# taz.de -- Arbeitnehmer-Datenbank: Brüderle gegen Elena
       
       > Der Wirtschaftsminister will die Massenspeicherung von Arbeitnehmerdaten
       > aussetzen. Aber nicht aus datenschutzrechtlichen Gründen.
       
 (IMG) Bild: Verfechter der Arbeitgeber: Wirtschaftsminister Brüderle.
       
       BERLIN dpa/apn | Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) will die
       umstrittene Massenspeicherung von Arbeitnehmerdaten auf unbestimmte Zeit
       aussetzen. "Wir müssen verschärft über ein Moratorium nachdenken", sagte
       Brüderle dem Handelsblatt. Die Belastungen der öffentlichen Haushalte
       dürften durch dieses Verfahren nicht durch die Decke gehen. "Außerdem ist
       immer noch nicht klar, ob bei Teilen des Mittelstands tatsächlich eine
       Entlastung stattfindet", sagte der Minister.
       
       Den elektronischen Entgeltnachweis "Elena" hatte noch die rot-grüne
       Bundesregierung auf den Weg gebracht. Seit dem 1. Januar sind die
       Arbeitgeber verpflichtet, die Entgeltdaten ihrer Beschäftigten an eine
       zentrale Speicherstelle zu übermitteln. Erklärtes Ziel war die
       Entbürokratisierung der Wirtschaft.
       
       Jedes Jahr stellen die drei Millionen Arbeitgeber in Deutschland etwa 60
       Millionen Einkommensbescheinigungen in Papierform aus, die für Anträge auf
       bestimmte Sozialleistungen wie Arbeitslosen-, Wohn- oder Elterngeld
       erforderlich sind. Dieser Aufwand sollte durch den elektronischen
       Einkommensnachweis (Elena) erhebliche verringert werden.
       
       Zuletzt war auch in der Union die Skepsis gegen Elena gewachsen. Neben den
       hohen Kosten machten Kritiker auch datenschutzrechtliche Bedenken geltend.
       
       Am Montag sprang Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
       ihrem Parteifreund zur Seite. Sie begrüßte seinen Vorstoß: "Ich habe immer
       große Bedenken gegen Elena gehabt", sagte sie. Elena habe sich zu einem
       Riesenwust an Bürokratie und Daten entwickelt mit besonderer Belastung für
       kleine und mittlere Unternehmen. "Deshalb bin ich sehr dafür, dass wir
       Elena insgesamt auf den Prüfstand stellen."
       
       5 Jul 2010
       
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