# taz.de -- Proteste in Riga: Lettland will nicht Bananenrepublik werden
       
       > 10.000 Menschen protestierten am Samstag in Riga gegen die Regierung und
       > Korruption. Die Entlassung des Chefs der Antikorruptionsbehörde ist
       > zurückgenommen.
       
 (IMG) Bild: Protest im Regen: 10.000 demonstrieren auf dem Domplatz in Riga.
       
       STOCKHOLM taz "Letten, lasst euch nicht verkaufen" hieß es auf einem
       Transparent. "Schluss mit den Lügen" und "Lettland soll keine
       Bananenrepublik werden" war auf anderen zu lesen. Rund 10.000 Menschen
       demonstrierten am Samstag in Riga erneut gegen die Regierung und die
       Korruption im Lande und forderten Neuwahlen. Dabei ist der ursprüngliche
       Auslöser der jetzigen Proteste, die Entlassung des Chefs der
       Antikorruptionsbehörde, Aleksejs Luskutovs, verschwunden. Nachdem Premier
       Aigars Kalvitis bei einem Washington-Besuch in der vergangenen Woche auch
       noch von US-Außenministerin Condoleezza Rice darauf angesprochen wurde,
       machte die Regierung ihre Entscheidung rückgängig.
       
       Auf die breite Unzufriedenheit im Lande hat das keinen Einfluss mehr. Wie
       sehr die Regierung Kalvitis das Vertrauen verloren hat, zeigen aktuelle
       Umfragen. Danach käme bei Neuwahlen mit Ausnahme der "Bauernpartei/Grüne"
       keine der Parteien seiner Koalition über die Fünfprozenthürde. Nachdem der
       Außen- und der Regionalminister die Regierung verließen, erklärte in der
       vergangenen Woche auch Sozialministerin Dagnija Stake ihren Rücktritt.
       
       Neben dem Thema Korruption bekommen die Proteste immer mehr einen sozialen
       Einschlag. Lettland hat mit 11,5 Prozent EU-weit die höchste
       Inflationsrate. Eine galoppierende Preissteigerung hat Lebensmittel und
       Energie stark verteuert. Die Regierung hat versprochen, über erhöhte
       Sozialleistungen einen Ausgleich zu schaffen.
       
       Womöglich könnte sich Kalvitis Schicksal in dieser Woche bei den
       Budgetberatungen im Parlament entscheiden. Der umstrittene Staatschef
       Zatlers versucht unterdessen mit vorsichtiger Kritik an der Regierung auf
       der Protestwelle mitzuschwimmen. "Ich möchte Präsident des Volkes sein",
       rief er bei einer Ansprache auf der Demo. "Dann tus doch endlich", hallte
       es aus dem Publikum zurück. REINHARD WOLFF
       
       5 Nov 2007
       
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 (DIR) Reinhard Wolff
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