# taz.de -- Nächste US-Ministerin tritt zurück: Kein Heimatschutz mehr mit Nielsen
       
       > Zwischen US-Präsident Donald Trump und Ministerin Kristjen Nielsen gab es
       > schon länger Spannungen. Trotzdem kommt ihr Rücktritt überraschend.
       
 (IMG) Bild: US-Heimatschutzministerin Kirstjen Nielsen hat ihren Rücktritt erklärt
       
       Washington ap | Die Heimatschutzministerin der USA [1][Kirstjen Nielsen]
       verlässt überraschend ihren Posten. Er akzeptiere den Rücktritt, schrieb
       Präsident Donald Trump am [2][Sonntag auf Twitter.] Nachfolger für das
       Ministerium mit rund 240.000 Mitarbeitern soll zunächst der Zoll- und
       Grenzschutzbeamte Kevin McAleenan werden.
       
       „Trotz unseres Fortschrittes bei der Reformierung des
       Heimatschutzministeriums für eine neue Ära, habe ich festgestellt, dass es
       die richtige Zeit für mich ist, zu weichen“, schrieb Nielsen in ihrem
       Rücktrittschreiben, das der Nachrichtenagentur AP vorliegt. „Ich hoffe,
       dass der nächste Minister die Unterstützung des Kongresses und der
       Gerichtshöfe beim Richten der Gesetze haben wird, die es uns erschwert
       haben, Amerikas Grenzen umfänglich zu sichern, und die zu Uneinigkeit im
       Diskurs in unserem Land beigetragen haben.“ Nielsen dankte Trump und ihren
       Mitarbeitern.
       
       Zwischen Nielsen und dem Weißen Haus hat es praktisch seit ihrer Ernennung
       zur Ministerin Spannungen gegeben. Sie folgte 2017 auf John Kelly, der
       Stabschef des Weißen Hauses wurde. Nielsen habe einige der schärfsten
       Einwanderungsgegenmaßnahmen von Trump und seinen Unterstützern,
       insbesondere Berater Stephen Miller, sehr kritisch gesehen und sich
       widersetzt. Es ging um Maßnahmen an der Grenze und um den Schutzstatus
       einiger Flüchtlinge.
       
       Als Kelly das Weiße Haus im vergangenen Jahr verließ, schienen auch
       Nielsens Tage gezählt. Trump hatte im November schon mal gedroht, Nielsen
       zu feuern. Sie selbst hatte auch schon mal in Betracht gezogen
       zurückzutreten. Beamte sagten damals, es gebe keinen geeigneten Nachfolger.
       Während des teilweisen Regierungsstillstands schien die Unterstützung für
       Nielsen wieder zu wachsen.
       
       ## Spannungen zwischen Trump und Nielsen
       
       Angesichts der ansteigenden Zahl von Migranten [3][an der Grenze] und des
       bevorstehenden Wiederwahlkampfs erhöhten sich die Spannungen jedoch. Pro
       Monat gibt es beinahe 100.000 Festnahmen und Zurückweisungen an der Grenze.
       Häufig handelt es sich um Familien mit Kindern. Nielsen sprach sich
       mehrfach für eine starke Cyberabwehr aus. Sie glaubt, der nächste große
       Terrorangriff werde online erfolgen, nicht per Flugzeug oder Bombe. Sie
       setzte pflichtbewusst Trumps Einwanderungspolitik um, und verteidigte die
       Praxis der Regierung, Kinder von ihren Eltern zu trennen, bemühte sich
       jedoch auch, diese Praxis später zu beenden.
       
       Trump dankte Nielsen per Twitter für ihre Arbeit und kündigte ihren
       kommissarischen Nachfolger an. McAleenan ist langjähriger
       Grenzschutzbeamter, der sowohl im Kongress als auch in der Regierung ein
       hohes Ansehen genießt. Das Heimatschutzministerium wurde ursprünglich nach
       den Anschlägen vom 11. September 2001 zur Terrorabwehr gegründet. Trump
       legt jedoch einen Fokus auf die Grenzsicherung. McAleenans Nominierung
       spiegelt das wider.
       
       Vor Nielsen sind bereits mehrere Mitglieder des Kabinetts oder andere
       hochrangige Beamte zurückgetreten. Grund sind oft der launenhafte
       Führungsstil des Präsidenten, das Beharren auf blinder Loyalität und
       überstürzte Ankündigungen eines Politikwechsels. Nielsen war die
       ranghöchste Frau im Kabinett. Neben dem Pentagon und dem Weißen Haus wird
       nun auch das Heimatschutzministerium kommissarisch geführt. Patrick
       Shanahan ist kommissarischer Verteidigungsminister, seitdem Jim Mattis im
       Dezember nach Kritik an Trumps Syrien-Plänen ausschied. Mick Mulvaney ist
       vorübergehend Stabschef im Weißen Haus, nach John Kellys Kündigung im
       vergangenen Jahr.
       
       8 Apr 2019
       
       ## LINKS
       
 (DIR) [1] /An-der-Grenze-von-Mexiko-in-die-USA/!5563568
 (DIR) [2] https://twitter.com/realDonaldTrump/status/1115011884154064896
 (DIR) [3] /Abgeschoben-aus-den-USA/!5573515
       
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