# taz.de -- Kommentar Regierungskrise Ukraine: Würdeloses Rumeiern
       
       > Jazenjuk kann erst einmal weiter regieren, dennoch wurde in Kiew eine
       > Schmierenkomödie aufgeführt. Der Unmut in der Bevölkerung wächst.
       
 (IMG) Bild: Bald könnten schon wieder Tausende auf dem Maidan stehen. Premier Jazenjuk im Dezember 2015.
       
       Immerhin: Sich prügelnde Abgeordnete und Versuche, den rücktrittsunwilligen
       Regierungschef Arsenij Jazenjuk aus dem Plenarsaal des Parlaments zu
       tragen, blieben den Ukrainern am Dienstag erspart. Doch das ändert nichts
       daran, dass die politischen Entscheidungsträger in Kiew mal wieder eine
       Schmierenkomödie aufführten, die einem die Schamröte ins Gesicht treibt.
       Und die Frage aufwirft, ob die Beteiligten noch einen, wenn auch
       bescheidenen, Rest an Ver- und Anstand haben.
       
       Da forderte Präsident Petro Poroschenko Ministerpräsident Jazenjuk
       PR-wirksam auf, sich aus seinem Amt zu verabschieden, um so das Vertrauen
       in die Regierung wieder herzustellen. Bei der Abstimmung über ein
       Misstrauensvotum sieht die Mehrheit der Parlamentarier [1][dann aber doch
       keinen Handlungsbedarf] und entscheidet sich dafür, die Regierung im Amt zu
       belassen. Wobei einige Abgeordnete offensichtlich die falsche Taste
       drückten.
       
       Auch der Rücktritt von Generalstaatsanwalt Wiktor Schokin ist eine
       Lachnummer. Angeblich ist der Oberermittler jetzt erst einmal drei Tage im
       Urlaub - nicht schlecht für jemanden, der in seiner Amtszeit nicht ein
       einziges Korruptionsverfahren durchgezogen hat.
       
       Jazenjuk kann also erst einmal weiter regieren, allerdings nicht so weiter
       machen wie bisher. Westliche Kreditgeber und Investoren, auf die die
       Ukraine dringend angewiesen ist, werden dieses Herumgeeiere nicht
       goutieren. Vor allem aber wächst der Unmut in der Bevölkerung. Die hat
       diese taktischen Spielchen satt und fragt sich mittlerweile, wofür sie vor
       zwei Jahren den Kopf hingehalten und dafür teilweise mit dem Leben bezahlt
       hat.
       
       Und so könnten bald schon wieder Tausende auf dem Maidan stehen und nicht
       eher weichen, bis sie sich auch dieser verhassten Regierung entledigt
       haben. Es wäre schließlich nicht das erste Mal. Und so sollten Jazenjuk und
       seine Mannschaft gewarnt sein.
       
       17 Feb 2016
       
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