
für das iPhone bereit. Die Version für Android-Smartphones soll im Google
Play Store spätestens am Dienstag zur Verfügung stehen.

Mit dem Update können die Anwender:innen nach dem Schnelltest eine
Klötzengrafik (QR-Code) einscannen und erhalten dann kurze Zeit später in
der App das Testresultat. Ein negatives Ergebnis wird dann 48 Stunden lang
in der App angezeigt und kann dann auch beim Einkaufen oder beim
Friseurbesuch vorgelegt werden. Positive Ergebnisse werden in der App so
lange angezeigt, bis die User das Ergebnis teilen. Der Schnelltest werde
von der Corona-Warn-App gleichberechtigt zum aufwendigeren PCR-Test
behandelt. (dpa)

## EU-Komission will Einreise wieder erleichtern

Die EU-Kommission will die Einreise in die Europäische Union wieder
erleichtern. So sollen künftig auch wieder touristische Aufenthalte von
Personen aus Drittstaaten möglich sein, schlägt die Brüsseler Behörde vor.
Voraussetzung für die Einreise sei dann, dass eine Person aus einem Land
komme, in dem eine „gute epidemiologische Situation“ herrsche, heißt es in
einem Vorschlag an die Mitgliedstaaten. Zudem müsse die Person einen
vollständigen Impfschutz mit einem Vakzin vorweisen, das in der
Europäischen Union zugelassen sei. (rtr)

## Pfizer wirbt für Notfallzulassung in Indien

Pfizer wirbt für eine rasche Genehmigung seines gemeinsam mit Biontech
entwickelten Impfstoffs in Indien. Mit der dortigen Regierung werden
Gespräche über ein beschleunigtes Zulassungsverfahren geführt, wie
Pfizer-Chef Albert Bourla in einem Beitrag auf der Internetplattform
Linkedin erklärt.

„Bedauerlicherweise ist unser Impfstoff nicht in Indien zugelassen, obwohl
unser Antrag vor Monaten eingereicht wurde“, schrieb Bourla. Er gab
zugleich eine Arzneimittelspende im Wert von mehr als 70 Millionen Dollar
bekannt. (rtr)

## Lage in Krankenhäusern entspannt sich leicht

In deutschen Krankenhäusern entspannt sich die Belastung durch
Coronapatient:innen leicht. „Die Kliniken in Deutschland spüren ganz
überwiegend eine erste, leichte Entlastung“, sagte der Vorsitzende der
Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, laut einer
Vorabmeldung vom Sonntag der „Bild“-Zeitung.

„Wir haben nun über etwa zwei Wochen [3][relativ konstante Zahlen bei den
Neuinfektionen], das gibt uns die Zuversicht, dass wir auch beim Zuwachs
der Intensivpatienten bis auf Weiteres keinen exponentiellen Anstieg
befürchten müssen“, sagte Gaß weiter.

Laut den Daten des Divi-Intensivregisters wurden am Sonntag 5.029
Corona-Intensivpatient:innen in deutschen Krankenhäusern behandelt.
DKG-Chef Gaß warnte vor diesem Hintergrund, die Belastung in den Kliniken
und bei den Beschäftigten bleibe „auf einem sehr hohen Niveau“. Ziel müsse
sein, den Trend fortzusetzen und die Infektionszahlen weiter zu senken.

SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach zeigte sich erfreut über die leichte
Verbesserung der Lage. „Die berechtigten Warnungen führender Mediziner und
Experten haben ihre Wirkung zum Glück gezeigt“, sagte Lauterbach dem Blatt.
Die Menschen hätten verstanden, dass es sich nicht lohne, wenige Wochen vor
der schützenden Impfung zu erkranken, und ihr Verhalten geändert. „Das
sehen wir inzwischen an den Infektionszahlen und nun zum Glück erstmals
auch in den Kliniken.“

Die Vorsitzende der Ärztegewerkschaft Marburger Bund, Susanna Johna, mahnte
aber zur Vorsicht. „Der Anstieg ist vorerst gebremst, die Fallzahlen gehen
zurück – das ist eine sehr gute Nachricht für uns alle“, sagte Johna der
„Rheinischen Post“. „Noch sind wir aber nicht aus dem Gröbsten raus.“ Nur
wenn es gelinge, das Impftempo konstant sehr hoch zu halten, „können wir
auf Entspannung im Sommer hoffen“. (afp)

## Rund 9.000 Neuinfektionen gemeldet

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI)
binnen eines Tages 9.160 Neuinfektionen mit dem [4][Coronavirus] gemeldet.
Montags sind die vom RKI gemeldeten Fallzahlen meist niedriger, unter
anderem weil am Wochenende weniger getestet wird. Deutschlandweit wurden
nach RKI-Angaben innerhalb von 24 Stunden 84 neue Todesfälle verzeichnet.
Am Montag vor einer Woche hatte das RKI binnen eines Tages 11.907
Coronaneuinfektionen gemeldet.

Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000
Einwohner:innen lag laut RKI am Montagmorgen bundesweit bei 146,9. Am
Vortag hatte das RKI diese Sieben-Tage-Inzidenz mit 146,5 angegeben.

Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht vom
Sonntagnachmittag bei 0,92 (Vortag: 0,93). Das bedeutet, dass 100
Infizierte rechnerisch 92 weitere Menschen anstecken. Der R-Wert bildet
jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere
Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab; liegt er anhaltend darüber,
steigen die Fallzahlen. (dpa)

## Scholz: Priviliegien für Geimpfte kommen

Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) dringt auf weitreichende Ausnahmen von den
Beschränkungen für Geimpfte, etwa bei Ausgangssperren. Für Bürger:innen
mit vollständigem Impfschutz, die „nur mit geringster Wahrscheinlichkeit
einen anderen“ gefährdeten, seien bestimmte Beschränkungen schwer zu
rechtfertigen, sagte Scholz den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montag).

Das Infektionsschutzgesetz sehe bereits Ausnahmen von den
Ausgangsbeschränkungen vor für betreuende Angehörige, Berufstätige oder
individuellen Sport bis Mitternacht. „Um Ausnahmen für Personen, die
niemanden gefährden, weil sie vollständig geimpft sind, wird man da nicht
herumkommen“, sagte der SPD-Politiker. Die dagegen ins Feld geführten
Argumente überzeugten ihn nicht.

Die Bundesregierung arbeitet an einer Verordnung, die Geimpften die
gleichen Erleichterungen und Möglichkeiten einräumt wie frisch Getesteten.
„Mir ist wichtig, dass sich unser Vorschlag streng an den Grundrechten
orientiert“, betonte Scholz: „Einschränkungen der Handlungsfreiheit sind
nur gerechtfertigt, wenn sie dem Schutz der eigenen Gesundheit und der
anderer Bürgerinnen und Bürger dienen.“ Einige Bundesländer haben bereits
entsprechende eigene Verordnungen erlassen.

Bei der Maskenpflicht für alle werde es allerdings bleiben, sagte der
Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat. Abstands- und Hygieneregeln müssten
noch länger beachtet werden: „Das hört nicht von einem Tag auf den anderen
auf, auch nicht für die Geimpften, denn ein Restrisiko bleibt bestehen.“
Wie lange solche Regeln noch gelten werden, sei nicht seriös vorherzusagen.
Scholz warnte aber vor einer „Rhetorik des ewigen Winters“.

Zwar hoffe er sehr, im Sommer wieder in einem Biergarten sitzen zu können,
sagte Scholz. Bei Großveranstaltungen wie dem Münchner Oktoberfest sei er
aber skeptisch: „Große Menschenmengen auf engstem Raum sollten wir uns
erstmal noch verkneifen.“ (epd)

## Köln: Impfungen in sozialen Brennpunkten beginnen

Wegen der vielen Coronaneuinfektionen in einigen Stadtteilen sollen in Köln
am Montag erstmals spezielle Impfteams in die sozialen Brennpunkte der
Stadt gehen. In einigen Vierteln lag die Sieben-Tage-Inzidenz zuletzt bei
knapp 700 – und damit um ein Vielfaches höher als im restlichen
Stadtgebiet.

Die mobilen Teams sollen nach und nach unter anderem in den
Hochhaussiedlungen von Chorweiler und dem Kölnberg Impfungen anbieten. Um
die Menschen dort zu erreichen, seien muttersprachliche Unterstützung,
Aufklärungsarbeit und eine enge Zusammenarbeit mit Sozialraumkoordinatoren
und Hausärzt:innen erforderlich, sagte Oberbürgermeisterin Henriette
Reker (parteilos).

Das Land hat für das Pilotprojekt zunächst 1.000 Impfdosen des Herstellers
Johnson & Johnson zur Verfügung gestellt. Der Impfstoff hat den Vorteil,
dass eine einzige Spritze ausreicht und nicht nach mehreren Wochen eine
zweite Dosis nötig ist. Die Stadt Köln hofft allerdings auf noch deutlich
mehr Impfdosen für das Projekt. (dpa)

## Hausärzt:innen fordern Impfkonzept für Jüngere

Der Deutsche Hausärzteverband fordert rasche Impfkonzepte für Jüngere. „Wir
beobachten, dass viele jüngere Menschen, und hierunter auch viele jüngere
Menschen mit Migrationshintergrund, nach mehr als einem Jahr im gefühlten
Dauerlockdown und unter dem Eindruck der Perspektiv- und Aussichtslosigkeit
rebellieren“, sagte der Bundesvorsitzende Ulrich Weigeldt dem
RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) (Montag). Die Jugendlichen seien
zunehmend weniger bereit, sich an die Coronaregeln zu halten.

Auch weil viele von ihnen in großen Familien unter prekären
Wohnverhältnissen lebten, hätten diese ein sehr hohes Risiko, das Virus
weiterzugeben, erklärte Weigeldt. Umso wichtiger sei es, jüngere Menschen
jetzt zu motivieren und ihnen zu signalisieren, dass sich aus einer Impfung
für sie sehr klare Vorteile ergeben, dass sie ihre Grundrechte
zurückbekommen und vor allem ihr Leben in Freiheit.

Viele sozial Benachteiligte und Migrant:innen würden Impfangebote
dankend annehmen, fügte Weigeldt hinzu: „Wer schon vor der Pandemie
regelmäßig Kontakt zu einem Hausarzt hatte, wer also bereits gut in die
medizinische Versorgung integriert war, der meldet sich auch jetzt eher und
ist leichter zu erreichen.“ Doch noch mangele es an Impfstoff. „Das ist
wahrlich kein Problem der Hausärzte oder der Migranten, sondern einzig der
Politik.“ (epd)

## Tourismusbeauftragter: Urlaub in Deutschland ab Juni

Der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß (CDU), setzt
auf Inlandsreisen ab Juni. „Ich bin sehr zuversichtlich, dass Urlaubsreisen
bei uns ab Juni in immer mehr Regionen möglich werden. Wichtig ist, dass
der Bundes-Lockdown nicht über den 30.6. hinaus verlängert wird“, sagt er
der Zeitung „Bild“ (Montagausgabe) laut Vorabbericht. Hotels und
Restaurants hätten gute Sicherheitskonzepte aufgestellt.

Außerdem werden „bis Ende Juni so viele Impfdosen ausgeliefert sein, dass
es theoretisch jedem Bundesbürger für die Erstimpfung reicht“. Skeptisch
äußerte sich Bareiß in dem Bericht zu Reisen über Pfingsten: „Das wird in
vielen Urlaubsregionen leider wieder ins Wasser fallen.“ (rtr)

3 May 2021

## LINKS

(DIR) [1] /Impf-Debatte-in-Deutschland/!5769195
(DIR) [2] /Grenzwerte-fuer-Bundesnotbremse/!5768119
(DIR) [3] /Entwicklung-in-Coronapandemie/!5763548
(DIR) [4] /Schwerpunkt-Coronavirus/!t5660746

## TAGS

(DIR) Schwerpunkt Coronavirus
(DIR) Pandemie
(DIR) Lockdown
(DIR) Olaf Scholz
(DIR) Schwerpunkt Coronavirus
(DIR) Schwerpunkt Coronavirus
(DIR) Schwerpunkt Coronavirus
(DIR) Schwerpunkt Coronavirus
(DIR) Schwerpunkt Coronavirus
(DIR) IG
(DIR) Bundesministerium für Gesundheit
(DIR) Schwerpunkt Coronavirus

## ARTIKEL ZUM THEMA

(DIR) Positiver Trend bei den Coronazahlen: Zurück in die Zukunft

Nach Monaten des Lockdowns und der Einschränkungen ist endlich Land in
Sicht. Das Leben wird zurückkommen – aber doch anders als gewohnt.

(DIR) Forscherin über Coronaviren im Abwasser: „Auf die Toilette gehen eben alle“

Abwasserexpertin Susanne Lackner plädiert dafür, auch in Kläranlagen nach
Coronaviren zu suchen. Sie führt das bereits in Frankfurt am Main vor.

(DIR) Andrang auf Impftermine in Berlin: Die Jagdsaison ist eröffnet

Seit Montag dürfen sich alle Menschen in der Prioritätsgruppe 3 impfen
lassen. Doch das Terminangebot dämpft die anfängliche Euphorie.

(DIR) Coronatests in Würzburger Kitas: Gurgeln beliebter als Nasenbohren

Die Mehrheit der Eltern ist zu regelmäßigen Tests zu Hause bereit, fanden
Forscher:innen der Uni Würzburg heraus. Sicher sei die Kita dann wohl
auch.

(DIR) Mehr Menschen impfberechtigt in Berlin: Gruppe 3 darf antreten

Seit Montag können sich mehr BerlinerInnen impfen lassen: Die
Prioritätsgruppe 3 ist am Zug. Regierender Müller will Lockerungen für
Geimpfte.

(DIR) Globale Ungleichheit in der Pandemie: Die Coronakrise fängt erst an

Zu wenig Impfstoff und Behandlungsmöglichkeiten, kaum soziale Hilfen. Die
armen Länder werden ärmer, während sich die reichen wirtschaftlich
sanieren.

(DIR) Analoge und digitale Impfpässe: Einladung zur Fälschung

Bei der Übertragung der Impfung von analog zu digital muss nicht überprüft
werden, ob tatsächlich geimpft worden ist. Fälschungen sind ganz leicht.

(DIR) Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise: 132 Festnahmen nach Massenparty

In Brüssel haben sich rund 2.000 Menschen in einem Park zum Feiern
getroffen, die Polizei setzte Wasserwerfer ein. Ab Juni sollen auch
Betriebsärzt:innen mitimpfen.