# taz.de -- 100 Jahre Oktoberrevolution: Kommunismus mit Millionären
> Chinas KP hat großen Zulauf von Akademikern, Unternehmern und
> Millionären. Den Arbeitern nutzt der Kommunismus bisher kaum.
(IMG) Bild: Kommunistischer Chic in China. Die neue Elite feiert proletarisch
Peking taz | Über den Begriff Kommunismus kann Zhu nur lachen. Seit über 30
Jahren schuftet er auf dem Bau, schleppt Betonplatten, baut Straßen,
Schienentrassen und Brücken. Zhu zeigt auf seine rechte Schulter. Sie hängt
schief. Vor vier Jahren war er vom Gerüst gefallen, hatte sich die Rippen
gebrochen. Die Knochen wuchsen schief zusammen. Krankengeld? Gab es nicht.
Sobald er wieder auf den Füßen war, musste er wieder zurück auf den Bau.
Derzeit gehört der 56-Jährige zu einem Bautrupp, der das Pekinger Viertel
Sanlitun aufhübscht, zwei Straßenzüge mit Luxusgeschäften, Bars und
Restaurants im wohlhabenden Ostteil der chinesischen Hauptstadt. Frauen in
hochhackigen Lackschuhen flanieren auf den von Zhu zuvor gefertigten
Gehwegen. „Wenn bunte Blumen vor dem Parteitag Kommunismus bedeuten, ja,
dann haben wir ihn“, sagt Zhu. „Mir persönlich hat er aber nichts
gebracht.“
Für den 19. Parteikongress der Kommunistischen Partei (KP), der am Mittwoch
begonnen hat, hat sich Peking herausgeputzt. In der gesamten Innenstadt
wurden Stauden gepflanzt, Kübel mit lilafarbenen und roten Blumen
aufgestellt. Insgesamt 2.287 Abgesandte aus allen Landesteilen sind nach
Peking gekommen, um die Führung sowie die politischen Schwerpunkte der
nächsten fünf Jahre zu bestimmen.
## Extreme Armut, extremer Reichtum
Seit nunmehr 68 Jahren regiert die KP das bevölkerungsreichste Land der
Welt, das global die zweitgrößte Volkswirtschaft ist. Offiziell definiert
sich die Volksrepublik auch weiterhin als Arbeiter- und Bauernstaat.
Zugleich zählt Peking die meisten Milliardäre der Welt mit mehr
Superreichen als London oder New York. Während vor einem
Luxuseinkaufszentrum in Sanlitun Ferraris, Bentleys und Teslas parken,
werden auf einer großen digitalen Leinwand salutierende Soldaten der
Volksbefreiungsarmee gezeigt, die den Errungenschaften der KP huldigen.
Unter der Leinwand wiederum sitzt eine bettelnde Frau in zerschlissenen
Klamotten mit ihrem behinderten Sohn und hofft, dass einer der
aufgetakelten Passanten ein paar Yuan-Scheine für sie übrighat.
Kommunistische Parolen, Armut und glitzernder Raubtierkapitalismus – wie
passt all das zusammen?
Eine Antwort hat Wang Yiwei. Der 45-Jährige ist Direktor des Zentrums für
Europäische Studien an der renommierten Pekinger Renmin-Universität. Trotz
der vielen Daimlers, Audis und BMWs auf Pekings Straßen auf der einen und
der vielen weitgehend mittellosen Wanderarbeiter auf der anderen Seite ist
er zutiefst überzeugt, dass sich sein Land weiter auf dem sozialistischen
Pfad befindet. China habe den Kommunismus nur noch nicht erreicht. Das Ziel
werde aber weiter verfolgt. Die vielen Luxuskarossen? Darin sieht er kein
Problem. „Schließlich muss erst einmal ein gewisser Wohlstand geschaffen
werden, um überhaupt umverteilen zu können.“
Auch in Pekings Buchläden werden in diesen Tagen zahlreiche Werke
präsentiert, die sich um Antworten bemühen. Die meisten davon haben Chinas
Staats- und Parteichef Xi Jinping auf dem Titelbild. Besonders auffällig
platziert: das vor einigen Wochen vom Parteiverlag extra für den 19.
Parteikongress herausgegebene Buch, in dem Xis Vorstellungen über den
sozialistischen Aufbau aufgeführt sind. Eines der bereits zum Teil
erreichten Ziele, das gern aufgeführt wird: die Bekämpfung der Armut. Die
Zahl der Menschen, die unter der Armutsgrenze lebten, lag in China vor 30
Jahren noch bei über einer halben Milliarde. Derzeit müssen rund 43
Millionen mit weniger 1, 20 Dollar am Tag auskommen. Bis 2021, dem 100.
Geburtstag der KP, soll es niemanden mehr geben, der in China hungert,
lautet das Ziel. Kommunismus eben.
Zugleich steigen die Löhne weiter kräftig, die Mittelklasse wächst, die
Vermögen ebenso – Letztere um das Sechsfache in den vergangenen sieben
Jahren. Chinas KP hat Schlüsseltechnologien definiert, die mit Milliarden
gezielt gefördert werden: Raumfahrt, Elektromobilität, Flugzeugindustrie,
Digitaltechnologie. Planwirtschaft wie aus dem Bilderbuch – nur dass diese
Industrien in China technisch auf dem modernsten Stand sind.
Die zahlreichen internationalen Unternehmen, die in den vergangenen 30
Jahren massiv in China investiert haben, leiden zugleich unter dem wieder
zunehmenden Einfluss der KP. So schreibt sie vor, dass Parteisekretäre
künftig wieder stärker das Sagen haben. Auch ausländische Unternehmen, die
in China tätig sind, müssen Parteizellen einrichten. „Xi will den Zugriff
auf ökonomische Stellschrauben behalten, weil sie ein Machtfaktor sind“,
sagt Akio Takahara, Politologe und China-Experte an der University of
Tokyo. Das klingt weniger kommunistisch als chauvinistisch.
Spätestens 2049, zum 100. Gründungsjubiläum der Volksrepublik, so heißt es
in dem Werk über Xis Ziele, soll es China zur politischen, militärischen
und wirtschaftlichen Supermacht geschafft haben. Dafür würde Vater Staat
schon sorgen, getreu dem Motto, den Xi schon vor fünf Jahren kurz nach
Amtsantritt ausgerufen hatte: „Wir erfüllen euch euren Traum, den
chinesischen Traum.“
## Millionäre drängen in die Kommunistische Partei
Zumindest oberflächlich scheinen das Erreichte und die künftigen
Versprechen bei vielen Menschen in China anzukommen. Die KP erlebt einen
enormen Mitgliederzuwachs. Einer Studie des China-Instituts Merics zufolge
haben sich in den vergangenen Jahren durchschnittlich 20 Millionen Menschen
pro Jahr um eine Mitgliedschaft beworben. Allein seit 2005 sei die Partei
um 26 Prozent gewachsen. Knapp 90 Millionen Mitglieder zählt die KPCh
inzwischen.
Doch handelt es sich bei den vielen Neuzugängen um Kommunisten? Um die
moderne Gesellschaft widerzuspiegeln, hatte die Führung vor gut zehn Jahren
die Partei geöffnet, für Akademiker, Privatunternehmer, Millionäre und
Großgrundbesitzer. Diese machen nun weit mehr als die Hälfte aus. Der
Anteil der Bauern und Arbeiter geht beständig zurück und liegt bei nur noch
ein Drittel.
Die Merics-Studie stellt denn auch fest, dass die meisten Parteikader nicht
aus Überzeugung, sondern aus Karrieregründen der Partei beigetreten sind.
Zu den Parteisitzungen würden sie nur unregelmäßig erscheinen. Gegenüber
ideologischen Vorgaben zeigten sie sich gleichgültig. Viel wichtiger seien
für sie die Beziehungsnetze, „die sich in Chinas Verwaltung und Wirtschaft
für Parteimitglieder erschließen“. Die Partei – eine Kaderschmiede für die
Elite?
Klar ist: Unter dem derzeitigen Staats- und Parteichef Xi Jinping verändert
sich Chinas Kommunismus. Der 64-Jährige konzentriert die Macht entschlossen
und rücksichtslos auf seine Person. Seine Rivalen hat er allesamt unter dem
Vorwurf der Korruption in Haft setzen lassen.
China wird wieder autokratischer.
26 Oct 2017
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(DIR) Felix Lee
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