# taz.de -- Bericht zu weltweitem Waffenhandel: Ölpreisverfall dämpft Rüstungsanstieg
       
       > Nach Angaben des Sipri-Instituts stiegen die globalen Militärausgaben um
       > ein Prozent. Es gibt unterschiedliche regionale Entwicklungen.
       
 (IMG) Bild: Chinesische Zerstörer bei einem Marinemanöver 2014
       
       Stockholm taz | Das werde ein gutes Jahr für die Rüstungsindustrie, hatte
       Karsten Friis von Norwegens außenpolitischem Institut Nupi schon vor einem
       Jahr prophezeit: Die durch die Ukraine-Krise ausgelösten Spannungen würden
       sich positiv in den Auftragsbüchern der Branche niederschlagen.
       
       Mit dieser Einschätzung behielt er recht, wie der jährliche Trendbericht
       der weltweiten Militärausgaben bestätigt, der am Dienstag vom Stockholmer
       Friedensforschungsinstitut Sipri veröffentlicht wird. Global stiegen die
       Rüstungsausgaben um 1 Prozent auf rund 1,7 Billionen Dollar. Es gibt aber
       unterschiedliche regionale Entwicklungen. Während die Rüstungsetats in
       Lateinamerika sanken und auch in Afrika erstmals nach elf Jahren wieder
       schrumpften, schnellten sie im Nahen Osten, in Asien und in Osteuropa nach
       oben. Ganze 7,5 Prozent beispielsweise in Osteuropa, gar zweistellig in
       Staaten mit einer Grenze zu Russland oder der Ukraine wie Lettland,
       Litauen, Polen, der Slowakei und Rumänien.
       
       In West- und Mitteleuropa hielt der Abwärtstrend an, wenn auch in deutlich
       abgeschwächter Form: Das Rüstungsausgabenminus von 0,2 Prozent in dieser
       Region ist der geringste Rückgang seit Beginn einer fünfjährigen Periode
       sinkender Wehretats. Wobei Deutschland aus dem Rahmen fällt. Anders als in
       Großbritannien, Frankreich und Italien sind hier die Militärausgaben 2015
       nicht gefallen, sondern um 2,8 Prozent auf fast 40 Milliarden Dollar
       gestiegen. Das liegt laut Sipri daran, dass Deutschland nicht zu Europas
       Krisenländern gehöre und deshalb nicht zu Einsparungen gezwungen gewesen
       sei.
       
       Defizite in den Staatsbudgets gehören zu den Hauptgründen, wenn bei
       Rüstungsetats der Rotstift angesetzt wird, sagt Sipri-Forscher Sam
       Perlo-Freeman. So würden in den USA nach wie vor die 2011 vom Kongress
       beschlossenen Ausgabenbremsen nachwirken. Doch betrug das Ausgabenminus
       2015 nur noch 2,4 Prozent, während die Militärausgaben 2014 um immerhin 6,5
       Prozent sowie 2012 und 2013 um zusammen 14 Prozent gefallen waren.
       
       An der Position der USA als mit Abstand größter Militärmacht habe das aber
       nichts geändert. Mit einem Rüstungsetat von fast 600 Milliarden Dollar
       entfallen auf Washington 36 Prozent der globalen Militärausgaben. China
       kommt mit seinen 215 Milliarden (+ 7,4 Prozent) nur auf 13 Prozent und
       Russland auf 4 Prozent. Der russische Militäretat stieg um 7,5 auf 66
       Milliarden und fiel damit laut Sipri um 3 Prozent geringer aus als
       ursprünglich geplant. Der Ölpreisverfall hinterlasse Spuren.
       
       Sipri rechnet für 2016 mit einem Rückgang der Rüstungsausgaben Russlands um
       fast 10 Prozent. Mit Angola, Venezuela, Ecuador, Oman und Kasachstan hätten
       auch andere Ölländer ihre Etats bereits 2015 deutlich geschrumpft. In China
       dämpfe die ökonomische Krise den Ausgabenanstieg. Gemessen an der
       Wirtschaftsleistung steckte Moskau 2015 mit 5,4 Prozent einen wesentlich
       höheren Anteil seines Bruttoinlandsprodukts (BIP) – und den vergleichsweise
       höchsten seit 1990 – in den Wehretat als etwa die USA (3,3 Prozent). Vor
       zehn Jahren war das Verhältnis noch umgekehrt. 
       
       Kein Land kann in dieser Beziehung nur annähernd mit Saudi-Arabien
       mithalten. Auf einen Anteil von 13,7 Prozent (Vorjahr 10,4 Prozent) am BIP
       beliefen sich die Militärausgaben des Landes, das damit Russland vom 3.
       Platz der Staaten mit den größten Rüstungsbudgets verdrängt hat. Weltweit
       betrug die BIP-Kennzahl 2,3 Prozent. In Deutschland sind es 1,2 Prozent und
       damit das Dreifache der deutschen öffentlichen Entwicklungshilfemittel.
       
       5 Apr 2016
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Reinhard Wolff
       
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