# taz.de -- Kommentar Sexismus im Politikbetrieb: Es geht um Macht
       
       > In Parlamenten werden Frauen gezielt kleingehalten. Männliche
       > Abgeordnete, die Sexismus mitbekommen, müssen den Mund aufmachen.
       
 (IMG) Bild: Die Grünen-Abgeordnete Terry Reintke brachte die #MeToo-Debatte ins Europaparlament
       
       „Alles im Leben dreht sich um Sex, nur nicht der Sex, der dreht sich um
       Macht“: Dieser Satz von Oscar Wilde gilt auch für Sexismus. Und er wird
       durch die Studie der Interparlamentarischen Union (IOU) über sexuelle
       Belästigung, Missbrauch und Gewalt gegen Frauen in Europas 47 nationalen
       Parlamenten einmal mehr bestätigt.
       
       Wie bereits die im Kontext der #MeToo-Debatte geführten Interviews mit
       weiblichen Abgeordneten des Bundestages und des Europaparlamentes zeigt
       auch die IPU-Studie, [1][dass sexistisches Verhalten und sexuelle Gewalt
       von männlichen Abgeordneten] eingesetzt wird, um Frauen im Politikbetrieb
       klein zu halten, ihren Aufstieg zu behindern und die eigenen
       Machtpositionen zu sichern.
       
       Das ist ein klarer Verstoß gegen die für alle Staaten völkerrechtlich
       verbindliche Verpflichtung, „jegliche Form der Diskriminierung von Frauen
       zu beseitigen“ und ihre „volle, freie und sichere Beteiligung am
       politischen Prozess sicherzustellen“.
       
       Um dieser Verpflichtung endlich nachzukommen, ist die Quotierung der
       KandidatInnenlisten für Parlamentswahlen, so wie die Grünen sie
       praktizieren, auch in allen anderen Parteien unerlässlich. Untersuchungen
       der IPU zeigen: In den Ländern, in denen der Frauenanteil im Parlament und
       in Folge auch in der Regierung am höchsten ist, ist das Problem von
       Sexismus im Politikbetrieb am geringsten. Das zeigt die Erfahrung in
       Schweden, Norwegen, Finnland, Dänemark und den Niederlanden.
       
       Zweitens müssen endlich in allen Bereichen des Politikbetriebes
       vertrauliche Beschwerdeverfahren eingeführt werden – ohne Risiko von
       Nachteilen für die Klägerinnen sowie verlässliche Mechanismen für
       Ermittlungen und Sanktionen gegen die Täter.
       
       Drittens sollten männliche Abgeordnete den Mund aufmachen, wenn sich
       Kollegen sexistisch gegenüber Frauen verhalten. Dass das bisher nicht oder
       doch sehr selten geschieht, zeigen die kürzlich mit Bundestagsabgeordneten
       [2][aller politischen Parteien geführten Interviews].
       
       17 Oct 2018
       
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 (DIR) Andreas Zumach
       
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