# taz.de -- Untersuchung von C-Waffen-Angriffen: OPCW behält neue Befugnisse
       
       > Die Organisation zum Verbot Chemischer Waffen (OPCW) soll bald die Täter
       > von C-Waffen-Einsätzen benennen können.
       
 (IMG) Bild: Runde Sache: der Sitz der OPCW in Den Haag
       
       Berlin taz | Die Mitgliedstaaten der internationalen Organisation für das
       Verbot Chemischer Waffen (OPCW) haben Vorstöße abgelehnt, die
       neugeschaffenen Möglichkeiten der OPCW zur Feststellung der Verantwortung
       für illegale Einsätze chemischer Kampfstoffe wieder abzuschaffen.
       Entsprechende Anträge Russlands, Chinas und Irans wurden am Dienstag mit
       großen Mehrheiten abgelehnt, wie die britische OPCW-Delegation mitteilte.
       
       Großbritannien war Initiator eines am 27. Juni gegen russischen Widerstand
       angenommenen Beschlusses gewesen, wonach OPCW-Untersuchungen zukünftig
       nicht mehr nur das Stattfinden eines illegalen C-Waffen-Einsatzes
       bestätigen, sondern auch die Verantwortlichen dafür nennen können sollen.
       
       Hintergründe waren wiederholte Chemiewaffeneinsätze in Syrien, die dem
       syrischen Assad-Regime zugeschrieben werden, sowie der Nervengiftanschlag
       auf den russischen Exagenten Sergei Skripal in Großbritannien gewesen, für
       den die britischen Behörden den russischen Militärgeheimdienst
       verantwortlich machen.
       
       Russland lehnte im Juni den britischen Vorstoß ab, weil für solche
       Beurteilungen allein der UN-Sicherheitsrat zuständig sei – ein Organ, in
       dem Russland allerdings erst im November 2017 per Veto die Verlängerung der
       entsprechenden Befugnisse in Bezug auf Syrien gestoppt hatte.
       
       ## Zusätzliche Labor- und Analysekapazitäten
       
       Die 23. Versammlung der OPCW-Mitglieder, die am Montag begann, machte das
       OPCW-Sekretariat im Rahmen seiner Haushaltsplanung eine Reihe von
       Vorschlägen zur Umsetzung des Juni-Beschlusses. Nötig seien zusätzliche
       Labor- und Analysekapazitäten, ein neues Informationsmanagementsystem und
       eine wissenschaftliche Innovationsgruppe. Gewünscht sei unter anderem auch
       eine umfassende Verwertung und Prüfung von Open-Source-Daten.
       
       „Der wiederholte Einsatz chemischer Waffen stellt eine Herausforderung dar,
       der mit starker und geeinter Entschlossenheit begegnet werden muss“,
       erklärte OPCW-Generaldirektor Fernando Arias.
       
       Russland und China stellten einen Antrag zur Abstimmung, die entsprechenden
       Haushaltstitel nicht zu bewilligen. Dieser wurde mit 82 zu 30 Stimmen
       zurückgewiesen, bei 31 Enthaltungen. Drei ähnliche Anträge Irans – neben
       Russland der engste militärische Verbündete des Assad-Regimes in Syrien –
       scheiterten ebenfalls.
       
       Der Gesamthaushalt wurde am Nachmittag mit 99 zu 27 Stimmen angenommen.
       
       20 Nov 2018
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Dominic Johnson
       
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