# taz.de -- Kommentar Scheuerl-Partei: SPD muss Farbe bekennen
       
       > Auch wenn sie in letzter Zeit in Sachen Schulpolitik kaum zu
       > unterscheiden waren: Das Werben des Reformverhinderers Scheuerl könnte
       > für Hamburgs SPD gefährlich werden.
       
 (IMG) Bild: Ist das Siegen gewohnt: Parteigründer in spe Walter Scheuerl und Anhängerinnen jubeln nach dem gewonnen Volksentscheid zur Hamburger Schulreform
       
       In der Schulpolitik war die Hamburger SPD in den letzten Monaten kaum noch
       von Primarschul-Gegner Walter Scheuerl zu unterscheiden. Egal ob es um die
       Verhinderung der Primarschule als Schulversuch oder benotete Diktate ging -
       immer wieder finden Attacken des Reformverhinderers aus der Fraktion heraus
       ein lautes, positives Echo.
       
       Warum nicht zusammen regieren, wie es Hamburgs SPD schon von 1993 bis 1997
       mit der CDU-Abspaltung Statt-Partei tat? In vielen Fragen ist die Elb-SPD
       dabei, die CDU rechts zu überholen. Die Parteilinke ist abgetaucht.
       
       Doch Scheuerls Werben könnte für die Sozialdemokraten auch brandgefährlich
       werden. Schließlich ist Scheuerl in der Stadt eine konservative
       Symbolfigur. Ein Bündnis mit ihm ist für viele Menschen in der Stadt ein
       "No-go". Die generelle Aussage, man wolle mit den Grünen koalieren, ist da
       schon hilfreich. Die wird aber konterkariert durch jede weitere Attacke
       gegen grüne Schulpolitik und gegen die in Hamburg eingeführte neue
       Lernkultur, die beispielsweise bewusst auf Diktate-Stress für Kinder
       verzichtet.
       
       Und die Wähler sind nicht doof. Hamburgs Geschichte lehrt, das neue
       Parteien zwar nur wenige Jahre existieren, es aber dabei schaffen, jeweils
       einer der großen Volksparteien zur Macht zu verhelfen. Und sie lehrt auch,
       dass Parteien vor der Wahl nicht offen sagen, mit wem sie nach der Wahl
       koalieren.
       
       8 Oct 2010
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Kaija Kutter
       
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