# taz.de -- Coffeshops: Kiffer brauchen langen Atem
       
       > Berlins Modellversuch für die kontrollierte Cannabis-Abgabe wurde
       > kassiert. Darüber, was das für Hamburg und Bremen heißt, herrscht
       > Uneinigkeit.
       
 (IMG) Bild: In Amsterdam stehen prachtvolle Coffeshops, in Norddeutschland noch lange nicht
       
       HAMBURG taz | Die Entscheidung kam wie erwartet: Als das Bundesamt für
       Arzneimittel und Medizinprodukte am Montag den Antrag des Berliner Bezirks
       Kreuzberg-Friedrichshain ablehnte, dort legal Cannabis abzugeben, waren die
       zuständigen Gesundheits- und Drogenpolitiker in Hamburg und Bremen, wo
       ähnliche Modellversuche geplant sind, kaum verwundert. Denn schließlich
       untersteht das Bundesamt direkt Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe
       (CDU), der ein entschiedener Gegner der Freigabe von Cannabis ist.
       
       Doch die Schlüsse, die Rot-Grün aus dem Berliner Veto zieht, könnten
       unterschiedlicher kaum sein. Für Rico Schmidt, Sprecher der SPD-geführten
       Gesundheitsbehörde, war ein Hamburger Modellversuch zur Cannabis-Abgabe
       schon nach einer unlängst im Hamburger Rathaus durchgeführten
       Expertenanhörung „praktisch gestorben“. Die Berliner Ablehnung habe nun
       noch einmal gezeigt, dass es „extrem hohe Hürden gibt, so etwas zu machen“.
       Nur „faktisch ist die Abgabe noch nicht tot“, sagt Schmidt, rechnet aber
       damit, dass nach einer Befragung der zuständigen SenatorInnen im
       Gesundheitsausschuss endgültig der Deckel auf das Thema gemacht werden
       könnte.
       
       Das will der Hamburger Justizsenator Till Steffen (Grüne) unbedingt
       verhindern – und deshalb über den Bundesrat eine Gesetzesinitiative auf den
       Weg bringen: „Durch die Absage an das Berliner Modellprojekt wird deutlich,
       dass sinnvolle Lösungen mit den bisherigen Gesetzen nicht möglich sind“,
       bewertet Steffen das Berliner Veto. „Ich plädiere dafür, jetzt zu prüfen,
       welchen Bedarf wir für Gesetzesänderungen auf Bundesebene sehen.“
       
       Auch für seine Parteifreundin, die gesundheitspolitische Sprecherin der
       Hamburger Grünen Christiane Blömeke, ist die Diskussion um eine
       kontrollierte Cannabis-Freigabe in Hamburg „noch lange nicht am Ende“. Es
       gehe lediglich darum, „die Berliner Ablehnung in Ruhe auszuwerten und die
       Berliner Fehler zu vermeiden“.
       
       So hätten die Kreuzberger Verantwortlichen etwa auf die wissenschaftliche
       Begleitung des geplanten Projekts verzichtet, was ihnen nun auf die Füße
       gefallen sei. Zudem gehe es bei dem Modellversuch um eine Diskussion über
       eine „zeitgemäße Drogenpolitik“ – und das sei ein langfristiges Thema.
       Langfristig sind auch Blömekes Zielvorgaben: „Wir wussten, dass uns in
       Berlin Widerstand erwartet“, doch das könne sich nach der Bundestagswahl
       2017 ja ändern. Im Klartext: Nur bei einem roten oder grünen
       Bundesgesundheitsminister hat die Cannabis-Freigabe eine Chance.
       
       So sieht das auch Blömekes Parteifreund Wilko Zicht, in Bremen
       drogenpolitischer Sprecher der grünen Bürgerschaftsfraktion: „Wir werden
       jetzt in der Koalition einen Entwurf erarbeiten, der die Berliner Fehler
       vermeidet“, geht Zicht aufs Gas, wo andere auf die Bremse drücken. Und
       sollte man „am in Berlin nicht vorhandenen politischen Willen scheitern“,
       bleibe noch der Weg über die Gerichte oder die Hoffnung auf eine neue
       Zusammensetzung der Bundesregierung nach 2017. „Durch die erwartbare
       Ablehnung des Berliner Modellversuchs hat sich für Bremen nichts
       verändert“, so Zicht.
       
       Die CDU dagegen übt sich einträchtig und stadtübergreifend in Häme und
       Wortspielereien. Die „vernebelte Idee“ der Haschisch-Freigabe habe sich nun
       auch in Bremen in Luft aufgelöst, freut sich CDU-Fraktionschef Thomas
       Röwekamp. Und die gesundheitspolitische Sprecherin der Hamburger
       CDU-Bürgerschaftsfraktion Birgit Stöver äzt: „Mit dieser Entscheidung hat
       sich die grüne Kifferromantik auch in Hamburg erledigt.“
       
       6 Oct 2015
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Marco Carini
       
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