# taz.de -- Thailands marodes Feudalsystem: Südostasiens Absurdistan
       
       > Mit dem Putsch vom Mai 2014 hat die Armee das Land in düsterste Zeiten
       > katapultiert. Die Methoden der alten Eliten werden immer bizarrer.
       
 (IMG) Bild: Mai 2014, Militärputsch in Thailand: Die Soldaten gehen gegen die Rothemden vor.
       
       Nach über 13 Jahren habe ich dieses Land verlassen, das angesichts der
       zahlreichen Krisenherde auf der Welt kaum Beachtung findet. Das politisch
       vergiftete Klima war insofern ausschlaggebend für meine Rückkehr nach
       Europa, da ich als in Thailand ansässige Journalistin mir weiterhin hätte
       verkneifen müssen, zweierlei kritisch zu hinterfragen: die Rolle der
       konstitutionellen Monarchie sowie derer, die behaupten, das Königshaus zu
       lieben, doch aus dieser angeblichen Verehrung in Wirklichkeit nur ihren
       Anspruch auf Machterhalt und Privilegien ableiten.
       
       Wer in den Verdacht gerät, kein Freund des Feudalsystems aus Hofschranzen,
       Technokraten und Militärs zu sein, dem drohen im Thailand des 21.
       Jahrhunderts mehr denn je drakonische Haftstrafen.
       
       Ins Rollen kam diese politische Krise vor zehn Jahren, und zwar durch
       Demonstrationen der „Gelbhemden“ von der Volksallianz für Demokratie (PAD)
       gegen den damaligen Premier Thaksin Shinawatra. Das konservative Lager,
       darunter Bangkoker Ober- und Mittelschicht, hatte ihm Machtmissbrauch und
       Illoyalität gegenüber König Bhumibol Adulyadej vorgeworfen.
       
       Jene Proteste ebneten den Weg für den Putsch gegen den Populisten Thaksin
       im September 2006, der vor allem von den ärmeren Wählerschichten im Norden
       und Nordosten verehrt wird und dessen Parteien seit 2001 alle
       Parlamentswahlen gewonnen hatten.
       
       Wann immer eine Thaksin-treue Partei auch nach dessen Sturz einen Urnengang
       für sich entschied, rief das die Handlanger der alten Eliten erneut auf den
       Plan: So hatte die PAD 2008 den Regierungssitz und den internationalen
       Flughafen besetzt. Die Proteste wurden erst abgeblasen, nachdem das
       Verfassungsgericht die regierende People Power Party wegen angeblichen
       Wahlbetrugs auflöste. Der Entscheid einer parteiisch agierenden Justiz war
       eindeutig ein „juristischer Putsch“. Auch die „Rothemden“, die überwiegend
       Thaksin-Anhänger sind, hatten dies nicht hinnehmen wollen und Neuwahlen
       gefordert, bis ihre Proteste 2010 blutig von der Armee niedergeschlagen
       wurden.
       
       ## Nach dem Chaos kam der Staatsstreich
       
       Nachdem Thaksins Schwester Yingluck Shinawatra 2011 erste Premierministerin
       des Landes wurde, setzte die Protestbewegung Volkskomitee für Demokratische
       Reformen (PDRC) – eine Art noch radikalerer Wiedergeburt der PAD – alles
       daran, um Chaos zu schüren. Das mündete letztlich in den Staatsstreich vom
       Mai 2014. Etliche Kritiker sind seitdem ins Exil geflohen.
       
       Jene, die geblieben sind, sehen sich mit Einschüchterungen, Verhaftungen
       und Anklagen konfrontiert. Nur kleinere Gruppen von Studenten und
       Aktivisten wagen bislang den offenen Widerstand. Skandalös ist der Umgang
       der Junta vor allem mit denen, die der Majestätsbeleidigung beschuldigt
       werden. Im „Land des Lächelns“ gilt dies als Schwerverbrechen und kann pro
       Anklagepunkt bis zu 15 Jahre Haft bedeuten.
       
       Seit die Armee unter Diktator Prayuth Chan-ocha die Macht an sich gerissen
       hat, wird das seit Jahren missbrauchte „Lese-Majeste“-Gesetz drakonischer
       angewandt als je zuvor. Nicht nur die Anzahl der – vor Militärgerichten –
       geführten Prozesse ist in die Höhe geschnellt, sondern auch die Höhe des
       Strafmaßes. Es gibt Verurteilte, die für Jahrzehnte in den Knast müssen.
       Ein Fall gilt als vollends absurd: Ein Thailänder wurde der
       Majestätsbeleidigung beschuldigt, weil er sich in sozialen Netzwerken über
       die mittlerweile verstorbene Lieblingshündin des Königs lustig gemacht
       hatte.
       
       ## Parlament als Feigenblatt
       
       Das alles ist Ausdruck für die Paranoia einer Junta, die Umfragen zur
       angeblichen Zufriedenheit mit der Militärherrschaft veröffentlichen lässt,
       die mit 99 Prozent Zustimmungsrate an nordkoreanische Verhältnisse
       erinnern. Zugleich ist sie darauf erpicht, Neuwahlen so lange wie möglich
       hinauszuzögern.
       
       So hatte die vom Militär eingesetzte Nationalversammlung im September den
       eigenen Verfassungsentwurf abgeschmettert. Dabei war dieser darauf
       angelegt, ein System zu schaffen, das Interventionen des Militärs
       legitimiert und in dem ein seiner Entscheidungsbefugnisse nahezu völlig
       beraubtes Parlament als Feigenblatt hätte dienen sollen. Egal, wie weitere
       Planspiele aussehen: Ziel ist es, die Mehrheit der Wähler zu zwingen, sich
       der konservativen, demokratisch nicht legitimierten Elite unterzuordnen,
       die politische Gleichberechtigung als Zumutung empfindet.
       
       ## Die Rolle des Königs
       
       Dies dürfte nicht zuletzt damit zusammenhängen, dass sich die Ära des
       88-jährigen, schwerkranken Königs Bhumibol Adulyadej, der seit 1946 auf dem
       Thron sitzt, dem Ende neigt und Kronprinz Maha Vajiralongkorn selbst unter
       Royalisten umstritten ist.
       
       Vajiralongkorn, dem jahrelang enge Verbindungen zum gestürzten Thaksin
       nachgesagt wurden, gilt als Lebemann und Playboy. Nach außen hin jedoch
       versuchen die alten Eliten und die regierende Junta den Eindruck zu
       erwecken, sie stünden uneingeschränkt hinter dem 63-jährigen Thronfolger.
       
       Kronrat, Hofschranzen, Technokraten, frühere Generäle und jetzige
       Armeespitze werden nicht müde zu beteuern, das Königshaus stünde über der
       Politik. Tatsächlich aber gehören der Palast, sein royales Netzwerk und das
       Militär zu den am meisten politisierten und am engsten miteinander
       verflochtenen Institutionen.
       
       Einerseits habe der König interveniert, als die Armee gewaltsam gegen
       pro-demokratische Demonstranten in den Jahren 1973 und 1992 vorging,
       während er andererseits wiederholt Militärputsche absegnete, so Beobachter.
       Die Ultra-Royalisten, die sich als ultimative Beschützer der Monarchie
       gerieren und daraus Legitimität ableiten, tun dies in dieser politisch
       heiklen, von Repressionen geprägten Zeit auf zunehmend bizarre Weise.
       
       Wäre das Königshaus eine Institution, die das Volk – wie in europäischen
       Ländern – hinterfragen und wo jeder, der will, sich zu einer
       republikanischen Staatsform bekennen dürfte, wäre genau dieser
       Machtanspruch gebrochen. Ob es in Thailand zu einem Volksaufstand kommen
       wird, ist fraglich. Nicht zuletzt deshalb, weil das Königreich politisch
       zerrissen bleibt.
       
       10 Feb 2016
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Nicola Glass
       
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