# taz.de -- Verstoß gegen Coronaregeln in Norwegen: Ohne Durchblick
       
       > Die Coronaregeln gelten für alle gleichermaßen. In Norwegen „vergaß“ das
       > Regierungschefin Erna Solberg kurzerhand – und muss nun Strafe zahlen.
       
 (IMG) Bild: Nicht ganz so eisern bei den eigenen Regeln: Knapp 2.000 Euro Geldstrafe muss Erna Solberg zahlen
       
       Stockholm taz | Den Überblick über [1][die geltenden Coronaregeln zu
       behalten] fällt immer schwerer. In Norwegen schafft das nicht einmal mehr
       die Ministerpräsidentin selbst. Am Freitag bekam Erna Solberg dafür die
       Quittung: eine Geldstrafe von umgerechnet rund 2.000 Euro.
       
       Zur Feier ihres 60. Geburtstags „vergaß“ die konservative Regierungschefin,
       die wegen ihres entschlossenen Politikstils oft mit der Eisernen Lady
       Margaret Thatcher verglichen und deshalb den Spitznamen „Jern-Erna“,
       Eiserne Erna hat, sich an das zu halten, was sie der Bevölkerung
       vorgeschrieben hatte.
       
       Die sollte in diesem Jahr möglichst ganz auf den Winterurlaub verzichten,
       sich allenfalls nur im eigenen Ferienhaus aufhalten und Menschen außerhalb
       der eigenen Familie draußen treffen. Für Zusammenkünfte in geschlossenen
       Räumen schreibt das Pandemiegesetz eine Obergrenze von nicht mehr als 10
       Personen vor.
       
       „Gilt nicht für mich“, hatte sich Solberg angeblich nicht gedacht, als sie
       Ende Februar ihre zweitägige Geburtstagsfeier mit Ehemann Sindre Finnes in
       den Wintersportort Geilo verlegte. Nein, es sei ihr zwar furchtbar
       peinlich, lautete ihre Entschuldigung, als das Ganze aufflog: Sie habe
       diese Vorschriften ganz einfach vergessen gehabt. Kurios nicht nur ihre
       Einlassung, sondern auch die Begründung ihrer Bestrafung. Es heißt da: „Das
       Gesetz ist gleich für alle, aber nicht alle sind gleich.“ Aufgrund ihrer
       Stellung als Regierungschefin, in der sie regelmäßig die aktuellen
       Vorschriften und Empfehlungen verkünde, sei es „angemessen, sie zu
       bestrafen“.
       
       Und bestraft wurde sie jetzt für ein Essen in einem Restaurant mit 13
       Personen. Dabei konnte Solberg selbst wegen eines akuten Augenleidens und
       eines Klinikbesuchs an dem Essen gar nicht teilnehmen. Und praktisch
       arrangiert hatte nicht sie es, sondern ihr Ehemann. Was dagegen schon in
       ihre Verantwortung fiel, war eine private Esseneinladung in ihr Ferienhaus
       am Tag danach.
       
       14 Personen saßen an einem Tisch zusammen und nicht, wie am Vortag im
       Restaurant, verteilt an mehreren Tischen. Das war aber laut Polizei nicht
       strafbar: Die Vorschrift sei nämlich so unverständlich formuliert, dass sie
       gegen das „Eindeutigkeitsgebot“ der Verfassung verstoße und deshalb auch
       niemand für Verstöße dagegen bestraft werden könne.
       
       Vorschriften, die unverständlich sind, und eine Regierungschefin, die sie
       auch nicht kapiert: Will noch irgendwer verlangen, dass sich die
       NorwegerInnen an die Coronaregeln halten?
       
       9 Apr 2021
       
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