# taz.de -- Discounter wegen Plagiat verurteilt: Lidl verstößt gegen Patentrecht
       
       > Ein veganer Milchmacher war der Verkaufshit von Lidl – und ein Plagiat,
       > das seinen Erfinder ruinierte. Nun soll er vom Discounter entschädigt
       > werden.
       
 (IMG) Bild: Patentstreit um veganen Milchmacher
       
       Madrid taz | Andoni Monforte kann es kaum glauben: „Wir haben gegen
       [1][Lidl, Teil des zweitgrößten Einzelhandelskonzerns weltweit,] vor
       Gericht gewonnen“, erklärt der Chef des kleinen Unternehmens Chufamix SL im
       ostspanischen Valencia zufrieden. Es geht um seine Erfindung, den „Vegan
       Milker“. Mit dem Becher, einem Filter und einem Stößel, lässt sich schnell
       und billig vegane Milch jeder Art herstellen.
       
       [2][Vor drei Jahren kopierte Lidl, so Monforte, den „Vegan Milker“] und
       verkaufte ihn als „Ernesto Veggie Drink Maker“ weit unter dem Preis des
       Originals. Und das, obwohl Monforte seinen „Veggie Milker“ beim
       europäischen Patentamt in München sowie in Spanien, Mexiko, China und den
       USA hatte schützen lassen.
       
       „Sie haben selbst die Zeichnungen in der Gebrauchsanweisung kopiert“,
       beschwert sich Monforte, der umgehend in Spanien wegen Patentverstoß vor
       Gericht zog. Anstatt den Fehler einzugestehen, erklärte ihm daraufhin Lidl
       den juristischen Krieg und zog seinerseits gegen Chufamix SL in Deutschland
       vor Gericht. Das Landgericht Mannheim sollte feststellen, ob überhaupt ein
       Patentverstoß vorliegt.
       
       Der Schuss ging nach hinten los. Das Landgericht gab Monforte nun recht.
       Lidl wurde verurteilt, „es bei Meidung eines für jeden Fall der
       Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes von bis zu 250.000 Euro –
       ersatzweise Ordnungshaft – oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, zu
       vollziehen an den jeweiligen Geschäftsführern der Klägerin, zu unterlassen
       Vorrichtungen zur Getränkeherstellung, durch die Wirkung eines
       Pürierelements oder -systems (...), in der Bundesrepublik Deutschland
       anzubieten, in den Verkehr zu bringen oder zu gebrauchen und/oder zu den
       vorgenannten Zwecken entweder einzuführen oder zu besitzen (...)“.
       
       ## Monforte kann Entschädigung gebrauchen
       
       Außerdem muss laut dem Urteil Lidl offenlegen, wie viele „Ernesto Veggie
       Drink Maker“ in Umlauf gebracht wurden. Diese Angaben seien notwendig, um
       eine Entschädigung zu errechnen. Die kann Monforte gut gebrauchen, denn
       nachdem Lidl seinen „Veggie Drink Maker“ auf den Markt brachte, kündigten
       fast alle Abnehmer die Verträge mit Monforte.
       
       Keiner wollte mehr das wesentlich teurere Original. Es wurde nicht wie die
       Lidl-Ernesto-Produkte in China, sondern komplett in Spanien hergestellt.
       Während das Original rund 40 Euro kostete, verlangte Lidl für die Kopie
       zwischen 6,99 und 9,99 Euro.
       
       „Chufamix wurde in der Veganerszene über Nacht vom Kultobjekt zum
       überteuerten Produkt“, sagt Monforte. Seit der Markteinführung 2013 hatte
       er über 60.000 Chufamix verkauft. Dann ging der Umsatz wegen des
       Lidl-Geräts steil nach unten. Monforte war ruiniert.
       
       ## Verletzung des Patentschutzes
       
       Im 23-seitigen Urteil untersuchen die Mannheimer Richter jedes Details des
       Patents und kommen, wie das umfangreiche Gutachten des Patentamtes in
       Spanien auch, zum Schluss, dass es ich beim Lidl-Gerät um eine Verletzung
       des Patentschutzes handelt.
       
       Monforte wartet jetzt, ob Lidl in Berufung geht oder nicht. Außerdem hofft
       er auf ein zweites Verfahren in Deutschland. Denn Lidl hat vor dem
       Bundespatentgericht sein Patent als solches angezweifelt. Und in Spanien
       steht das Strafverfahren aus, das Monforte gegen Lidl wegen des
       Patentverstoßes eingeleitet hat. „Bitte haben Sie Verständnis, dass wir zu
       laufenden Verfahren keine Stellung nehmen“, hieß es zum Urteil aus der
       Lidl-Pressestelle.
       
       26 Jun 2020
       
       ## LINKS
       
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 (DIR) Reiner Wandler
       
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