# taz.de -- Vorbereitungen auf Covid-19-Patienten: Kurzarbeit im Krankenhaus?
       
       > Krankenhäuser sollen sich auf mehr Covid-19-Patient*innen vorbereiten.
       > Dass eine Klinik nun Kurzarbeit vorbereitet, scheint nicht recht zu
       > passen.
       
 (IMG) Bild: Könnten Mediziner*innen in Hamburg das Stethoskop bald an den Nagel hängen?
       
       Hamburg taz | Kurzarbeit im Krankenhaus? Das klingt in den Zeiten der
       [1][Corona-Pandemie], in der alle Ärzt*innen und Pflegekräfte gebraucht
       werden, um die steigende Zahl der Covid-19-Patient*innen zu behandeln,
       seltsam. Doch eine Hamburger Klinik bereitet dies Instrument für ihre
       Angestellten derzeit vor.
       
       Wie die Gewerkschaft Ver.di mitteilt, hat die Schön Klinik in
       Hamburg-Eilbek dem Betriebsrat einen Entwurf für eine Vereinbarung über
       Kurzarbeit vorgelegt. Die Klinikgruppe bestätigt das auf Anfrage der taz.
       Betriebsvereinbarungen zur Kurzarbeit seien in allen Standorten vorgelegt
       und auch beschlossen worden. Der Betriebsrat in Hamburg sei der einzige,
       der diese noch nicht unterschrieben habe, sagt Konzernsprecherin Astrid
       Reining. Die Klinikgruppe plane, das Kurzarbeitgeld aufzustocken, sodass
       die Mitarbeiter*innen 100 Prozent ihres Gehaltes erhalten, „das ist in der
       deutschen Wirtschaft die absolute Ausnahme!“
       
       Die Klinikgruppe betreibt nach eigenen Angaben Krankenhäuser an 26
       Standorten in Großbritannien und Deutschland. „Viele Krankenhäuser stehen
       angesichts der derzeitigen Lage vor großen finanziellen Herausforderungen
       und geraten in Liquiditätsengpässe“, sagt Schön-Klinik-Sprecherin Astrid
       Reining. Kurzarbeit sei eine Maßnahme, um diese Engpässe zumindest
       teilweise zu beheben. Sie sei aber noch nicht angemeldet, sondern nur
       vorbereitet worden.
       
       „Es geht nicht, dass dieses Unternehmen den Gewinn für sich privatisiert
       und mögliche Verluste vergesellschaftet“, findet Hilke Stein,
       Fachbereichsleiterin für das Gesundheitswesen bei Ver.di Hamburg. Es sei
       skandalös, dass die Klinik überhaupt über Kurzarbeit nachdenke, „während
       klar ist, dass medizinisches Personal speziell geschult werden muss, damit
       es die Krise bewältigen kann.“
       
       ## Appell des Bundesgesundheitsministers
       
       Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte die Kliniken schon am 13.
       März gebeten, auf planbare Operationen zu verzichten, um Bettenkapazitäten
       zu schaffen und Personal [2][für den Ernstfall] zu schulen. Er kündigte an,
       Boni für zusätzliche Intensivbetten zahlen zu wollen, die Bundesregierung
       werde alle entstandenen wirtschaftlichen Kosten ausgleichen. Der
       entsprechende, seit Samstag vorliegende Gesetzentwurf sorgte jedoch für
       harsche Kritik, auch von den Schön Kliniken.
       
       Offenbar kommen auch nicht alle Krankenhäuser Spahns Wunsch nach
       OP-Verschiebungen nach. So beschwerte sich eine Pflegekraft der Hamburger
       Endo-Klinik, die zum Helios-Konzern gehört, [3][in der Hamburger
       Morgenpost], in der Klinik würde „business as usual“ betrieben. In einem
       Schreiben an die Mitarbeiter*innen soll die Geschäftsführung das damit
       gerechtfertigt haben, dass die Klinik als „orthopädisches Elektivhaus“
       nicht Bestandteil der Katastrophenplanung der Stadt sei.
       
       Auch die Hamburger Asklepios-Kliniken fahren elektive Operationen offenbar
       nicht komplett herunter. In einem Schreiben an Mitarbeiter*innen vom 16.
       März, das der taz vorliegt, heißt es, elektiven Patient*innen werde nicht
       pauschal abgesagt. Gemäß der Aufforderung der Bundesregierung würden die
       internistischen Intensivkapazitäten sukzessiv geräumt. Abgesagt würden nur
       nicht notwendige elektive Operationen, die absehbar eine intensivpflichtige
       Betreuung nach sich ziehen. Bei Ausweitung der Lage werde man die
       Beatmungskapazitäten ausbauen und zusätzliche Intensivbetten bereitstellen.
       
       Kai Hankeln, Vorstandschef des Asklepios Konzerns, reagierte auf Spahns
       ersten Gesetzentwurf mit Unverständnis dafür, dass der Minister „in der
       historischen Krise nicht alles daransetzt, das Gesundheitssystem in
       Deutschland sturmfest zu machen“. Kurzarbeit, Massenentlassungen und
       Insolvenzen seien mit dem Entwurf in vielen Krankenhäusern unabwendbar.
       
       Auch Jörn Wessel, Vorsitzender der [4][Hamburgischen
       Krankenhausgesellschaft], in der 35 öffentliche und private Kliniken
       Hamburgs zusammengeschlossen sind, kritisierte: „Eine erbsenzählerische,
       kleinkrämerische Erweiterung eines an sich schon dysfunktionalen
       Finanzierungssystems ist das Gegenteil von dem, was Krankenhäuser jetzt
       brauchen.“
       
       Bund und Länder haben inzwischen Änderungen am Gesetzentwurf vorgenommen,
       der am heutigen Montag ins Bundeskabinett kommt. Die Deutsche
       Presse-Agentur berichtet unter Berufung auf Regierungskreise, Kliniken
       sollten für jedes Bett, das wegen der Verschiebung planbarer Behandlungen
       erst einmal frei bleibt, 560 Euro pro Tag erhalten. Ursprünglich waren 410
       bis 540 Euro je nach Klinikgröße geplant gewesen. Für jede neue
       intensivmedizinische Einheit mit Beatmungsmaschine sollen die Kliniken
       50.000 statt wie zunächst geplant 30.000 Euro erhalten. Befristet für acht
       Wochen soll ein Zuschlag je Patient in Höhe von 50 Euro gezahlt werden.
       
       In der Eilbeker Schön Klinik scheint die „finanzielle Herausforderung“
       nicht deshalb zu bestehen, weil man freiwillig auf Operationen verzichtete.
       Patient*innen hätten in den letzten Tagen viele Operationen und
       Behandlungen abgesagt, so die Sprecherin. Auf die Frage, ob in Hamburg auf
       elektive Operationen und Aufnahmen verzichtet werde, antwortet sie, man
       halte sich an die Vorgaben und Richtlinien der Standorte.
       
       ## Hamburg spricht nur Empfehlung aus
       
       Doch genau die gibt es in Hamburg nicht. Auf planbare Operationen zu
       verzichten, ist hier lediglich eine Empfehlung. Anders beispielsweise in
       Schleswig-Holstein, wo ein entsprechender Erlass gilt.
       
       „Mein Eindruck ist, dass die Kliniken insgesamt in Hamburg ihre elektiven
       Eingriffe bislang zögerlich herunterfahren“, sagt Hilke Stein von Ver.di.
       Ihrer Meinung nach müsse das konsequenter passieren, damit sich das
       Personal auf das vorbereiten kann, was da kommt.
       
       Laut Schön-Klinik-Sprecherin Reining arbeitet die Klinik in Eilbek gerade
       daran, ihre Intensivkapazitäten auszubauen, sie spricht von einer
       Vervierfachung der Bettenzahl auf der interdisziplinären Intensivstation
       von acht auf 32. Außerdem werde Personal umgeschichtet und im Umgang mit
       Beatmungsgeräten geschult.
       
       Die Vereinbarung zur Kurzarbeit betreffe insbesondere Mitarbeiter*innen aus
       den medizintechnischen und administrativen Bereichen, beispielsweise der
       Cafeteria. Prinzipiell könnten aber alle Mitarbeiter*innen, also auch
       medizinisches Personal, von Kurzarbeit betroffen sein. „Wir werden diese
       Entscheidungen, wen es letztlich betrifft, erst dann treffen können, wenn
       es soweit sein sollte“, sagt Reining.
       
       22 Mar 2020
       
       ## LINKS
       
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 (DIR) [3] https://www.mopo.de/hamburg/trotz-corona-business-as-usual-in-der-endo-klinik--36423384
 (DIR) [4] https://www.hkgev.de/mitteilungsanzeige/schutzschirm-krankenhaeuser-covid-19.html
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Marthe Ruddat
       
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