# taz.de -- Palästinenser-Präsidentschaftswahl: Abbas will nicht mehr antreten
       
       > Palästinenserpräsident Mahmud Abbas sieht keine Chancen mehr für
       > erfolgreichen Friedensprozess. Deshalb will er offenbar nicht noch einmal
       > kandidieren.
       
 (IMG) Bild: Schwach, aber unangreifbar: Palästinenserpräsident Mahmud Abbas.
       
       Palästinenserpräsident Mahmud Abbas will offenbar nicht noch einmal
       kandidieren. Nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters sieht der
       Palästinenserpräsident keine Perspektive für den Nahost-Friedensprozess. In
       den vergangenen Wochen hat Abbas bei den Palästinensern an Zustimmung
       deutlich verloren, nachdem er voreilig für eine Verschiebung der UN-Debatte
       über den "Goldstone"-Bericht plädiert hatte. Ausschlaggebend für seine
       Entscheidung scheint jedoch die US-amerikanische Haltung zum israelischen
       Siedlungsbau zu sein.
       
       US-Präsident Barack Obama und seine Außenministerin Hillary Clinton
       bemühten sich mit ganzer Kraft um eine Lösung des Nahostkonfliktes und
       forderten von beiden Seiten Höchstleistungen. Damit ließen sie auch die
       Erwartungen wachsen. Zum ersten Mal seit 1993 machten die Palästinenser den
       totalen Baustopp in den israelischen Siedlungen zur Bedingung für
       Verhandlungen. Als Obama seine Forderungen an Israel relativierte, entzog
       er Abbas innenpolitisch den Boden unter den Füßen.
       
       Die Führung der PLO hat die Entscheidung des Palästinenserpräsidenten
       offenbar zurückgewiesen. Abbas würde ein Vakuum hinterlassen. Als sein
       Vorgänger Jassir Arafat vor fast genau fünf Jahren starb, bestand kein
       Zweifel daran, dass Abbas das höchste Amt übernehmen würde. Doch nun
       mangelt es in den Reihen der PLO und der Fatah offenbar an passendem
       Nachwuchs.
       
       Marwan Barghuti galt über Jahre als Mann mit Aussichten auf das höchste
       palästinensische Amt. Problematisch jedoch ist, dass er noch immer hinter
       Gittern sitzt. Mohammad Dahlan und Jibril Rajoub, beide ehemals
       Sicherheitschefs im Gazastreifen und im Westjordanland, werden ebenfalls
       für eine mögliche Nachfolge gehandelt werden. Sie haben seit den letzten
       Parlamentswahlen und anschließend dem gewaltvollen Coup der Hamas im
       Gazastreifen jedoch stark an Popularität und Glaubwürdigkeit in der
       Bevölkerung eingebüßt.
       
       Ohne die Rückendeckung des zwar schwachen, aber doch unangreifbaren Abbas
       als Palästinenserpräsident dürfte es auch Premierminister Salam Fajad
       schwer haben, sich erneut bei Wahlen durchzusetzen. Denn er gehört weder
       der Fatah noch der Hamas an. Abbas hatte erst vor kurzem den 24. Januar
       2010 als Termin für Parlaments- und Präsidentschaftswahlen festgelegt,
       wobei die Hamas bereits ankündigte, die Wahlen zu boykottieren. Ohne den
       alten PLO-Mitbegründer an der Spitze droht den Palästinensern neue
       Ungewissheit und Instabilität.
       
       5 Nov 2009
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Susanne Knaul
 (DIR) Susanne Knaul
       
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