# taz.de -- +++ Corona News am Dienstag +++: Berlin will Corona-Ampelsystem
> US-Immunologe Fauci warnt vor schnellen Lockerungen. Norwegen zapft
> Rentenfonds an. Nachrichten zum Coronavirus im Live-Ticker.
(IMG) Bild: Berlin: Ein Arzt spricht mit einer Frau über einen Corona-Schnelltest
Den Live-Ticker bearbeitet [1][Simone Schmollack].
US-Immunologe Fauci warnt vor schnellen Lockerungen
Der führende US-Immunologe Anthony Fauci hat vor einer zu schnellen
Lockerung der Auflagen wegen der Coronavirus-Pandemie gewarnt. Es führe „zu
unnötigem Leid und Tod“, sollten die Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen zu
schnell aufgehoben werden, erklärte der Direktor des Nationalen Instituts
für Infektionskrankheiten der New York Times. Die Behörden sollten sich an
die Richtlinien der US-Bundesregierung für schrittweise Lockerungen halten.
Fauci forderte, die Kurve positiver Testergebnisse müsse zwei Wochen lang
nach unten zeigen und Kontakte Infizierter sollten rigoros zurückverfolgt
werden. Unter besonders gefährdeten Personengruppen sollten auch Menschen
ohne typische Symptome auf das Virus getestet werden. „Wenn wir die
Prüfpunkte der Richtlinien überspringen..., riskieren wir die Gefahr
mannigfacher Ausbrüche im ganzen Land“, schrieb Fauci. Das wäre „ein
Rückschlag in unserem Streben nach einer Rückkehr zur Normalität“.
Präsident Donald Trump hatte US-Staaten gelobt, die Auflagen aufheben, mit
denen die Ausbreitung des Virus verlangsamt werden sollte. Fauci ist
Mitglied des Corona-Arbeitsstabes im Weißen Haus und sollte am Dienstag im
Senat per Video aussagen. Der Immunologe ist in Quarantäne, weil ein
Mitarbeiter des Weißen Hauses positiv auf das Virus getestet worden ist.
(ap)
Norwegen zieht Milliarden aus Rentenfonds ab
Norwegen will zur Stützung seiner Wirtschaft in der Corona-Krise einen
Rekordbetrag aus seinem staatlichen Pensionsfonds abziehen. Im Jahr 2020
sollen 420 Milliarden Kronen (umgerechnet knapp 38 Milliarden Euro) aus dem
Fonds verwendet werden, um die wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie
und des Ölpreisverfalls abzufedern, wie aus am Dienstag veröffentlichten
Haushaltsentwürfen hervorgeht.
Der Pensionsfonds ist der größte der Welt, gegenwärtig wird er mit mehr als
zehn Billionen Kronen bewertet – umgerechnet rund 900 Milliarden Euro. Seit
den 90er Jahren legt der Staatsfonds einen Teil von Norwegens Öl-Einnahmen
für künftige Generationen an. 2017 hatte der Fonds erstmals die
symbolträchtige Marke von einer Billion Dollar erreicht. (afp)
Berlin installiert eigenes Warnsystem
Das Land Berlin setzt abweichend von den jüngsten Bund-Länder-
Vereinbarungen auf ein eigenes Warnsystem in der Corona-Pandemie. Dabei
sollen die Reproduktionsrate, die Zahl der Neuinfektionen und die Belegung
der Intensivbetten mit Covid-19- Patienten eine Rolle spielen, teilten
Regierungschef Michael Müller und Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (beide
SPD) am Dienstag mit.
Bund und Länder hatten sich in der Vorwoche auf eine Obergrenze bei den
Infektionszahlen verständigt. Danach müssen die Landkreise oder kreisfreien
Städte ein konsequentes Beschränkungskonzept umsetzen, wenn mehr als 50
Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gezählt
werden. Aus Sicht des Berliner Senats ist das in einer Großstadt keine
praktikable Lösung, wie Müller deutlich machte.
Sollte die Ampel bei zwei der drei Indikatoren auf Gelb stehen, will der
Senat die Problematik erörtern, sagte Müller. Bei zweimal Rot bestehe
dringender Handlungsbedarf. Dann sei zu beraten, ob Lockerungen
zurückgenommen werden müssen oder geplante Lockerungen zeitlich gestreckt
werden müssten. (dpa)
Nicht mehr Stromverbrauch im Homeoffice
Der Stromverbrauch der Privathaushalte ist durch die Arbeit im Homeoffice
nach Einschätzung des größten deutschen Energieversorgers Eon nur leicht
gestiegen. Einen großen Strompreisschock bei der nächsten Rechnung müssten
die Verbraucher deshalb nicht befürchten. „Das wäre völlig überraschend“,
sagte Eon-Vorstandschef Johannes Teyssen am Dienstag bei der Präsentation
der Geschäftszahlen für das erste Quartal 2020.
Aktuelle Zahlen für den privaten Stromverbrauch gebe es wegen der geringen
Zahl der in Deutschland bislang installierten intelligenten Stromzähler
zwar nicht, sagte Teyssen. Die Werte in Großbritannien, wo es bereits
Millionen solche Smart Meter in Privatwohnungen gebe, ließen auf einen
Anstieg von 4 bis 5 Prozent schließen. Der Rückgang des Stromverbrauchs in
Deutschland sei ganz überwiegend eine Folge der gesunkenen Abnahme von
Industrie und Großgewerbe.
Ungemach drohe den Stromverbrauchern aber durch eine „Explosion der
EEG-Umlagekosten“. Die [2][Umlage zur Finanzierung der erneuerbaren
Energien] könnte im kommenden Jahr als Folge der gesunkenen Stromnachfrage,
niedrigerer Großhandelspreise und der Rekordeinspeisung aus Wind- und
Solarparks auf möglicherweise bis zu 8 Cent je Kilowattstunde steigen,
sagte Teyssen. Derzeit beträgt die Umlage knapp 6,8 Cent. (dpa)
Protestforscher erwartet sinkende Anti-Corona-Proteste
Der Protestforscher Dieter Rucht geht davon aus, dass die Demonstrationen
gegen die Corona-Beschränkungen an Zulauf verlieren werden. Der Rückhalt
für den Protest „verliert in dem Maße, in dem die Auflagen gegen die
Pandemie gelockert werden – immer vorausgesetzt, dass es keine zweite Welle
gibt“, sagte Rucht dem Berliner Tagesspiegel. „Diesem Protest wird bald der
Wind in den Segeln fehlen.“
Zudem würden sich die Demonstrationen etwas „entmischen“, erklärte er. „Es
werden Leute zu Hause bleiben, weil sie nicht hinter den falschen Fahnen
und dubiosen Figuren mitlaufen wollen.“ Das sei bereits bei den sogenannten
Hygiene-Demonstrationen in Berlin zu beobachten. Allerdings werde die AfD,
„die unter Corona an Aufmerksamkeit verloren hat, parteipolitisch Kapital
aus den Protesten zu schlagen versuchen“, sagte Rucht, der
Vorstandsmitglied des Berliner Instituts für Protestforschung ist. Das
Großthema der Partei, Flüchtlinge, „zieht nicht mehr und hat nicht länger
die Problemdimension von 2015“.
Zugleich verwies der Protestforscher darauf, dass die sehr heterogene
Bewegung von Corona-Demonstranten, die etwa von Impfgegnern bis zu
Anhängern von Verschwörungstheorien reicht, den Rechtspopulismus
tendenziell als Gemeinsamkeit habe. „Von dort kommt ein Gutteil der
Forderungen, also die Elitenfeindschaft und die Verklärung der eigenen
Rolle: Wir sind das Volk gegen ‚die da oben‘, die man als [3][selbstbezogen
und womöglich korrupt] verurteilt. Der Protest ist eher rechts- als
linksaffin“, sagte Rucht. (epd)
WHO sieht vielversprechende Kandidaten für Impfstoff
Die [4][Weltgesundheitsorganisation WHO] sieht auf der Suche nach einem
Impfstoff gegen das neue Coronavirus sieben bis acht vielversprechende
Kandidaten. Die Forschungsbemühungen würden durch die kürzlich zu diesem
Zweck gesammelten 7,4 Milliarden Euro verstärkt, sagte WHO-Generaldirektor
Tedros Adhanom Ghebreyesus bei einer Videoschalte des Wirtschafts- und
Sozialrats der Vereinten Nationen. Vor zwei Monaten sei man noch von 12 bis
18 Monaten ausgegangen, bis es einen Impfstoff gibt.
Das von 40 Ländern, Organisationen und Banken für Forschung, Behandlung und
Tests zugesagte Geld werde allerdings nicht ausreichen, so Tedros.
Zusätzliches Geld werde benötigt, um die Entwicklung eines Impfstoffs zu
beschleunigen, vor allem aber um genügend davon zu entwickeln, „um
sicherzustellen, dass die Impfung jeden erreicht und niemand zurückgelassen
wird“.
Mehr als 400 Wissenschaftler seien an der Entwicklung eines Impfstoffs
beteiligt. Tedros betonte, das Virus Sars-CoV-2 sei „sehr ansteckend und es
ist ein Killer“. Weltweit wurden ihm zufolge mehr als vier Millionen
Infektionen und beinahe 275.000 Todesfälle registriert. (ap)
Gesetzliche Krankenkassen fordern Zuschüsse vom Staat
Angesichts sinkender Beitragseinnahmen und zugleich steigender Kosten in
der Corona-Krise drängen die gesetzlichen Krankenkassen auf einen höheren
Bundeszuschuss. Spätestens im Herbst müsse mit dem Bundesfinanzminister
über einen höheren Bundesanteil an der Finanzierung der gesetzlichen
Krankenversicherung gesprochen werden, erklärte die Chefin des
GKV-Spitzenverbandes, Doris Pfeiffer, am Dienstag in Berlin. Darüber habe
in einer Telefonkonferenz mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am
Montagnachmittag Einigkeit bestanden.
Wegen der Corona-Krise droht der gesetzlichen Krankenversicherung nach
einem Bericht des Tagesspiegels in diesem Jahr ein Minus von 14,1 bis 14,6
Milliarden Euro. Wenn der Bund nicht einspringe, müsse der
durchschnittliche Zusatzbeitrag der Versicherten von derzeit 1,1 Prozent
auf bis zu 2,2 Prozent verdoppelt werden, hieß es.
Die frühzeitigen Maßnahmen, aber auch die solide Finanzsituation der
[5][gesetzlichen Krankenversicherung hätten dafür gesorgt], dass
Deutschland bisher vergleichsweise gut durch die Krise gekommen sei,
betonte Pfeiffer. Aufgrund der zusätzlichen Corona-Ausgaben einerseits und
der Beitragsrückgänge wegen der zunehmenden wirtschaftlichen Probleme
andererseits rücke nun aber „die finanzielle Stabilität der gesetzlichen
Krankenversicherung in den Blick“.
Neben der Sicherung der Liquidität von Krankenkassen und Gesundheitsfonds
fordert die GKV daher einen „finanziellen Ausgleich der
[6][pandemiebedingten Netto-Mehrausgaben] der Krankenkassen“ und
Regelungen, um einen massiven Anstieg der Zusatzbeiträge in den Jahren 2020
und 2021 zu vermeiden. (afp)
Bei Tesla läuft die Produktion trotz Verbot wieder an
[7][Tesla-Chef Elon Musk fährt die Produktion] im Hauptwerk in Kalifornien
wieder hoch und widersetzt sich damit einem Verbot der Behörden in der
Coronakrise. Er werde selbst an der Produktionslinie sein, schrieb Musk am
Montag bei Twitter. „Wenn jemand festgenommen wird, werde ich darum bitten,
dass es nur ich bin.“
Kalifornien hat insgesamt eine vorsichtige Öffnung von Betrieben erlaubt.
Im Alameda County, jenem Bezirk nahe San Francisco, in dem das Tesla-Werk
in Fremont liegt, gelten jedoch weiterhin Ausgehbeschränkungen, die eine
Ausbreitung des Coronavirus verhindern sollen. Tesla reichte am Wochenende
eine Klage dagegen ein – und Musk drohte auch, den Firmensitz des
Elektroauto-Herstellers von Kalifornien zum Beispiel nach Texas oder Nevada
zu verlegen.
Das Gesundheitsamt in dem County versuchte, die Wogen zu glätten. Man gehe
davon aus, dass Tesla innerhalb eines Tages – wie rechtlich gefordert –
einen Vorschlag zur Wiederaufnahme der Produktion vorlegen werde und man
sich über Ablauf und Zeitplan einigen könne. Regionalen Medien zufolge war
bereits vor der Ankündigung der volle Parkplatz vor dem Tesla-Werk
aufgefallen. Das Technologieblog The Verge berichtete unter Berufung auf
Tesla-Arbeiter, dass am Wochenende bereits rund 200 Fahrzeuge gebaut worden
seien. Zugleich erklärte Tesla, Arbeiter, die Angst vor einer Ansteckung
hätten, dürften zu Hause bleiben. (dpa)
Hier finden Sie die [8][Live-Ticker der vergangenen Tage]. Alle Texte der
taz zum Thema finden sich in unserem [9][Schwerpunkt Coronavirus].
12 May 2020
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