# taz.de -- OB-Wahlen in Chemnitz und Zwickau: Personality statt Partei
       
       > Constanze Arndt übernimmt in Zwickau, Sven Schulze regiert bald Chemnitz.
       > Partei-Zugehörigkeit spielte bei den Stichwahlen kaum eine Rolle.
       
 (IMG) Bild: Constance Arndt im Wahlkampf in Zwickau, August 2020
       
       Leipzig taz | Eindeutig geht anders: In zwei sächsischen Städten wurde am
       vergangenen Sonntag im zweiten Wahlgang ein:e neue:r Oberbürgermeister:in
       gewählt. Nachdem der erste Wahlgang sowohl in Chemnitz als auch in Zwickau
       an der erforderlichen absoluten Mehrheit scheiterte, reichte nun im zweiten
       Gang die einfache Mehrheit aus, um die Wahl für sich zu entscheiden.
       
       Die Ergebnisse in Chemnitz waren wenig überraschend: Hier folgt der
       ehemaligen SPD-Bürgermeisterin Ludwig nun mit Sven Schulze erneut ein
       SPD-Kandidat, der bereits im ersten Wahlgang vorne lag und schon länger als
       Favorit galt. Zwar zog Grünen-Kandidat Zschocke nach dem ersten Wahlgang
       seine Kandidatur zurück, um die Linken-Kandidatin Schaper zu unterstützen,
       dennoch konnte Schulze die Wahl im zweiten Wahlgang mit knapp unter 35
       Prozent der Stimmen für sich entscheiden. CDU-Konkurrentin Almut Patt kam
       auf rund 20 Prozent, gefolgt von Schaper mit etwa 15 Prozent der Stimmen.
       
       In Zwickau hingegen wendete sich das Blatt zwischen erstem und zweitem
       Wahlgang. Überraschend gewann dort am Sonntag Constanze Arndt von der
       Wählervereinigung „Bürger für Zwickau“ die Stichwahl gegen ihre
       CDU-Konkurrentin Kathrin Köhler, die den ersten Wahlgang noch für sich
       entschieden hatte. Beachtliche 71,94 % der Stimmen konnte Arndt für sich
       beanspruchen, während Köhler mit knapp 28 Prozent sogar weniger als im
       ersten Wahlgang erreichte. Die CDU muss damit eine deutliche Niederlage
       einstecken.
       
       Beide Kandidat:innen – sowohl Arndt als auch Schulze – gewannen wohl
       vorallem wegen ihrer persönlichen Beliebtheitswerte. Constance Arndt ist
       die erste Zwickauer Bürgermeisterin ohne Parteibuch. Zuvor war die Stadt
       zwölf Jahre lang SPD-regiert, hatte mit Bürgermeisterin Pia Findeiß eine
       klare Vertreterin im Kampf gegen Rechts. Die neue Bürgermeisterin Arndt
       hingegen gibt sich mittig, sagt, sie stehe „nicht für links oder rechts,
       sondern für eine Zwickauer Stadtgesellschaft.“
       
       ## „Politisch neutral“?
       
       Ihr Wahlkampfthema: Neue Frische für die westsächsische Stadt, im Fokus
       stehen Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung. Ihre politische Basis,
       der freie Wähler:innenzusammenschluss ‚ Bürger für Zwickau‘ gibt es erst
       seit 2013. Der Verein, entstanden unter anderem aus einer Bürgerinitiative
       gegen den Bau einer JVA, wirbt damit, „politisch neutral“ zu sein.
       
       Und auch der neue Chemnitzer Oberbürgermeister Sven Schulze geht mit seiner
       Parteizugehörigkeit nicht hausieren. Seine Wahlkampf-Homepage ist in Türkis
       gehalten, keine Spur von rot, keine Spur fett gedruckten Versalien der
       Sozialdemokraten. Selbst zum Gang an die Wahlurne trug er demonstrativ
       Mund-Nasenschutz in den Farben seiner Website – statt denen seiner Partei.
       
       Die beiden Wahlergebnisse zeigen damit deutlich: Es ging nicht um eine
       Parteilinie, die Oberbürgermeisterwahlen waren klare Personenwahlen. In
       beiden Städten ist eigentlich die CDU die stärkste Kraft im Stadtrat,
       gefolgt von AfD und der Linkspartei. Dennoch gewannen nun mit Sven Schulze
       in Chemnitz und Constance Arndt in Zwickau Kandidat:innen, deren politische
       Basis im Stadtrat jeweils nur die viertgrößte Fraktion bilden.
       
       Sowohl Schulze als auch Arndt stehen nun vor der Herausforderung, das Image
       der sächsischen Städte zu stärken. Beide Städte habenProbleme mit
       Rechtsextremismus, in beiden Städten kommt es immer wieder zu rassistischen
       Übergriffen von Neonazis. Zwickau war eine der Heimatstädte des
       rechtsterroristischen NSU, auch heute noch existieren die Netzwerke und
       rechtsextremen Strukturen. Erst im vergangenen Oktober wurde in Zwickau
       [1][ein Gedenkbaum abgesägt], der in Erinnerung an die vom NSU ermordete
       Enver Şimşek gepflanzt worden war.
       
       Auch in Chemnitz wird spätestens seit den Aufmärschen von AfD und Neonazis
       und den darauffolgenden Hetzjagden im Spätsommer 2018 offen darüber
       gesprochen, dass die Stadt [2][ein Problem mit Rechtsextremismus] hat. Die
       ehemalige SPD-Bürgermeisterin Barbara Ludwig sprach von „Gräben“ in der
       Stadt. Die von Ludwig vorangetriebene Bewerbung der Stadt um den Titel der
       Europäischen Kulturhauptstadt 2025 erlitt wohl auch deshalb einen
       Rückschlag, den sie nur schwer wieder einfangen konnte.
       
       Nun ist es an Schulze, die drittgrößte sächsische Stadt wieder in ein
       anderes Licht zu rücken. Viel Zeit, Chemnitz als Kulturhauptstadt wieder
       attraktiv zu machen, bleibt ihm nicht: Ende 2020 wird die internationale
       Jury ihre Entscheidung treffen.
       
       12 Oct 2020
       
       ## LINKS
       
 (DIR) [1] /Aufarbeitung-des-NSU-Terrors/!5635349
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       ## AUTOREN
       
 (DIR) Sarah Ulrich
       
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