# taz.de -- Juso-Chefin Drohsel: "Die SPD ist auf der Suche"
> Der SPD-Vorstand soll heute 12 Thesen zur Erneuerung verabschieden. Die
> Partei brauche eine Diskussion von unten nach oben, fordert Juso-Chefin
> Drohsel.
(IMG) Bild: "Wir müssen uns der Gesellschaft öffnen": Franziska Drohsel.
taz: Frau Drohsel, warum tut sich die SPD so schwer mit ihrer Rolle als
Oppositionspartei?
Franziska Drohsel: Wir haben elf Jahre regiert. Da braucht es Zeit, eine
neue Rolle zu finden. Dazu kommt das miserable Ergebnis vom 27. September.
Aber wir müssen trotzdem in Tritt kommen und die schwarz-gelbe Lobbypolitik
für Besserverdienende angreifen. Diese Rolle muss die SPD schnell
ausfüllen.
Das ist das Problem. Beispiel Hartz IV. Schwarz-Gelb hat das Schonvermögen
erhöht, CDU-Mann Rüttgers will Hartz IV reformieren, und die SPD weiß noch
nicht so genau. Das ist zu wenig, oder?
Die Erhöhung des Schonvermögens reicht doch längst nicht. Ich bin seit
Langem dafür, die Sanktionen gegen Arbeitslose abzuschaffen, die
Zumutbarkeitskriterien zu ändern und einen eigenständigen Regelsatz für
Kinder einzuführen. Die SPD muss bald zu einer eindeutigen Haltung kommen.
Konkret bis wann?
Spätestens bis zum Parteitag im Herbst.
Im Mai wird in NRW gewählt. Die SPD muss doch vorher klarkriegen, was sie
will.
Ich hoffe sehr, dass es schneller geht. Aber das Modell: "Die Spitze
beschließt, die Basis folgt" funktioniert nicht mehr. Wir brauchen einen
Diskussionsprozess von unten nach oben. Der braucht Zeit.
In den 12 Thesen zur Erneuerung der SPD von Sigmar Gabriel und Andrea
Nahles steht, dass die Partei einen "dramatischen Vertrauensverlust"
wettmachen muss. Wie?
Indem wir uns der Gesellschaft öffnen. Es ist nicht mehr so, dass in jedem
Ortsverein alle wichtigen gesellschaftlichen Gruppen vertreten sind.
Deshalb muss die SPD den Austausch mit diesen Gruppen suchen. Zum Beispiel
mit Erwerbsloseninitiativen. Es ist ein Unterschied, ob man abstrakt über
Hartz IV redet oder konkret mit Betroffenen.
Die SPD verliert kontinuierlich Mitglieder. Wie kann sie das stoppen?
Erstens durch eine Politik, die die Interessen der Mehrheit vertritt.
Zweitens: durch eine andere politische Kultur. Selbst in den Ortsvereinen
wird erwartet, bis Mitternacht in der Kneipe auszuharren. So macht das
vielen keinen Spaß.
Der SPD-Linke Björn Böhning will, dass die SPD wieder auf der Straße
demonstriert.
Ja klar. Die Jusos setzten seit je auf die Doppelstrategie von
Außerparlamentarischem und Parlamentarischem. Es ist doch
selbstverständlich, auf Antinazi- und Antiatomdemos zu gehen. Das muss die
SPD in der Opposition wieder lernen. Schwarz-Gelb braucht Widerstand im
Parlament und auf der Straße.
Können Sie sich Steinmeier denn auf einer Demo vorstellen?
Och ja, warum nicht?
Steinmeier steht für den Afghanistaneinsatz und die Agenda 2010. Glauben
Sie, dass er den neuen Oppositionskurs der SPD glaubwürdig verkörpern kann?
Die gesamte SPD-Spitze wird daran gemessen, ob sie den Erneuerungsprozess
organisiert. Das haben wir auf dem Parteitag in Dresden beschlossen. Das
gilt auch für Steinmeier.
Haben Sie persönlich denn schon gemerkt, dass sich die SPD seit Dresden
erneuert hat?
Na ja, die Partei ist schon anders als vor dem 27. September, als es meist
darum ging, die Regierung zu verteidigen. Sie ist auf der Suche. Und die
muss bald zu zu neuen Inhalten führen.
17 Jan 2010
## AUTOREN
(DIR) Stefan Reinecke
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