# taz.de -- Kommentar Stammzellen: Wir waren gewarnt
       
       > Patente auf Stammzellen, wie der Forscher Oliver Brüstle sie anfordert,
       > sind umstritten. Denn das wäre ein Einstieg in die Kommerzialisierung von
       > menschlichen Embryonen.
       
       Der Bonner Stammzellpionier Oliver Brüstle bewegt sich bei seinen
       Forschungen mit menschlichen Stammzelllinien im Rahmen des Gesetzes.
       Trotzdem sollte Brüstle kein Patent auf Erfindungen bekommen, für die
       ursprünglich einmal Embryonen getötet worden sind - auch wenn er selbst
       nichts mit der Vernichtung dieser Embryonen zu tun hatte.
       
       In Deutschland ist nach dem Embryonenschutzgesetz die "verbrauchende
       Embryonenforschung" eindeutig verboten. Es sollte daher auch klar sein,
       dass Erfindungen nicht patentiert werden dürfen, für die Embryonen - im
       Ausland und nach den dortigen Gesetzen legal - vernichtet worden sind. Das
       Bundespatentgericht, das vor drei Jahren schon das Brüstle-Patent in Teilen
       einschränkte, weil es gegen die "öffentliche Ordnung" und "guten Sitten"
       verstoße, hatte insofern richtig entschieden.
       
       Auch ist Brüstles Argumentation brüchig, wenn er ausführt, das Gesetz
       erlaube ihm schließlich, mit importierten menschlichen Stammzelllinien zu
       forschen - wieso sollten dann die damit gewonnen Erkenntnisse nicht
       patentfähig sein?
       
       Hier vergisst Brüstle, dass das Bundespatentgericht nicht seine Forschung
       verboten hat, sondern die kommerzielle Nutzung seiner aus den menschlichen
       Stammzelllinien gewonnen Nervenzellen. Ein Patentschutz setzt per
       gesetzlicher Definition voraus, dass die "Erfindung" kommerziell verwertbar
       ist. Sollten Brüstles Nervenzellen unter Patentschutz und damit zur
       Handelsware werden, wäre das der endgültige Einstieg in die
       Kommerzialisierung von menschlichen Embryonen.
       
       Vor dieser Entwicklung wurde aber schon gewarnt, als der Bundestag den
       Import der embryonalen Zelllinien zuließ.
       
       13 Nov 2009
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Wolfgang Löhr
       
       ## TAGS
       
 (DIR) Stammzellen
       
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