# taz.de -- Streit um Folter-Verbot in den USA: Senat dafür, Obama dagegen
       
       > Der US-Senat hat für ein Verbot von Folter bei Verhören gestimmt. Nun
       > zeichnet sich ein Konflikt mit Präsident Obama ab. Er droht mit einem
       > Veto.
       
 (IMG) Bild: Senator John McCain wurde selbst gefoltert.
       
       Washington afp | Der US-Senat hat mit großer Mehrheit für ein Verbot von
       Folter bei Verhören gestimmt. Für den Antrag zur Abänderung des
       betreffenden Gesetzes stimmten am Dienstag (Ortszeit) in Washington 78
       Senatoren, 21 votierten dagegen. Das Vorhaben wurde von allen anwesenden
       Demokraten der Kongresskammer sowie von 32 Republikanern unterstützt.
       
       Zu ihnen zählte der einflussreiche Senator John McCain, der den
       Änderungsantrag mit eingebracht hatte. Der Republikaner kämpft seit Jahren
       für das gesetzliche Folterverbot. Er war selbst gefoltert worden, nachdem
       im Vietnam-Krieg sein Flugzeug abgeschossen worden war. Er brachte mehr als
       fünf Jahre in Kriegsgefangenschaft zu.
       
       Das Vorhaben des Parlaments biete, „größere Sicherheit, dass niemals wieder
       die USA diesen dunklen Pfad einschlagen, unsere Werte für kurzfristige
       Sicherheitsbedürfnisse zu opfern“, erklärte McCain.
       
       Geplant ist eine Änderung des National Defense Authorization Act im
       kommenden Jahr. Um die Reform zu verabschieden, müssen der Senat und das
       Repräsentantenhaus beide für das umfassende Gesetzeswerk stimmen. In Kraft
       treten kann es erst nach seiner Unterzeichnung durch US-Präsident Barack
       Obama. Dieser drohte allerdings bereits mit einem Veto, weil andere
       Regelungen des Gesetzeswerkes der Strategie seiner Regierung zuwiderliefen.
       
       Gegen die Anwendung von Folter hat Obama bereits ein Dekret erlassen. Es
       geht um Methoden wie Waterboarding, bei der der Befragte das Gefühl hat zu
       ertrinken.
       
       17 Jun 2015
       
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