# taz.de -- Abspaltung Kataloniens von Spanien: Separatisten sind sich nicht einig
       
       > Die separatistischen Fraktionen haben zwar die Unabhängigkeit
       > beschlossen, finden aber keine Mehrheit für einen Chef. Derweil will
       > Spanien klagen.
       
 (IMG) Bild: Artur Mas mit der regionalen Vizepräsidentin Neus Munte im Regionalparlament in Barcelona.
       
       Barcelona/Madrid dpa | Einen Tag nach dem Parlamentsbeschluss zu einer
       Abspaltung von Spanien sind die katalanischen Separatisten bei der Wahl
       eines Ministerpräsidenten für die Region gescheitert. Der bisherige
       Regierungschef Artur Mas erhielt am Dienstag im Regionalparlament keine
       Mehrheit.
       
       Seine separatistische Allianz Junts pel Sí (Gemeinsam fürs Ja) hatte bei
       der Regionalwahl am 27. September zwar die meisten Sitze, aber nicht die
       absolute Mehrheit gewonnen. Mas war daher im Parlament auf die
       Unterstützung der separatistischen Linkspartei CUP angewiesen.
       
       Diese antikapitalistische Gruppierung lehnte jedoch eine Wiederwahl des
       Regierungschefs ab. Sie begründete dies unter anderem damit, dass Mas
       nichts gegen die Welle von Korruptionsskandalen in seiner Partei
       unternommen habe. Wenn innerhalb von zwei Monaten kein Regierungschef
       gewählt wird, werden Neuwahlen fällig.
       
       Am Montag hatten beide separatistischen Fraktionen im Regionalparlament
       eine Entschließung verabschiedet, wonach Katalonien seine Abspaltung von
       Spanien in die Wege leitet. Madrid ebnete derweil seinerseits den Weg zu
       einer Verfassungsklage gegen den Beschluss. Der Staatsrat, das höchste
       beratende Organ der spanischen Zentralregierung, konstatierte einstimmig,
       dass es genügend rechtliche Grundlagen für eine solche Klage gebe.
       
       Die konservative Madrider Regierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy
       hatte eine solche Stellungnahme angefordert. Sie will am Mittwoch die
       Verfassungsklage auf einer Sondersitzung beschließen. Wenn das
       Verfassungsgericht die Klage zulässt, wird der katalanische
       Unabhängigkeitsbeschluss automatisch außer Kraft gesetzt. Falls
       katalanische Amtsträger sich darüber hinwegsetzen und den Plan einer
       Abspaltung der Region vorantreiben, können sie vom Verfassungsgericht
       abgesetzt werden.
       
       11 Nov 2015
       
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