# taz.de -- SPD-Parteitag: Muntermacher gesucht
       
       > Nach der Sarrazin-Debatte beschäftigt sich die Partei auf dem Parteitag
       > am Sonntag mit Integrationspolitik. Thema sind auch die Grünen, die
       > derzeit einen Höhenflug erleben.
       
 (IMG) Bild: Der Neuköllner Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky ist das neue Idol der SPD.
       
       BERLIN taz | Es ist ein besonderer Platz, den Heinz Buschkowsky bekommen
       hat. Um 10 Uhr ist er am Sonntag der Stargast auf dem außerordentlichen
       Parteitag der SPD. In einer Diskussionsrunde wird der Neuköllner
       Bezirksbürgermeister mit einer Sozialwissenschaftlerin und einem Boxtrainer
       über Integration reden. Bemerkenswert: Buschkowsky war jahrelang ein
       Außenseiter in der SPD und trift mit seinen Thesen ("Multikulti ist
       gescheitert") nicht wirklich den Nerv der Partei.
       
       Kaum einer hätte vor einigen Wochen gedacht, mit welcher Wucht das Thema
       Integration die SPD noch auf diesem Parteitag einholen würde. Doch die
       jüngsten umstrittenen Thesen des ehemaligen Berliner Finanzsenators Thilo
       Sarrazin zur Vererblichkeit von Intelligenz haben eine derart aufgeladene
       Debatte nach sich gezogen, dass die Parteispitze reagieren musste.
       
       Doch nicht zuletzt durch das mittlerweile laufende Ausschlussverfahren
       gegen Sarrazin ist auch Parteichef Sigmar Gabriel unter Druck geraten.
       
       In tausenden Mails und Briefen an die SPD-Zentrale haben sich BürgerInnen
       mit Sarrazin solidarisiert und Meinungsfreiheit eingefordert. Gabriel
       reagiert auf seine Weise: In einem Interview auf Spiegel Online sagte
       Gabriel zu Beginn der Woche, wer auf Dauer alle Integrationsangebote
       ablehne, könne "ebenso wenig in Deutschland bleiben wie vom Ausland
       bezahlte Hassprediger in Moscheen". Starker Tobak.
       
       Wo sie in der Integrationspolitik wirklich hinwill, scheint die SPD vor
       diesem Parteitag noch nicht so recht zu wissen. Die Versäumnisse sind
       bekannt, im Gegensatz zu anderen Parteien fehlt der SPD auch ein Gesicht,
       das die BürgerInnen mit Migrationshintergrund glaubwürdig vertritt.
       
       Es wird "Raum geben" für eine Diskussion, sagte Generalsekretärin Andrea
       Nahles am Mittwoch in Berlin. Es sei ja "ein Arbeitsparteitag".
       
       Auf diesem wird auch ein anderes Thema zur Sprache kommen, es ist kaum
       angenehmer: die Stärke der Grünen. In seriösen Umfragen liegen sie bei rund
       18 Prozent - Tendenz steigend. Wie die taz aus Parteikreisen erfuhr, hat
       die SPD nun im Willy-Brandt-Haus eine Arbeitsgruppe zur Strategie im Umgang
       mit den Grünen gegründet.
       
       Die Gruppe, die Generalsekretärin Andrea Nahles leitet, soll mit Blick auf
       die kommenden Landtagswahlen Ideen und Papiere entwickeln, wie die SPD
       langfristig gegen die Grünen bestehen kann. Dabei soll auch der stockende
       Erneuerungsprozess der SPD kritisch betrachtet werden. Die Idee besteht
       nach Informationen der taz schon länger. Eine Sprecherin der SPD bestritt
       auf Nachfrage jedoch die Existenz einer solchen Gruppe.
       
       "Die SPD muss ihr eigenes Profil wieder stärken und die Unterschiede zu den
       Grünen klarmachen", sagte der Juso-Vorsitzende Sascha Vogt der taz, "da ist
       die ganze Partei und besonders die Parteispitze gefragt".
       
       24 Sep 2010
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Gordon Repinski
       
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