# taz.de -- USA unter Sparzwang: Ran an die Rüstungsausgaben
       
       > Die Militärmacht muss abrüsten: Der US-Verteidigungsminister will 78
       > Milliarden Dollar einsparen. Gleichzeitig schickt die Armee über 1.000
       > Soldaten nach Afghanistan.
       
 (IMG) Bild: Flugzeuge am Fließband - die Zeiten fürs US-Militär sollen bald vorbei sein. Schlecht ausgerüstet wird das Land aber trotz Spardiktat wohl nie sein.
       
       WASHINGTON taz | US-Armeechef Barack Obama hat eine neue Marschrichtung
       vorgegeben: Dem Pentagon stehen die größten Einschnitte seit den Anschlägen
       vom 11. September 2001 bevor. Wie Verteidigungsminister Robert Gates am
       Donnerstag bekannt gab, müssen innerhalb der nächsten fünf Jahre 78
       Milliarden Dollar (59 Milliarden Euro) in seinem Etat eingespart werden. Um
       das Ziel zu erreichen, sollen die Zahl der Bodentruppen schrumpfen und die
       Krankenkassenbeiträge für Soldaten steigen.
       
       Gleichzeitig kündigte die US-Armee an, dass sie noch in diesem Monat über
       1.000 zusätzliche Soldaten nach Afghanistan schicken will.Die Truppen
       sollen die Fortschritte im Süden des Landes festigen, bevor die US-Armee im
       Juli mit ihrem Abzug vom Hindukusch beginnen soll.
       
       Gates erklärte, dass bei den bevorstehenden Einschnitten die Kosten für die
       laufenden Kriege nicht eingerechnet seien. Das Abspeckprogramm solle dazu
       dienen, dass die Regierung ihr schwindelerregendes Haushaltsdefizit in den
       Griff bekommt. Für 2012 strebt Gates im größten Militäretat der Welt eine
       Grenze von 554 Milliarden Dollar (426 Milliarden Euro an). 100 Milliarden
       Dollar (77 Milliarden Euro) sollen stufenweise bis zum Jahr 2017
       umgeschichtet werden. So sollen etwa Pläne zum Bau eines 14 Milliarden
       Dollar teuren Amphibienfahrzeugs der Marine eingestellt werden. Das Geld
       solle dafür in andere Projekte wie ein neues Waffensystem fließen.
       
       Armee und Marine Corps würden in den nächsten Jahren um bis zu 47.000
       Soldaten - ungefähr 6 Prozent - schrumpfen. Mit der Verkleinerung der
       Bodentruppen soll nach Gates Worten aber erst nach 2015 begonnen werden,
       wenn afghanische Truppen die Sicherung des Hindukusch übernehmen.
       
       "Wir müssen anerkennen, dass nicht jedes Verteidigungsprogramm notwendig
       ist, dass nicht jeder Dollar in der Verteidigung heilig und gut angelegt
       ist", rechtfertigte Gates. Der konservative Verteidigungsminister, den
       Obama aus der Bush-Ära übernommen hatte, will sich im Laufe des Jahres aus
       dem Amt zurückziehen.
       
       Gates hatte bereits angekündigt, er wolle vor seinem Abschied noch einige
       Reformen im Pentagon anstoßen. "Dieses Ministerium kann einfach nicht
       riskieren, einen Weg weiterzugehen, auf dem unsere
       Investitions-Prioritäten, bürokratischen Gepflogenheiten und lasche Haltung
       gegenüber den Ausgaben so auseinanderklaffen von den wirklichen Bedrohungen
       von heute, den wachsenden Risiken von morgen und den düsteren finanziellen
       Aussichten der Nation", sagte Gates.
       
       Generalstabschef Mike Mullen erklärte, er und alle Chefs der
       Teilstreitkräfte unterstützten die Sparziele. Ihre Umsetzung dürfte jedoch
       teilweise im Kongress auf Widerstand stoßen. Dort haben sich Abgeordnete
       schon in der Vergangenheit dagegen gesperrt, die Versicherungsprämien für
       Soldaten anzuheben. Parlamentarier, deren Regionen von den gestoppten
       Waffenprogrammen betroffen sind, befürchten den Verlust von Arbeitsplätzen
       in der Rüstungsindustrie.
       
       7 Jan 2011
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Antje Passenheim
       
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