# taz.de -- Nepalesische Premierminister-Wahlen: "Zurück auf Los!" in Kathmandu
       
       > Nach 16 vergeblichen Versuchen, einen neuen nepalesischen Premier zu
       > wählen, gibt auch der letzte Kandidat auf. Der politische Stillstand
       > gefährdet das Land.
       
 (IMG) Bild: Hat nun auch keine Lust mehr: Ram Chandra Poudel, der letzte verbliebene Kandidat für das Amt des Premierministers.
       
       BERLIN taz | "Belgische Verhältnisse" im Himalaja: Unmittelbar vor dem
       geplanten 17. Versuch, einen neuen Premierminister zu wählen, hat am
       Mittwoch in Nepal der letzte verbliebene Kandidat aufgegeben. Ram Chandra
       Poudel von der Kongress-Partei sah ein, dass er auch diesmal nicht die
       erforderliche Mehrheit von 301 Stimmen erhalten würde. Nepal, das sich in
       einem schwierigen Übergangsprozess von der Monarchie zur Republik bei
       gleichzeitiger Integration maoistischer Rebellen befindet, ist seit
       vergangenen Juni ohne gewählte Regierung.
       
       Seit seinem Rücktritt amtiert Premierminister Madhav Kumar Nepal von der
       Kommunistischen Partei - Vereinigte Marxisten-Leninisten (CPN-UML)
       kommissarisch. Im November hatten sich die drei größten Parteien -
       Maoisten, Kongress und CPN-UML - auf einen provisorischen Staatshaushalt
       geeinigt. Er verbietet der kommissarischen Regierung Ausgaben für neue
       Maßnahmen.
       
       Der politische Stillstand gefährdet den Transformations- und
       Friedensprozess. Erschwerend kommt hinzu, dass an diesem Samstag das Mandat
       der lokalen UN-Mission (Unmin) endet. Diese hatte mit 280 Mitarbeitern seit
       2007 die Einlagerung der Waffen, vorübergehende Kasernierung und
       schrittweise Integration von 19.000 ehemals maoistischen Rebellen in die
       Sicherheitskräfte überwacht.
       
       An diesem Prozess entzündeten sich aber auch die größten Konflikte zwischen
       den Maoisten, die die Wahlen 2008 ohne eigene Mehrheit gewonnen hatten, und
       konservativeren Kräften. In den zehn Jahren des maoistischen Aufstands vor
       2006 waren 16.000 Menschen getötet worden. Im Mai 2009 trat der erste
       maoistische Premier, Pushpa Kamal Dahal alias Prachanda nach nur acht
       Monaten Amtszeit im Streit mit dem Staatspräsidenten zurück. Dieser hatte
       sein Veto gegen die Entlassung des Armeechefs eingelegt.
       
       Prachanda und Poudel waren zuletzt Hauptkontrahenten um das Amt des
       Premiers. Prachanda gab seine Kandidatur nach der siebten Runde auf. Doch
       Poudel und seiner Kongress-Partei gelang es seitdem nicht, die
       Unterstützung der CPN-UML zu gewinnen. Auch Vorschläge, das Amt des
       Premiers rotieren zu lassen, fanden keine Mehrheit.
       
       Jetzt soll ein Parlamentsausschuss einen Weg aus der Krise weisen und
       bereits kommende Woche neue Personalvorschläge vorlegen. Als größte
       Fraktion im Parlament mit 27 Parteien erheben die Maoisten den Anspruch,
       die Regierung zu führen. Ursprünglich sollte bereits im Mai eine neue
       Verfassung verabschiedet werden.
       
       14 Jan 2011
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Sven Hansen
       
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