# taz.de -- Europäische Drohne beschlossen: Kampfname MALE 
       
       > Frankreich, Deutschland und Italien wollen die Entwicklung einer
       > „Eurodrohne“ starten. Die Opposition fordert die Ächtung der Technologie.
       
 (IMG) Bild: Sie verleihen Flügel: Jean-Yves Le Drian, Ursula von der Leyen und Roberta Pinotti.
       
       BERLIN taz | Die Vorentscheidung ist gefallen: Die Bundeswehr soll künftig
       auch über eigene Kampfdrohnen aus europäischer Produktion verfügen. Am
       Montag verständigten sich die VerteidigungsministerInnen Deutschlands,
       Frankreichs und Italiens in Brüssel darauf, die Entwicklung einer
       Eurodrohne zu starten. Ursula von der Leyen und ihre AmtskollegInnen
       Jean-Yves Le Drian und Roberta Pinotti unterzeichneten eine sogenannte
       Declaration of Intent für eine zweijährige Studie, mit der die Basis für
       das unbemannte bewaffnungsfähige Fluggerät gelegt werden soll.
       
       „Ziel der Eurodrohne ist, dass wir europäisch selber entscheiden, was wir
       aufklären, wo wir die Eurodrohne einsetzen und wie wir die Eurodrohne
       einsetzen“, sagte von der Leyen. Es sei zudem wichtig, das entsprechende
       Fachwissen und die Spitzentechnologie in Europa zu haben.
       
       Damit steigt Europa in den als höchst lukrativ geltenden Markt der
       Kampfdrohnen ein, der bislang eine Domäne der USA und Israels ist. Von
       einem „Kernprojekt der militärischen Zukunftstechnologie des 21.
       Jahrhunderts“ schwärmt der Bundesverband der Deutschen Luft- und
       Raumfahrtindustrie (BDLI). Entwickelt werden soll die neue Drohne von einem
       Konsortium der Konzerne Airbus, Dassault Aviation und Alenia Aermacchi.
       
       Die Kosten für die erste Studie werden auf rund 60 Millionen Euro
       geschätzt, die sich Deutschland, Frankreich und Italien teilen wollen. Ende
       2017 soll der endgültige Auftrag für die anvisierten Drohnen der
       MALE-Klasse erteilt werden. MALE ist die Abkürzung für Medium Altitude,
       Long Endurance – mittlere Flughöhe, lange Ausdauer. Ab 2025 soll die Drohne
       einsatzbereit sein. Sie solle „auch bewaffnet werden können, um Soldaten im
       Gefecht präzise Feuerunterstützung zu geben“, heißt es in der
       Bundeswehrzeitschrift aktuell. 
       
       ## Leasingvertrag um ein Jahr verlängert
       
       Bislang verfügt die Bundeswehr über keine eigenen waffenfähigen Drohnen.
       Stattdessen setzt sie in Afghanistan israelische Heron-Drohnen ein,
       ausschließlich für Aufklärungszwecke. Der Leasingvertrag mit Israel wurde
       Ende März um ein weiteres Jahr verlängert. Möglicherweise wird die
       Bundesregierung allerdings noch in diesem Jahr darüber entscheiden, für
       eine Übergangszeit auch bewaffnungsfähige israelische oder US-amerikanische
       Drohnen zu mieten oder zu kaufen.
       
       Scharfe Kritik kommt von der Opposition. Statt eine „Killerdrohne“
       einzukaufen, sollte sich die Regierung lieber für eine internationale
       Drohnenkonvention einsetzen, „die mindestens die Ächtung unbemannter,
       bewaffneter Luftfahrzeuge beinhalte“, forderte der Linkspartei-Abgeordnete
       Andrej Hunko. Die grüne Verteidigungsexpertin Agnieszka Brugger sprach von
       einem „militärischen Tabubruch“.
       
       Im Koalitionsvertrag von 2013 hatten Union und SPD vereinbart, vor einer
       Entscheidung über die Beschaffung qualitativ neuer Waffensysteme „alle
       damit im Zusammenhang stehenden völker- und verfassungsrechtlichen,
       sicherheitspolitischen und ethischen Fragen“ sorgfältig zu prüfen. Das
       gelte „insbesondere für neue Generationen von unbemannten Luftfahrzeugen,
       die über Aufklärung hinaus auch weitergehende Kampffähigkeiten haben“, also
       genau für jene Drohne, die jetzt entwickelt werden soll. Womit die
       versprochene koalitionäre Prüfung wohl der Macht des Faktischen zum Opfer
       gefallen sein dürfte.
       
       18 May 2015
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Pascal Beucker
       
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