# taz.de -- Nachfolge von Ex-Familienministerin Giffey: Kinder sind kein Anhängsel
       
       > Wenn die SPD ihr Gerechtigkeitsversprechen ernst nimmt, sollte sie den
       > Posten von Ex-Familienministerin Franziska Giffey fachgerecht
       > nachbesetzen.
       
 (IMG) Bild: Ein Bild aus unbeschwerteren Zeiten: Noch ohne Pandemie, aber mit Doktortitel im August 2019
       
       Anfang Mai war die Welt der Franziska Giffey noch in Ordnung. Als sie das
       Milliardenpaket vorstellte, mit dem der Bund künftig die Ganztagsbetreuung
       von Grundschüler:innen absichert, bemerkte sie stolz, nun habe sie
       alles abgearbeitet.
       
       Als Bundesfamilienministerin war sie wirklich emsig, 13 Gesetze aus ihrem
       Haus hat der Bundestag beschlossen. Doch das rechtfertigt nicht, dass die
       SPD das Ministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend nach dem
       [1][Abgang der fleißigen Giffey] bis zur Bundestagswahl zum Anhängsel des
       Justizministeriums macht.
       
       Christine Lambrecht, die Giffeys Ressort am Donnerstag kommissarisch
       übernommen hat, ist schließlich gut beschäftigt: Urheberrecht,
       Netzwerkdurchsetzungsgesetz, Strafbarkeit von Feindeslisten. Die Gesetze
       haben, anders als die der Ex-Kollegin, keine wohlklingenden Namen.
       Starke-Familien-Gesetz, Gute-Kita-Gesetz – Giffey war auch eine rhetorische
       Verpackungskünstlerin.
       
       Doch bei schärferem Hinsehen weist die Verpackung Risse auf. Die Milliarden
       für die Kitas haben wenig dazu beigetragen, die Arbeitsbedingungen vor Ort
       zu verbessern. Der erhöhte Kinderzuschlag löste nicht das Problem der
       [2][Kinderarmut], wird er doch mit den Hartz-IV-Leistungen verrechnet. Und
       die Coronakrise hat diese und andere Probleme noch verschärft.
       
       Sie hat viele Kinder und deren Eltern an psychische und finanzielle Grenzen
       gebracht. Auch wenn Giffey sich vehement für die Öffnung der Kitas stark
       machte – Familien mussten in den vergangenen Monaten immer wieder erfahren,
       dass ihre Belange nicht so wichtig sind wie die der Wirtschaft. Ein
       einmaliges „Feriengeld“ von 100 Euro als Bonus für arme Familien, wie
       Giffey zuletzt im Aufholpaket bejubelte, ist eher Schmerzensgeld als
       Kompensation.
       
       Wenn die SPD es mit dem Bildungs- und Gerechtigkeitsversprechen ernst
       meint, muss sie jetzt die Nöte von Kindern in den Mittelpunkt stellen. Ein
       Anfang wäre es, den Posten der zuständigen Ministerin umgehend fachgerecht
       nachzubesetzen.
       
       20 May 2021
       
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