# taz.de -- +++ Corona News vom 6. April +++: Größte Krise seit Bestehen der EU
> Bundeskanzlerin Merkel spricht von größter Bewährungprobe der EU. Keine
> Lockerungen in Deutschland. Die Nachrichten zum Coronavirus im
> Live-Ticker.
(IMG) Bild: Abstand hilft, das sagen die neusten Zahlen
## Vorerst kein Ausstieg aus Shutdown
16.42 Uhr: Zu einem Ausstieg aus dem Shutdown sagt Merkel, natürlich denke
die Bundesregierung „intensiv“ darüber nach, wie die Ausgehbeschränkungen
schrittweise gelockert werden könnten. Es sei aber nicht angebracht, jetzt
schon einen Zeitpunkt dafür zu nennen. Der Schutz der Gesundheit werde aber
auf jeden Fall im Vordergrund stehen. Der Ausstieg aus den Auflagen werde
mit Sicherheit schrittweise erfolgen.
## Coronakrise laut Merkel größte Bewährungsprobe der EU
16.34 Uhr: Merkel betont, die Europäische Union stehe in der Coronakrise
vor ihrer größten Bewährungsprobe seit Bestehen des Staatenbundes. Es müsse
das Interesse aller sein, dass Europa gestärkt aus dieser Krise komme. Das
gelte besonders auch für die Länder der Euro-Zone. „Deutschland wird es auf
Dauer nur gut gehen, wenn es Europa gut geht“, sagt Merkel.
## Merkel fordert Ausbau der Produktion von Schutzausrüstung
16.31 Uhr: Bundeskanzlerin Angela Merkel betont zu Beginn ihrer
Pressekonferenz, Deutschland und Europa müssten eigene Fähigkeiten zur
Produktion von Schutzausrüstungen aufbauen. „Wir müssen hart arbeiten“,
damit das medizinische Personal mit den erforderlichen Produkten
ausgestattet werden könne, sagt Merkel im Kanzleramt.
## Österreichs Wiederauferstehung nach Ostern
15.40 Uhr: Heute morgen verkündete Sebastian Kurz, die
Ausgangsbeschränkungen in Österreich ab dem 14. April schrittweise lockern
zu wollen. Schon anfang Mai sollen dann auch wieder Friseursalons und
andere Läden öffnen. Ralf Leonhard, taz-Auslandskorrespondent für
Österreich, [1][berichtet darüber, wie das funktionieren soll]. (taz)
## 1.500 Euro Corona-Sonderprämie für Pflegekräfte
15.32 Uhr: Wegen ihrer besonderen Belastung in der Coronakrise erhalten
Pflegekräfte eine Sonderprämie von 1500 Euro. Darauf einigten sich die
Gewerkschaft Verdi und die Bundesvereinigung der Arbeitgeber in der
Pflegebranche (BVAP), wie Verdi bekanntgab. Nach einem speziellen
Tarifvertrag, sollen Vollzeit-Beschäftigte in der stationären
Langzeitpflege und der ambulanten Pflege mit dem Juli-Gehalt zusätzlich
1500 Euro erhalten, Teilzeitbeschäftigte einen Anteil entsprechend ihren
tatsächlich geleisteten Stunden.
Beide Tarifvertragsparteien hoben hervor, dass Altenpflegeheime und
ambulante Dienste unverzüglich mit Schutzausstattung versorgt werden
müssten. Hier sitze man „auf einem Pulverfass“, das kein Geld der Welt
ausgleichen könne, warnten Kettler und Bühler übereinstimmend. (afp)
## Tschechien könnte Donnerstag wieder Geschäfte öffnen
15.14 Uhr: Die tschechische Regierung erwägt eine Lockerung ihrer
Maßnahmen. Wenn das Wachstum der Neuinfektionen weiter abflache, könnten ab
Donnerstag einige Geschäfte wieder öffnen und einige Aktivitäten im Freien
wieder zugelassen werden, sagt Gesundheitsminister Adam Vojtech. Tschechien
gehört zu den europäischen Ländern, die wegen des Virus-Ausbruchs besonders
früh besonders strenge Maßnahmen ergriffen haben.
## EU-Datenschutzbehörde fordert gemeinsame Corona-App
15.07 Uhr: Die EU-Datenschutzbehörde EDPS macht sich für eine
grenzüberschreitende App stark, um Kontakte von Corona-Infizierten mit
anderen Bürgern nachzuverfolgen. Eine gemeinsame europäische App werde
bessere Ergebnisse liefern als ein Sammelsurium einzelstaatlicher Lösungen,
erklärt die EDPS. Die Koordination könne auf EU-Ebene stattfinden.
## Schweizer Gesundheitsminister gegen Lockerung
14.58 Uhr: Dem Schweizer Gesundheitsminister Alain Berset zufolge ist es zu
früh, ein Lockerung der Beschränkungen zur Eindämmung der Pandemie in
Betracht zu ziehen. „Man darf nicht vergessen, dass selbst wenn wir auf dem
Gipfel sind, das nicht bedeutet, dass es vorbei ist“, sagt der Politiker.
## Besuchsbeschränkungen in Pflegeheimen sind rechtens
14.47 Uhr: Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat die
Besuchsbeschränkungen in Pflegeheimen bestätigt. Der Antrag einer
Brandenburgerin auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die Regelung
sei als unbegründet zurückgewiesen worden, teilt das Gericht mit. Die
Maßnahme sei vom Infektionsschutzgesetz gedeckt und mit dem Grundgesetz
vereinbar.
Antisemitische Corona-Verschwörungstheorien im Netz
14.22 Uhr: Der hessische Antisemitismusbeauftragte Uwe Becker hat zum
Widerstand gegen eine zunehmende „antisemitische Corona-Hetze“ aufgerufen.
Gerade in den sozialen Netzwerken würden inzwischen zunehmend Juden und der
Staat Israel für die Ausbreitung des Virus verantwortlich gemacht, ergänzte
er.
Auch die Deutsch-Israelische Gesellschaft warnte am Montag vor einer
zunehmenden Verbindung von Meldungen über die Pandemie mit antijüdischen
Verschwörungstheorien in sozialen Netzwerken. „Ganz offensichtlich
wiederholt sich Geschichte doch, zumindest in den bekannten Mustern der
Judenfeindlichkeit“, erklärte der Verein unter Verweis auf die Erfahrungen
während der mittelalterlichen Pestwellen, die zu Judenhass und schlimmsten
Pogromen führten.
## Kredite für Mittelstand mit 100-prozentiger Staatshaftung
14.09 Uhr: Die Bundesregierung will mit schnellen Krediten der staatlichen
Förderbank KfW eine Pleitewelle im Mittelstand verhindern. Kleine und
mittlere Betriebe sollen ohne Risikoprüfung und bei 100-prozentiger
Staatshaftung Kredite von bis zu 800.000 Euro erhalten können, wie
Finanzminister Olaf Scholz, SPD, und Wirtschaftsminister Peter Altmaier,
CDU, nach einer Sitzung des Corona-Kabinetts mitteilen. Die Regierung wolle
damit sicherstellen, dass diese Betriebe „noch da sind, wenn es
wirtschaftlich wieder aufwärtsgeht“, sagt Scholz.
## Quarantäne-Pflicht für Einreisende
13.33 Uhr: [2][Einreisende nach Deutschland] sollen sich ab Freitag
verpflichtend zwei Wochen in häusliche Quarantäne begeben. Ausnahmen gebe
es für Berufspendler, nachweislich wichtige Geschäftstermine und Personen
im Güterverkehrssektor, sagt ein Sprecher des Bundesinnenministeriums.
Bundesregierung will vorerst keine Lockerung
13.19 Uhr: Die Bundesregierung wird nach Angaben von Regierungssprecher
Steffen Seibert noch keinen Termin nennen, an dem es zu einer Lockerung der
bestehenden Auflagen kommen könnte. [3][Dafür sei es noch zu früh], sagt
Seibert in Berlin.
## Auch Onlinehandel verliert laut Verbänden Umsätze
12.45 Uhr: Der Onlinehandel hat im März binnen Jahresfrist gut 18 Prozent
Umsatz eingebüßt, teilt der Bundesverband E-Commerce und Versandhandel
Deutschland (bevh) mit. „E-Commerce ist heute ein normaler Einkaufskanal.
Deshalb wirkt sich solch eine Krise in der Konsumstimmung voll auf unsere
Branche aus“, sagt bevh-Präsident Gero Furchheim. [4][Einzig die
Kategorien, die auch im Einzelhandel stark nachgefragt wurden, konnten
deutliche Zuwächse verzeichnen]: Lebensmittel, Drogeriewaren, Medikamente
und Do-it-yourself- beziehungsweise Baumarkt-Sortimente.
## US-Botschaft weist Vorwurf zurück
12.10 Uhr: Die US-Regierung warnt vor Desinformationskampagnen im
Zusammenhang mit Lieferungen von Schutzmasken. „Wir sind besorgt über die
um sich greifenden Versuche, die internationalen Anstrengungen (zur
Beschaffung) durch quellenlose Desinformationskampagnen zu stören“, sagt
ein Sprecher der US-Botschaft in Berlin. Er weist den Vorwurf zurück, dass
die US-Regierung 200.000 für Berlin bestimmte [5][Schutzmasken] umgeleitet
habe.
## Zwei Wochen Quarantäne bei Rückkehr nach Deutschland
11:56 Uhr: Deutsche, EU-Bürger oder langjährig in Deutschland wohnhafte
Personen, die nach mehrtägigem Auslandsaufenthalt in die Bundesrepublik
zurückkehren, sollen künftig zwei Wochen in Quarantäne. Das empfahl das
sogenannte Corona-Krisenkabinett nach Informationen der Deutschen
Presse-Agentur am Montag den Bundesländern.
## Neuinfektionen in Spanien steigen langsamer
11.50 Uhr: In Spanien sind insgesamt mehr als 13.000 Menschen infolge einer
Infektion mit dem Virus gestorben. Allerdings ist der Anstieg hier und bei
den Neuinfektionen nicht mehr so steil wie noch vor einigen Tagen. Binnen
24 Stunden sei die Zahl der Todesopfer um 637 auf 13.055 gestiegen, teilt
das Gesundheitsministerium mit.
## Hohe Dunkelziffer in Italien – viele sterben zu Hause
11.34 Uhr: Der Verdacht, dass es [6][eine hohe Dunkelziffer bei
Covid-19-Todesfällen] gibt, wird in Italien durch eine Studie in der
besonders stark betroffenen Provinz Bergamo genährt. Viele Patienten
erlägen dem Virus ohne ärztliche Untersuchung zu Hause und gingen damit
nicht in die offizielle Statistik ein, schließen die Lokalzeitung L'Eco di
Bergamo und die örtliche Unternehmensberatung InTwig aus ihrer jüngst
veröffentlichten Untersuchung amtlicher Daten. Demnach gab es in der
Provinz diesen März sechsmal so viele Todesfälle wie im März 2019. Damit
könnten bis zu 4.600 der Toten an Covid-19 gestorben sein. Das wären mehr
als doppelt so viele wie in den Statistiken (2.060), die nur Tote in
Krankenhäusern zählen.
## Ausnahezustand in Teilen Japans
11.25 Uhr: In Japan soll in sieben Präfekturen für einen Monat der
Ausnahmezustand verhängt werden. Ein entsprechendes Dekret kündigt
Ministerpräsident Shinzo Abe für Dienstag an. Dann werde er auf einer
Pressekonferenz Details nennen, auch um welche Präfekturen es sich handelt.
Eine derart drastische Einschränkung des öffentlichen Lebens wie in anderen
Staaten solle es trotz des Ausnahmezustands nicht geben. Vielmehr wolle er
sicherstellen, dass die Wirtschaftsaktivität so weit wie möglich
aufrechterhalten wird.
Sebastian Kurz verkündet Lockerung der Beschränkungen
11.14 Uhr: Österreich will ab dem 14. April schrittweise die
Ausgangsbeschränkungen lockern, wie Bundeskanzler Sebastian Kurz in Wien
mitteilt. Dann sollen Geschäfte mit einer Fläche bis zu 400 Quadratmetern
sowie Bau- und Gartenmärkte wieder öffnen dürfen. Ab dem 1. Mai sollen dann
alle Geschäfte, Einkaufszentren und Frisöre den Betrieb wieder aufnehmen.
Ob dies so komme, werde Ende April entschieden. Schulen sollen bis Mitte
Mai geschlossen bleiben, Veranstaltungen sind demnach bis mindestens Ende
Juni gestrichen.
Japan plant „beispielloses“ Konjunkturpaket
10:10 Uhr: Japan will am Dienstag offenbar ein noch größeres
Konjunkturpaket schnüren als in der Finanzkrise vor mehr als zehn Jahren,
wie aus einem Reuters vorliegenden Entwurf hervorgeht. In der Finanzkrise
hatte Japan 2009 ein Rettungspaket in Höhe von 514 Milliarden Dollar auf
den Weg gebracht, um die Konjunktur zu stützen.
In dem Entwurf wird jedoch der Umfang der neuen Konjunkturspritzen nicht
beziffert. Finanziert werden soll das Paket über die Ausgabe von Anleihen.
Damit wird sich der Schuldenberg des Staates noch weiter erhöhen, der
bereits jetzt mehr als doppelt so hoch ist wie die Wirtschaftsleistung des
Landes.
## Fast 1.000 Neuinfektionen in Russland
9.50 Uhr: In Russland gibt es fast tausend Neuinfektionen binnen eines
Tages – so viele wie noch nie. Die Behörden melden 954 neue bestätigte
Fälle, am Tag zuvor waren es noch 658. Insgesamt sind damit 6.343
Ansteckungsfälle registriert. (rtr)
## „Ohne globale Umverteilung geht es nicht“
9.30 Uhr: Armut, marode Gesundheitssysteme und massenhaft Jobverluste: die
taz-Journalisten Stefan Reinecke und Christian Jakob haben für die taz von
heute [7][aufgeschrieben, warum die Coronakrise den Globalen Süden
besonders hart trifft]. Viele ärmere Länder dort sind nicht gut auf die
Pandemie vorbereitet. Nun könnten ihnen die Schulden erlassen werden. (taz)
## Corona-App der Regierung fast fertig
9.05 Uhr: [8][Die Tracking-App der Bundesregierung] könnte nach
Einschätzung von Kanzleramtsminister Helge Braun schon bald einsatzbereit
sein. Eine Expertengruppe habe vor wenigen Tagen das technische Konzept
veröffentlicht, sagt er RTL/ntv. „Alle, die diese App entwickeln möchten,
können auf diesem Konzept aufbauen.“ Zusätzlich arbeiteten die Experten
selbst an dem Programm. Die Regierung sei mit Entwicklern und Testern
dabei, die App „so reif zu kriegen, dass wir sie in den kommenden Tagen
oder Wochen breit in der Bevölkerung zum Einsatz bringen können“. Eine
solche App solle es auch EU-weit geben.
## Weniger Konsum in Deutschland laut HDE
8.55 Uhr: Die Unsicherheit und die Einschränkungen des öffentlichen Lebens
wegen der Coronakrise drücken die Stimmung der Verbraucher in Deutschland
im April deutlich. Das HDE-Konsumbarometer fällt auf seinen tiefsten Stand
seit Beginn der Befragungen im Oktober 2016, teilt der Handelsverband HDE
mit. Für die kommenden Monate sei mit einem deutlichen Rückgang des Konsums
zu rechnen, die Krise sei bei den Verbrauchern angekommen.
## Britischer Premier regiert trotz Einlieferung ins Krankenhaus
8.50 Uhr: Der britische Premierminister [9][Boris Johnson führt auch aus
dem Krankenhaus] die Regierung. „Er hat äußerst hart gearbeitet, die
Regierung geleitet und ist stets auf den neusten Stand gebracht worden“,
sagt der für das Wohnungswesen zuständige Staatssekretär Robert Jenrick der
BBC. Johnson werde sich einigen Tests unterziehen. „Aber er wird weiterhin
über das Geschehen informiert und in der Regierungsverantwortung bleiben.“
(rtr)
## Berlins Prekariat ist krisenerprobt
Gut gelaunt in den Abgrund: Freiberufler sind besonders von der Pandemie
betroffen – und bleiben dank schneller Hilfe dennoch optimistisch. Die
taz-Redakteurin Susanne Memarnia schreibt [10][über Berlins rund 200.000
Freiberufler*innen in der Coronakrise]. (taz)
## Japanische Regierung prüft Ausnahmezustand
7.20 Uhr: Die japanische Regierung prüft einem Medienbericht zufolge die
Verhängung des Ausnahmezustands für ein halbes Jahr. Dieser würde die
Hauptstadt Tokio und drei Nachbarpräfekturen sowie Osaka betreffen,
berichtet der Fernsehsender TBS unter Berufung auf nicht genannte Quellen.
Während dieser Zeit könnten die Präfekturen entscheiden, wie lange ihre
eigenen Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus dauern sollen.
## Neuinfektionen in Deutschland weiter rückläufig
6.45 Uhr: [11][In Deutschland sind die Neuinfektionen den vierten Tage in
Folge rückläufig]. Das Robert-Koch-Institut meldete am Montag weitere 3.677
bestätigte Fälle. Damit stieg die Zahl auf insgesamt 95.391. Der Anstieg
war geringer als der am Sonntag bekanntgegebene von 5.936 Neuinfektionen.
Die Zahl der Toten stieg um 92 auf 1.434. (rtr)
## Boris Johnson ins Krankenhaus eingeliefert
5.44 Uhr: Der britische Regierungschef Boris Johnson ist wegen seiner
Coronavirus-Erkrankung ins Krankenhaus eingeliefert worden. Es handle sich
um eine „Vorsichtsmaßnahme“, teilte das Büro des Premierministers am
Sonntag mit. Johnson leide weiterhin an Symptomen der Infektion. (afp)
## Leichter Anstieg der Neuinfektionen in China
4.35 Uhr: Die Gesundheitsbehörden in China verzeichnen einen leichten
Anstieg der Neuinfektionen. Per Sonntag seien 39 neue Fälle in
Festland-China registriert worden nach 30 am Vortag. 38 davon seien
Menschen, die aus dem Ausland eingereist seien. Insgesamt liegt die Zahl
der erfassten Erkrankungen in China den Angaben zufolge nunmehr bei 81.708,
3.331 Menschen sind bisher gestorben.
## Weniger Neuinfektionen in Südkorea
3.40 Uhr: Südkorea meldet 47 Neuinfektionen. Es ist das erste Mal, dass das
Land weniger als 50 neue Krankheitsfälle meldet, seit die Pandemie dort am
29. Februar ihren Höhepunkt erreichte. Insgesamt wurden nach Angaben der
Behörden bislang 10.284 Fälle erfasst. 186 Menschen seien gestorben.
## Hoffnung für Corona-Brandherde in den USA?
1.18 Uhr: US-Präsident Donald Trump äußert die Hoffnung, dass in einigen
Brandherden der Coronakrise in den USA ein „Abflachen“ auszumachen sei. Er
verweist auf jüngste Mitteilungen aus dem am schlimmsten betroffenen
Bundesstaat New York. Dort meldeten die Behörden am Sonntag erstmals seit
einer Woche, dass weniger Menschen als am Vortag gestorben seien.
## Erster Todesfall auf Haiti
0.18 Uhr: Erstmals ist auch in Haiti nach Angaben des
Gesundheitsministeriums ein mit dem Coronavirus infizierter Mensch
gestorben. Insgesamt seien in dem Karibik-Staat bislang 21 Krankheitsfälle
bekannt.
## Tiger positiv auf Coronavirus getestet
0.08 Uhr: In einem New Yorker Zoo ist ein Tiger positiv auf das neuartige
Coronavirus getestet worden. Das vierjährige Weibchen Nadia leide an einem
trockenen Husten, werde sich aber voraussichtlich erholen, teilen die
Betreiber des Zoos mit. Es sei das erste Mal, dass in den USA bei einem
Tier die Krankheit nachgewiesen worden sei.
## Scholz und Maas für Weiterentwicklung des ESM
0.00 Uhr: Außenminister Heiko Maas, SPD, und Finanzminister Olaf Scholz,
SPD, sprechen sich für [12][eine Weiterentwicklung des Eurorettungschirms]
aus. „Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) bietet schon jetzt die
Möglichkeit, dass die Euroländer gemeinsam und zu den gleichen günstigen
Konditionen Kapital aufnehmen.
Für Italien würde dies 39 Milliarden Euro an frischem Geld bedeuten, für
Spanien 28 Milliarden Euro“, schreiben die beiden Politiker in einem
gemeinsamen Namensbeitrag. Diese Mittel sollten für alle notwendigen
Aufwendungen im Kampf gegen Corona genutzt werden dürfen. „Wir brauchen
keine Troika, keine Kontrolleure, keine Kommission, die Reformprogramme für
ein Land entwickelt, sondern schnelle und zielgenaue Hilfen.“ (rtr)
6 Apr 2020
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