# taz.de -- Online-Petition gegen Gema: Der Club der unbeliebten Urheber
       
       > Eine Online-Petition mit rund 105.000 Unterzeichnern stellt die Gema an
       > den Pranger.
       
 (IMG) Bild: Hier kann die Online-Petition unterschrieben werden: auf der Homepage des Bundestags epetitionen.bundestag.de
       
       Es ist eine klassische David-gegen-Goliath-Geschichte. Monika Bestle, die
       Leiterin einer Kleinkunstbühne in Sonthofen, hat die große
       Musikverwertungsgesellschaft Gema herausgefordert - und schon deshalb fast
       alle Sympathien auf ihrer Seite. Ihre Online-Petition kann bis Freitag noch
       unterschrieben werden - rund 105.000 Unterstützer hat sie schon. Was für
       ein Erfolg!
       
       Monika Bestle veranstaltet in ihrer "Kulturwerkstatt" im Allgäu regelmäßig
       kleinere Konzerte und kommt gerade so über die Runden. Einer der größten
       Ausgabenposten geht an die Gema für die Urheberrechte der gespielten Musik.
       Bestle fand die Tarife existenzbedrohend, doch erst per Zufall erfuhr sie,
       dass es eine Missverhältnisklausel gibt, die die Gema-Abgabe auf 10 Prozent
       der Konzerteinnahmen beschränkt.
       
       "Warum hat mir das die Gema nicht gesagt?", fragte Bestle wütend. Später
       drohte ihr die Gema an, sie könne sich bald nicht mehr auf die Klausel
       berufen, schließlich sei "niemand verpflichtet, Konzerte durchzuführen, bei
       denen kein Gewinn zu erwarten ist". Aufgrund solcher Erfahrungen startete
       sie im Vorjahr eine Sammelpetition an den Bundestag. Die Gema soll
       transparenter und unbürokratischer werden. Sie forderte andere kleine
       Konzertveranstalter auf, ihre Erfahrungen zu schildern. 1.300 individuelle
       Eingaben kamen bis Ostern 2009 zusammen.
       
       Dann erfuhr sie, dass sich der Petitionsausschuss verpflichtet hat,
       Petenten für eine Anhörung einzuladen, wenn sie mehr als 50.000
       Unterzeichner hinter sich bekommen. Sie startete deshalb eine neue
       Petition, diesmal auf der Homepage des Bundestags
       [1][epetitionen.bundestag.de/]. "Die Gema wird zunehmend vom
       Kultur-Schützer zum Kultur-Vernichter", hieß es dort. Jetzt, nach sechs
       Wochen, hat sie das gesteckte Ziel weit überschritten.
       
       Geholfen hat ihr eine anonym verbreitete Massen-E-Mail, die eine
       600-prozentige Erhöhung der Gema-Gebühren für Live-Musik anprangerte. Dies
       werde "vor allem kleinere Konzerte unmöglich machen", hieß es dort.
       Tatsächlich plant die Gema eine solche Tariferhöhung bis 2014 - allerdings
       nur für die Veranstalter von Großkonzerten in Stadien und Hallen, die
       bisher nur einen minimalen Anteil ihrer Einnahmen an die Gema abführen
       müssen. "Ich habe sofort klargestellt, dass das nichts mit meiner Petition
       zu tun hat", beteuert Bestle - aber wer die Gema nicht mag, hat gern
       geglaubt, dass sich der Plan auch gegen kleine Bühnen richtet.
       
       Die Gema ist ein Verein, in dem sich rund 60.000 Komponisten, Textautoren
       und Verleger zusammengeschlossen haben. Sie kassiert, wenn Musik im Radio,
       auf Konzerten oder im Kaufhaus gespielt wird. Sie verlangt Abgaben pro
       verkaufter CD, aber auch für CD-Rohlinge und CD-Brenner. 2008 hat die Gema
       so 823 Millionen Euro eingenommen, die mit einem Abzug von rund 15 Prozent
       für Verwaltungskosten und weiteren 10 Prozent für die Gema-Sozialkasse
       vollständig an die Urheber ausgezahlt werden. Gewinne darf die Gema keine
       erzielen.
       
       Für Urheber, deren Musik auch von anderen gespielt und genutzt wird, ist
       die Existenz der Gema eine große Erleichterung, denn sie wären gar nicht in
       der Lage, allen Nutzern hinterherzulaufen. Auch den Musiknutzern bringt die
       Gema eine enorme Vereinfachung, weil sie wissen, wo sie (fast) alle
       Nutzungsrechte, die sie brauchen, unproblematisch - wenn auch nicht
       kostenlos - erhalten.
       
       Doch warum ist die Gema so unbeliebt? Den Veranstaltern sind die Tarife zu
       teuer und zu unübersichtlich und der Ton der Gema-Schreiben ist ihnen zu
       sehr von Misstrauen geprägt. Viele Musiker haben zudem das Gefühl, dass
       manche Kollegen mehr aus der Gema rausholen als sie selbst, weil im Verein
       die Großverdiener das Sagen haben.
       
       Autor Frank Dostal vom Gema-Aufsichtsrat hält dagegen: "Alle Gema-Regeln
       sind im Verein demokratisch beschlossen." Manches sei nur deshalb so
       kompliziert, weil man lange diskutiere und versuche, alle Interessen zu
       berücksichtigen.
       
       Nun hat die Gema reagiert, direkt wird jetzt auf der Homepage auf ermäßigte
       "Kultur- und Sozial-Tarife" hingewiesen, die man früher lange suchen
       musste. Eine Härtefallklausel sorgt dafür, dass der Veranstalter für ein
       schlecht besuchtes Konzert im kleinen Club nur 21,50 Euro Gema-Gebühren
       zahlen muss.
       
       "Das ist ein erster Erfolg der Petition", freut sich Mike Wolter vom
       Verband Profolk. Früher musste er oft Konflikte schlichten, weil weder
       Veranstalter noch Gema-Personal solche Härtefallregeln kannten. Sein Tipp:
       "Statt auf die Gema zu schimpfen, sollte man lieber mit den Gema-Leuten
       reden. Jenseits der Formulare sind die nämlich ganz vernünftig." Mehr
       Sorgen als die Petition macht der Gema die EU-Kommission. Sie wirft den
       nationalen Verwertungsgesellschaften vor, dass sie jeweils Monopole sind.
       Vielleicht muss Gema-Aufsichtsrat Frank Dostal bald selbst eine Petition
       starten - zur Rettung der Gema.
       
       17 Jul 2009
       
       ## LINKS
       
 (DIR) [1] http://epetitionen.bundestag.de/
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Christian Rath
       
       ## ARTIKEL ZUM THEMA