# taz.de -- Afghanistan-Einsatz: Streit um Mandat auch in der Union
       
       > Gemeinsam fordern ein SPD- und ein CSU-Abgeordneter die Neuordnung des
       > Bundeswehr-Einsatzes. Das sorgt für Ärger in beiden Fraktionen. Bei den
       > Grünen kämpft Basis für Sonderparteitag.
       
 (IMG) Bild: Der Tornado-Einsatz verwirrt einige Unions-Abgeordnete
       
       BERLIN taz Der Streit über die Rolle der Bundeswehr in Afghanistan breitet
       sich weiter aus. Seit Freitag ist auch die Union betroffen. Sie hatte sich
       bisher relativ einmütig für die Beibehaltung des Status quo ausgesprochen,
       sprich: Der Bundestag soll im Herbst alle drei Mandate verlängern. Am
       Freitag aber meldete sich der CSU-Außenpolitiker Karl-Theodor zu Guttenberg
       in der FAZ zu Wort: Die drei Mandate sollten zu einem zusammengefasst
       werden, schreibt er - pikanterweise auch noch gemeinsam mit Hans-Ulrich
       Klose von der SPD.
       
       Die Trennung in die Anti-Terror-Mission "Operation Enduring Freedom" (OEF),
       die Schutztruppe Isaf und die Tornado-Entsendung bezeichnen die beiden
       Abgeordneten als "konfus". Das Aufgabenspektrum der Bundeswehr reiche vom
       zivilen Aufbauprojekt bis zum direkten Kampf gegen die bewaffneten
       oppositionellen Kräfte. Der Umfang dieser Anforderungen rechtfertige, "dass
       sich Deutschland auf Isaf konzentriere" und auch die im Rahmen von OEF
       eingesetzten KSK-Spezialkräfte dem Isaf-Kommando unterstelle, so die beiden
       Abgeordneten. Im Klartext: Die Bundeswehr soll sich noch stärker darauf
       konzentrieren, den Wiederaufbau des Landes mit Waffen zu schützen und zu
       verteidigen - aber dies im ganzen Land, also auch im Süden, wo de facto
       Krieg herrscht.
       
       "Diese Haltung entspricht weder der in der Koalition verabredeten Linie
       noch der Haltung der Bundestagsfraktion", ließen pikiert der
       stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Andreas Schockenhoff und der
       außenpolitische Sprecher Eckart von Klaeden wissen.
       
       Auch in der SPD steht Kloses Forderung im Gegensatz zum Mainstream der
       Debatte. Immer mehr Abgeordnete verlangen nicht die Integration von OEF,
       sondern den Ausstieg aus dieser Operation. Sie wird für die Eskalation des
       Krieges im Süden des Landes verantwortlich gemacht.
       
       Militärisch hätte dies keine Auswirkungen: Laut Verteidigungsminsterium
       sind seit 2005 keine Bundeswehrsoldaten an OEF beteiligt. Die Regierung
       fürchtet aber, dass ein Rückzug den Einfluss der Bundesrepublik schwächen
       würde.
       
       Anders als die SPD hat sich die Fraktion der Grünen bereits entschieden:
       OEF wird abgelehnt, das Isaf-Mandat soll verlängert werden. Diese Position
       bleibt in Teilen der Partei umstritten. Einige Kreisverbände wollen einen
       Sonderparteitag einberufen. Bislang votieren aber nur 39 Kreisverbände
       dafür, 44 wären nötig.
       
       Nicht vom Afghanistan-Streit erfasst wurde bisher die FDP. Sie wird für die
       Verlängerung aller drei Mandate stimmen. Deren Zusammenlegung steht für die
       Außenpolitikerin Elke Hoff nicht zur Debatte, "solange der Fokus nicht
       stärker auf dem zivilen Wiederaufbau liegt".
       
       30 Jun 2007
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Katharina Koufen
       
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 (DIR) Afghanistan-Einsatz: Eine Soldatin will den Krieg nicht
       
       In Afghanistan sollte sie Sanitäterin sein, dann Kämpferin. Christiane
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       schickte sie nach Hause zurück.