# taz.de -- Ticker zur Neonazi-Blockade in Dresden (2): Die Neonazis lassen auf sich warten
> Den ganzen Morgen über versuchen Nazi-Gegner sich strategisch gut zu
> positionieren, um einen Aufmarsch der Rechten zu blockieren, die zuerst
> nur vereinzelt eintreffen.
(IMG) Bild: Eine Gruppe der Grünen Partei aus Tschechien ist extra nach Dresden angereist. Ihr Plakat wird am Bahnhof Dresden Mitte viel bestaunt. Darauf steht auf tschechisch: "Grüne gegen braunen Hass".
13.55 Uhr: Hauptbahnhof
Hier hat der Liedermacher Konstantin Wecker zu musizieren begonnen. Zwei
bis dreitausend Menschen verteilen sich auf dem Platz und in den
umliegenden Straßen.
13.53: Blockade Fritz-Löffler-Straße/Reichenbachstraße
An der Blockade an der Reichenbachstraße ist die Lage unverändert, zwar gab
es Gerüchte, dass die Blockade hier geräumt worden sei, das stimmt aber
nicht.
13.40 Uhr: Blockade Franklinstraße/Strehlener Straße
Etwa 500 Demonstranten von IG-Metal über Studenten bis hin zur Antifa
blockieren weiter die Straßenkreuzung Franklinstraße/Strehlener Straße. In
der Strehlener Straße gibt es inzwischen sechs Barrikaden und zwischen TU
und Hauptbahnhof in der Fritz-Löffler-Straße sind fünf Blockadepunkte
eingerichtet mit mehreren tausend Gegendemonstranten.
13.34 Uhr: Freital
Nach noch unbestätigten Angaben hat ein Taz-Reporter erfahren, dass in
Freital inzwischen 2.000 Neonazis unbehelligt marschieren sollen. Etwa 400
Rechte sollen sich an der Südseite des Hauptbahnhofs gesammelt haben.
13.32 Uhr: Blockade Fritz-Löffler-Straße/Reichenbachstraße
Katja Kipping von der Linkspartei hat die Blockade als Veranstaltung
anmelden wollen. Die Polizei ließ das zu, aber mit der Auflage, den
Knotenpunkt zu verlassen. Daraufhin riefen Teilnehmer der Blockade, dass
Katja Kipping doch bitte nicht über einen Polizeilautsprecher mit den
Demonstranten reden solle. Diese führten dann eine spontane Abstimmung
durch, ob sie die Straße räumen oder nicht. Das Ergebnis wurde gleich
verkündet: Wir bleiben hier!
13.30 Uhr: Strehlener Platz/Strehlener Straße
Auf der Route, die die Neonazis letzte Woche auf ihrem "Trauermarsch"
nehmen mussten, wurde eine Barrikade aus Zaungittern und Holzbalken
errichtet, die quer über die Straße gelegt wurden. Eine weitere brennende
Barrikade wird gerade von der Feuerwehr gelöscht. Ein Stück weiter hinter
auf der Strehlener Straße ist es einer Gruppe von etwa 200 Menschen
gelungen, in die "verbotene" Zone einzudringen. Die Polizei versucht
sofort, sie einzukesseln.
13.28 Uhr: Nordseite Hauptbahnhof
Es geht los. Auch nördlich des Hauptbahnhofs herrscht Kalorien-Notstand:
Dutzende drängen sich in die Grill-Fleischerei und warten in riesigen
Schlangen auf Schweinshaxen, Hähnchenkeulen und Bratkartoffeln. Draußen vor
dem Bahnhof ist die Stimmung weiter entspannt und fröhlich.
13.26 Uhr: Hauptbahnhof
Wer will, kann problemlos und von allen Seiten zu dem nördlich vom
Hauptbahnhof stehenden Gegendemonstrationszug durchkommen - außer aus
Richtung Süden, da dort die Nazis stehen. Offenbar hat die Polizei keine
ausreichenden Kräfte, um wie angekündigt alles weiträumig und effektiv
abriegeln zu können.
13.25: Blockade Fritz-Löffler-Straße/Reichenbachstraße
An der Blockade verhandelt der NPD-Landtagsabgeordnete Andreas Storr mit
der Polizei. Ihn scheint zu stören, dass die Polizei bisher noch nicht
angefangen hat, die Blockade zu räumen. Dort werden mittlerweile
Luftballons in die Höhe geworfen, und Musik gespielt. Auch
Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse ist zur Blockade gekommen, er
wartet gemeinsam mit den anderen Demonstranten.
13.20 Uhr Blockade Bayreuther Straße/Münchner Straße
Die Lage bei den knapp 1.000 Blockierern ist ruhig. Der Versuch der
Polizisten, Schneisen durch die Sitzenden zu schlagen, hat nicht geklappt.
Der angrenzende Bäcker sowie ein Döner-Imbiss sind gnadenlos überfüllt, sie
verkaufen alles, was sie zu bieten haben. Ein 56-jähriger Hauswart macht
Fotos von der Straßenszenerie und hat Angst um die Bausubstanz. "Wie kann
die Politik nur so etwas zulassen. Hoffentlich wird nichts beschädigt",
sagt er und schüttelt dabei den Kopf.
13.14 Uhr: Blockade Franklinstraße/Strehlener Straße
Etwa 300 bis 400 Meter entfernt von der Blockade in der Franklinstraße/Ecke
Strehlener Straße haben Linksautonome eine Großbaustelle geplündert,
Bauzäune geklaut und daraus eine Straßensperre errichtet. Es steigen dunkle
Rauchwolken auf auf, die Polizei ist noch nicht da, ein Baucontainer brennt
weiter hinten.
13.10 Uhr: Hauptbahnhof
Mehrere tausend Menschen versammeln sich nun an der Nordseite des
Hauptbahnhofs, stehen direkt an der von der Polizei abgesperrten Straße,
die direkt auf die Südseite des Bahnhofes führt. Dort wären sie in
Sichtweite zu den Neonazis. Viele Demonstranten haben bunte Fahnen dabei,
verpusten Seifenblasen.
13.05 Uhr: Hauptbahnhof
Der Demonstrationszug, der am Morgen von der Marienbrücke aus gestartet
war, ist jetzt in Sichtweite des Dresdner Hauptbahnhofs. 2.000 Menschen
wollen nun zum Wiener Platz ziehen und gelangen damit von der Nordseite des
Bahnhofs den geplanten Neonaziaufmärschen immer näher. Allerdings: Zwischen
ihnen und den Rechtsextremen liegt dann noch der massiv geschützte
Bahnhofskomplex sowie die Bahndämme.
13.03 Uhr: Marienbrücke
Die Marienbrücke ist, ebenso wie die Augustusbrücke für Fußgänger und
Radler frei, Autos aber dürfen sie nicht passieren.
13 Uhr: Fritz-Löffler-Straße/Reichenbachstraße
Die Blockade steht immernoch. Vom Bahnhof die Fritz-Löffler-Straße hoch
wäre es der kürzeste Weg der Rechten zu ihrem Versammlungsplatz am
Nürnberger Platz. Angespannte Ruhe herrscht bei der Blockade. Die Polizei
hat derweil die Zahl der Neonazis am Bahnhof nach unten revidiert. Laut
ihnen sollen nur 400 Neonazis da sein.
12.51 Uhr: Synagoge
Die einzige genehmigte Mahnwache in Dresden, die Mahnwache der CDU, ist
gerade zu Ende gegangen. Aus den Lautsprechern dudelt Popmusik. Der
CDU-Stadtvorsitzende trägt eine rote Pudelmütze. Der sächsische
Innenminister, Markus Ulbig, soll auf der Mahnwache von "Schlachten in
Dresden" gesprochen haben.
Die Augustusbrücke ist zwischen Altstadt und Neustadt frei. Der
Straßenbahnverkehr in der Innenstadt ist vollkommen lahm gelegt.
12.50 Uhr: Ammonstraße/ Falkenstraße:
Gerade trifft der Demonstrationszug hier ein. Unter den etwa 2.000
Menschen, die hier über die Ammonstraße in Richtung Hauptbahnhof laufen,
ist auch Tilmann Schwenke (40). Er ist heute Morgen um 5 Uhr in Wilthen bei
Bautzen losgefahren um im fünften Jahr in Folge gegen die Neonazis zu
demonstrieren. Schwenke trägt eine Fahne der Naturfreunde Deutschlands und
ist empört: "Die Naturfreunde wurden 1933, ähnlich wie der Deutsche
Gewerkschaftsbund (DGB) von den Nazis verboten. Es ist deshalb eine
Unverschämtheit, dass der DGB heute vor dem eigenen Haus hier in Dresden
keine Mahnwache abalten darf, die Neonazis aber hier demonstrieren dürfen."
Die Polizei hatte mit einer Auflage vom Freitag die lange angekündigte
Mahnwache am Haus des DGB in Dresden untersagt.
Auch andere Mitdemonstranten sehen das Verhalten der Stadt Dresden hier
kritisch: "Der Umgang der Stadt mit Naziaufmärschen ist ungenügend
durchdacht", sagen Monika (68) und Eberhard, (72) Riller, die selbst aus
Dresden stammen. "An erster Stelle muss stehen, dass die Menschen hier
keine Nazis wollen, und nicht nur das, was die Paragrafen sagen." Die
Rillers finden, in deiner Demokratie, "dürfen Gegenmaßnahmen bei Demos sich
nicht nur gegen eine Seite richten."
12.44 Uhr: Franklinstraße/Strehlener Straße
In der Blockade vor dem Hotel Europa befindet sich auch der
Oberbürgermeister von Jena, Albrecht Schröter (SPD). Unter keinen Umständen
werde er den Platz freiwillig räumen: "Ich werde demnächst 56 Jahre alt und
habe heute schon einen langen Fußmarsch hinter mir, ich bitte um
Verständnis, dass ich nicht mehr weiterlaufen kann". Obwohl bereits um
11.40 Uhr von der Polizei die dritte Aufforderung zur Räumung ausgesprochen
wurde, wächst die Zahl der Gegendemonstranten weiter an. Die Polizei bleibt
bemerkenswert ruhig. Es wird Suppe ausgeschenkt, die Stimmung ist fröhlich
bis ausgelassen.
12.40 Uhr: Wiener Straße/Nordseite des Hauptbahnhofs Richtung Osten
Ein bis zweitausend schwarz gekleidete Antifas haben die ganze Straße
besetzt. Zwei Mülltonnen brennen. Offensichtlich scheint es auch auf der
Südseite des Hauptbahnhofs zu brennen, da eben ein Löschzug der Feuerwehr
in diese Richtung vorbeigefahren ist, sich aber nicht um die brennenden
Mülltonnen gekümmert hat.
12.39 Uhr: Hauptbahnhof
Trotz großer Polizeisperren sind kleine Gruppen von Demonstranten, etwa
jeweils 40 bis 50 Menschen, dicht an den Neonazis dran. Sie rufen laut:
"Jede Stadt hat Nazis satt". Militante Rechte skandieren: "Frei und
national". Ein Großteil der Rechten ist, wohl nicht nur wegen des Wetters -
dick vermummt.
12.28 Uhr: Hauptbahnhof
Die Demonstration, die sich vom Bahnhof Mitte in Richtung Hauptbahnhof
bewegt, wird immer größer. Immer mehr Demonstranten schließen sich dem Zug
an.
12.25 Uhr Blockade Bayreuther Straße/Münchner Straße
Hier ereignet sich eine lustige kleine Szene, als ein Transporter vorfährt
und unter dem Applaus der Demonstranten wird ein Klavier ausgeladen. Die
Demonstranten singen "Wir bleiben hier, wir bleiben hier". Die Polizei
meldet sich mit der Durchsage: "Bitte unterlassen sie es, Gegenstände auf
die Straße zu stellen!"
12.20 Uhr: Hauptbahnhof
Viele hundert Gegendemonstranten stehen auf der nördlichen Seite des
Hauptbahnhofs. Viele von ihnen versuchen immer wieder auf die Südseite des
Hauptbahnhofs zu gelangen. Die Stimmung ist gut. Eine Blaskapelle spielt.
12:19 Uhr: Fritz-Löfflerstraße/Reichenbachstraße
Eine größere Gruppe von Demonstranten ist es gelungen, auf die mögliche
Route der Neonazis zu gelangen. Die Polizei zieht eiligst Kräfte herbei,
die ersten Demonstranten setzen sich auf die Straße.
12.14 Uhr: Bahnhof Mitte
Der Demonstrationszug mit mehr als tausend Menschen bewegt sich jetzt vom
Bahnhof Mitte in Richtung Wiener Platz am Hauptbahnhof.
12.13 Uhr: Reichenbachstraße/Gutzkowstraße
Eine Barrikade brennt, die Lage ist unübersichtlich. Etwa 1.000
Demonstranten versuchen sich zu sammeln.
12.12 Uhr: Bayreuther Straße/Münchner Straße
Hier gibt es eine Sitzblockade mit etwa 1.000 Menschen. Zwischen ihnen und
dem Nürnberger Platz, wo sich die Neonazis treffen wollen, liegen nur
wenige Meter. Die Polizei steht mit drei Wasserwerfern und vier
Räumfahrzeugen dazwischen. Die Menschen sitzen auf Wärmedecken, trinken Tee
oder tanzen. Ein DGBler aus Tübingen schwenkt seine rote Fahne und will
heute zeigen, dass der Protest nicht nur aus dem Schwarzen Block besteht,
sondern bunt ist.
Auf dem Nürnberger Platz sind inzwischen 25 Neonazis eingetroffen und haben
einen Grill aufgebaut.
12:08 Uhr: Kreuzkirche
Soeben hat hier eine Mahnwache stattgefunden. Unter den etwa 50 Teilnehmern
befanden sich auch die drei Bundestagsvizepräsidenten Wolfgang Thierse,
Petra Pau und Katrin Göring-Eckardt - sie wandern heute von Kirche zu
Kirche. Hier liegt auch eine Erklärung aus, die von den Bürgern zahlreich
unterschrieben wird. Sie spricht sich für eine Stadt aus, in der Bürger
friedlich zusammenleben können und gegen rechtsextreme
Geschichtsverfälschung. Im letzten Satz heißt es: "Wir wünschen uns, dass
alle, die in dieser Stadt Verantwortung tragen, entschlossen und erkennbar
mitwirken - nicht nur in Sonntagsrede und nicht nur an einem Tag im Jahr"
Am Schluss der Mahnwache ruft ein älterer Dresdner: "Ich beklage, dass
unsere Richter aus der Geschichte nichts gelernt haben."
12.05 Uhr: Bahnhof Mitte
Am Dresdner Bahnhof Mitte kommt jetzt Bewegung auf. Vom Lautsprecher kommt
die Durchsage, dass es nun weitergehen kann - und zwar zum Wiener Platz am
Hauptbahnhof. Dort soll ein weiterer Kulturtreffpunkt entstehen, wo ab 13
Uhr Konstantin Wecker singen soll.
12.03 Uhr: Bayreuther Straße/Münchner Straße
Fast direkt gegenüber dem Versammlungsort der Neonazis kommen immer mehr
Gegendemonstranten zusammen, einige von ihnen waren von der Polizei bereits
eingekesselt. "Die Berliner Polizei hat schon Pfefferspray eingesetzt, ich
habe es auch abbekommen", sagt eine Gegendemonstrantin mit roten Augen und
meint: "Na, und?! Auf zur nächsten Blockade!"
11.58 Uhr: Hübnerstraße/Nürnberger Straße
Ein Demonstrationszug von geschätzten 1.000 Menschen steht vor einer dünnen
Polizeikette. Sieben Beamte stehen auf der Straße, auf beiden Seiten ist
nur je ein Polizeibus positioniert. Wenn die Polizeistrategie gewesen sein
sollte, rund um den Neonazi-Aufmarschplatz keine Gegendemonstranten
zuzulassen, dann könnte sie bereits gescheitert sein: Im gesamten Stadtteil
südlich des Hauptbahnhofs bewegen sich kleinere Gruppen. Die Polizei bringt
Wasserwerfer in Stellung.
11.55 Uhr: Neumarkt/Frauenkirche
Die Bundestagsvizepräsidenten Wolfgang Thierse, Petra Pau und Katrin-Göring
Eckardt sowie der sächsische Innenminister Markus Ulbig sind bei der
Mahnwache an der Frauenkirche eingetroffen. Stündlich stellen sich hier
Christen um das Denkmal Luthers auf und beten für Frieden,
Völkerverständigung und Toleranz. Alle vier Spitzenpolitiker halten eine
Kerze in den Händen. Wolfgang Thierse betonte, wie wichtig es sei, hier und
heute auf der Straße zu sein und Gesicht zu zeigen.
11.48 Uhr: Kirchentagsbüro/Ostra-Allee
Vor einer halben Stunde hat hier unter der Leitung der Generalsekretärin
des evangelischen Kirchentages, Ellen Ueberschär, eine Mahnwache
stattgefunden, die zu jeder vollen Stunde wiederholt wird. Auf der
Freitreppe an einer Straßenecke wurde ein provisorischer Altar mit drei
Kerzen errichtet. Wie ein Lauffeuer verteilten sich die dort entzündeten
Handlichter in der Menge der ungefähr 80 Teilnehmer, während "Dona Nobis
Pacem" gesungen wurde.
Frau Ueberschär zitierte zwei Textstellen aus der Seligpreisung des Neuen
Testaments, darunter: "Selig sind die, die Mut zur Gewaltlosigkeit zeigen,
denn sie werden das Land erben." Die Kirchentagspräsidentin Katrin
Göring-Eckardt von den Grünen sagte: "Wenn diese Stadt frei bleiben soll
von brauner Tyrannei, dann werden wir uns aufstellen müssen an diesem und
vielen anderen Orten." Auch Fürbitten für die Minderheiten im Land wurden
gesprochen.
11.46 Uhr: Fritz-Löffler-Straße/Schnorrstraße
Hier gibt es hektische Polizeibewegungen. Miro Jennerjahn von den
sächsischen Grünen sagt: "Die Polizei ist auffallend nervöser als vor einer
Woche."
11.42 Uhr: Hauptbahnhof
Die ersten Neonazis treffen ein. Die meisten sind schwarz gekleidet und
haben schwarz-weiß-rote Fahnen dabei. Sie sind aus einem Zug aus Zittau
ausgestiegen.
11.40 Uhr Hübnerstraße
Mehrere hundert Demonstranten wollen in Richtung Nürnberger Platz. Um das
zu verhindern, setzt die Polizei einen Wasserwerfer ein, sechs weitere sind
in Position. Etwa 600 Demonstranten werden jetzt eingekesselt.
11.38 Uhr: Augustusbrücke
Auf der Neustädter Seite sind noch immer hunderte Antifa-Demonstranten
unterwegs. Die Marienbrücke ist wieder komplett von der Polizei blockiert.
Auf der Augustusbrücke kommt man noch durch, wenn man nicht alternativ
aussieht und nicht sagt, man möchte demonstrieren oder zu einer Mahnwache,
sondern nur wenn man erklärt, dass man zum Zwinger etc. gehen möchte.
11.35 Uhr: Franklinstraße/Strehlener Straße
Hier gibt es die erste Sitzblockade nach der zweiten Aufforderung der
Polizei, den Platz zu räumen. Nach Taz-Schätzungen folgen etwa 300
Demonstranten der Aufforderung, sich hinzusetzen. Die Polizei spricht sogar
von 1.000 Demonstranten.
11.28 Uhr: Bahnhof Mitte / Kurze Zusammenfassung
In Dresden ist die Lage sehr unübersichtlich. Südlich des Bahnhofs sind
jetzt zahlreiche Kleingruppen unterwegs. Die Polizei geht rigide gegen alle
Versuche vor, dort Blockaden zu errichten. Ein Sprecher des Bündnisses
"Dresden Nazifrei" spricht von mittlerweile 10.000 Gegendemonstranten, die
sich nun in der Stadt aufhalten sollen. Er sprach von "brachialer Gewalt",
mit der die Polizei vorgehe. Am Bahnhof Dresden Mitte stehen weiter rund
tausend Menschen aller Altersgruppen. Die Stimmung ist ausgelassen. Auf
einem Lastwagen spielt die Band "Kalter Kaffee" und erheitert die Gemüter.
Auf einem Tapeziertisch wird Essen ausgeteilt. An anderen Orten der Stadt
ist die Lage weitaus unruhiger.
11.26 Uhr: Franklinstraße/Strehlener Straße
Hier hat sich eine größere Gruppe linker Gegendemonstranten gesammelt, die
Richtung Hauptbahnhof durchmarschieren will. Die Polizei hält sie auf und
fordert inzwischen zum zweiten Mal, dass sie sich nördlich der Bahngleise
durch die Unterführung zurückziehen sollen. Bisher erfolglos.
11.21 Uhr: Hauptbahnhof
Ein Sprecher der Polizei sagt, man rechne mit ca. 3.000 Rechten. Inwieweit
die schon anreisen, möchte er nicht sagen. Der Polizeisprecher möchte auch
keine Angaben darüber machen, wann welche rechte Veranstaltung beginnt:
"Wir wollen den potenziellen Störern keine Möglichkeiten geben."
11.19 Uhr: TU Dresden/Frauenhofer Institut
Die Polizei hat den Kessel mit den 500 Demonstranten vor dem Frauenhofer
Institut mit Tränengas auseinandergetrieben, weil 150 neue Demonstranten
aus Tübingen hinzugekommen sind und die Polizei dazwischen stand. Jetzt ist
die Situation sehr unübersichtlich. In Kleingruppen von 20-30 Menschen
verteilen sich die Menschen in die Seitenstraßen und versuchen größtenteils
Richtung Nürnberger Platz durchzukommen.
11.13 Uhr: Bayreuther Straße/TU Dresden
Die Berliner Demonstranten haben an der Bayreuther Straße, in der Nähe der
TU Dresden einige Absperrgitter überwunden und Polizisten mit Steinen
beworfen. Die Polizei hält sich zurück. Der Wasserwerfer wurde kurz
eingesetzt.
11.05 Uhr: Hauptbahnhof
Der Polizeiseelsorger sagt einer Taz-Reporterin, dass die Polizei
befürchtet, dass sich südlich des Hauptbahnhofs versprengte linke
Demonstrantengruppen umherziehen könnten. Vielleicht haben einige in dem
Stadtviertel übernachtet - vielleicht sogar auch auf dem Unigelände.
11 Uhr: Ostra-Allee/Kirchentagsbüro
Hier beginnt in wenigen Minuten eine Mahnwache. Wolfgang Thierse erklärte
gegenüber unserem Taz-Reporter: "Dass die Stadt den einen alles erlaubt und
die anderen einschränkt, ergibt ein schiefes Bild. Man schützt Neonazis und
vertreibt Demokraten. Das ist ein furchtbarer Eindruck." Er hält es für
richtig, dass die Bürger ihre Stadt gegen Nazis verteidigen.
10.55 Uhr: Bahnhof Mitte
Einige hundert Demonstranten bleiben hier stehen. Entlang der Bahnstrecke
bewegen sich viele Demonstranten. Der Bahndamm ist eine strategisch
wichtige Grenze, weil auf der anderen Seite der Bahnstrecke Richtung
Hauptbahnhof heute die Neonazis aufmarschieren wollen. Die Unterführungen
sind alle gesperrt.
10.50 Uhr: Bayreuther Straße
Den Berlinern Demonstranten ist der Durchbruch in der Bayreuther Straße
gelungen. Geschätzte 2.000 Nazigegner ziehen Richtung Nürnberg Platz und
sind schon auf Höhe Liebigstraße.
10.42 Uhr: Hauptbahnhof
Südlich des Hauptbahnhofs versuchen Linke immer wieder durchzukommen, aber
die Polizei hat den Weg Richtung Nürnberger Platz rigoros abgeriegelt und
jetzt auch einen Wasserwerfer aufgefahren.
In der Bahnhofsunterführung kommt es zu Diskussionen zwischen wütenden
Anwohnern und Polizisten, die das Gelände abriegeln müssen. Ein älteres
Ehepaar mit Einkaufsbeuteln beschert sich: "Wir wohnen doch hier."
Schließlich erlässt der entnervte Polizist das Kommando: "Alle Ü 60 dürfen
durch".
10.33 Uhr: Volkshaus
"Kein Sex mit Nazis" steht auf einem riesigen, pinken Plakat, das am
Dresdner Volkshaus hängt. Ganz in der Nähe der Könneritzstraße/Ecke
Maxstraße hat sich nun der Demozug von der Marienbrücke mit einigen hundert
wartenden Demonstranten vereinigt. Knapp tausend Menschen wollen von hier
aus nun scheinbar Richtung Hauptbahnhof ziehen.
10.25 Uhr: Gewerkschaftshaus am Schützenplatz
Statt der hier verbotenen Mahnwache haben DGB-Gewerkschaftler auf dem
Privatgelände der Gewerkschaft unter freiem Himmel eine
Landesbezirksvorstandssitzung abgehalten. Dabei waren auch Gesine Lötzsch
(Linke), Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse, Katrin Göring-Eckardt
(Grüne), Martin Dulig (SPD) und Sachsen-Anhalts Innenminister Holger
Hövelmann.
Hövelmann erklärte: "Wer sich die Situation anschaut, kann nur mit dem Kopf
schütteln. Eigentlich müsste es andersherum sein. Der Staat müsste doch
diejenigen schützen, die den Rechtsstaat schützen wollen." Die Situation
sei insgesamt nicht ungefährlich. Denn die Präsenz der Neonazis werde in
der Gesellschaft immer normaler. Hövelmann ist überzeugt, dass die
öffentlichen Äußerungen der NPD ausreichen würden, um sie zu verbieten.
Nach der Gewerkschaftssitzung sind hunderte Demonstranten vom Schützenplatz
Richtung Bahnhof Mitte gezogen, weil hier Neonazis erwarten werden. Die
Polizei greift nicht ein.
10.22 Uhr: Marienbrücke
Jubel an der Marienbrücke. Von hier setzt sich in diesen Minuten eine
Spontandemo mit mehreren hundert Personen in Bewegung. Die Polizei hat den
Weg Richtung Altstadt freigemacht. Die Demo zieht jetzt in die
Könneritzstraße. Einige Meter weiter stehen bereits hunderte weitere
Demonstranten und warten auf den Zug, um sich ihm anschließen zu können.
10.16 Uhr: Augustusbrücke
Am nördlichen Ende der Augustusbrücke stehen rund 150 Demonstranten, die
von der Marienbrücke hergezogen sind. Sie hören Musik, aber wieder heißt
es, in der Kälte ausharren, denn die Polizei hat auch diese Brücke rigoros
gesperrt.
10.12 Uhr: Marienbrücke
Da sind viele rote Mützen: Rund 15 Menschen haben sich jetzt rote
Wollmützen überzogen. Es sind die Ordnermützen. Sie wollen die
Demonstranten begleiten, deren Demo am südlichen Ende der Marienbrücke
spontan angemeldet wurde. Unter den Demonstranten ist auch die
Bundestagsabgeordnete Katja Kipping von der Linkspartei. Bislang geht es
aber noch nicht voran.
10.10 Uhr: Hauptbahnhof
Kleine Grüppchen linker Gegendemonstranten stehen auf der Nordseite des
Hauptbahnhofs. Die Polizei aber direkt daneben. Die Hoffnung der
Protestler, auf die Südseite durchzukommen bleibt deshalb nur eine
Hoffnung.
10 Uhr: Nürnberger Platz
Der Versammlungsort der Rechten am Nürnberger Platz ist eine eingeschneite
Wiese, die komplett mit Gittern umstellt ist. Bisher konnte der
taz-Reporter vor Ort noch keinen Neonazi ausmachen. Nur eine Oma läuft mit
ihrer Brötchentüte über den Platz. Wer kein Anwohner ist, bekommt einen
Platzverweis ausgestellt.
Die Apothekerin in der Helmholtz-Apotheke am Nürnberger Platz, Christine
Märker, sagt: "Wir wurden von der Polizei gar nicht informiert.
Wahrscheinlich wollten sie uns nicht verrückt machen. Wenn es brenzlig
wird, machen wir aber dicht." Um zwölf sei samstags ohnehin Schluss. Das
ist auch besser so.
9.55 Uhr: Südliches Ende der Marienbrücke
Am südlichen Ende der Marienbrücke hat die Polizei den Zugang zur Altstadt
rigoros abgesperrt. Einige hundert Menschen stehen hier und hören der Musik
zu, die aus den Lautsprechern eines Lkw schallt. Von hier aus dürfen sie
nur Richtung Norden gehen. Einige Meter weiter stehen rund 12 Antifa-Leute
auf einem Dach und schwenken die schwarz-rote Fahne.
9.50: Nördliches Ende der Marienbrücke
Ein Sprecher kündigt per Megafon an, dass sich jetzt alle in Bewegung
setzen sollen. Wohin, ist aber noch unklar. Auf der Brücke selbst steht ein
älterer Herr im Schnee und betrachtet den über ihm kreisenden Hubschrauber.
Er sagt." Da fühlt man sich nicht überwacht, sondern bedroht."
9.45 Uhr: Polizeipressestelle
Eine Pressesprecherin der Polizei bestätigt gegenüber der taz, dass den
Rechten zwei stationäre Kundgebungen und ein Marsch erlaubt wurden. Der
Marsch soll aber nur vom Nürnberger Platz durch die Fritz-Löffler-Straße
Richtung Hauptbahnhof gehen dürfen. Die linken Kundgebungen dürfen
weiterhin nur auf der anderen Elbseite stattfinden.
9.38 Uhr: Marienbrücke
Am nörlichen Kopf der Marienbrücke ist es ruhig. Einige Gruppen sind wieder
abgezogen, verteilen sich jetzt andersweitig in der Stadt. Rund 200
Menschen stehen aber noch vor der Polizeiabsperrung.
9.30 Uhr: Hauptbahnhof
Ein Taz-Reporter ist gerade mit dem Zug im Dresdner Hauptbahnhof
eingetroffen. Der Bahnhof ist mit großem Polizeiaufgebot umstellt. Gitter
sollen Demonstranten und Zugreisende trennen. Alle, die den Bahnhof
Richtung Süden verlassen wollen, kommen nicht mehr durch. Am
Friedrich-List-Platz hat die Polizei für den Tag einen Versorgungspunkt in
einem IT-Gebäude für ihre Beamten eingerichtet.
9.25 Uhr: Marienbrücke
Auf der Marienbrücke haben sich mehrere hundert Demonstranten nun zum
nördlichen Brückenkopf der Marienbrücke vorbewegt. Den blockiert allerdings
die Polizei.
9.21 Uhr: Nöthnitzer Straße/Max-Planck-Institut
Nicht nur Antifa-Leute, sondern auch IG-Metaller und Linke sind unter den
500 Demonstranten, die zum Unicampus gezogen sind. Ihnen stehen nur knapp
200 Polizisten gegenüber, die versuchen, sie vor dem Max-Planck-Institut
einzukesseln. Ein Hubschrauber kreist. Angeblich soll die Polizei schon mit
Pfefferspray und Schlagstöcken gegen die Protestanten vorgegangen sein.
9.15 Uhr Münchener Straße/Würzburger Straße
Etwa 500 Antifa-Leute sind unbehelligt vom Stadtteil Cotta über Löbtau in
Richtung Universitätscampus gezogen. Die Polizei konnte mangels
Personalstärke nur den Weg freiräumen, da die Demonstranten die gesamte
Straßenbreite nutzten. "Keine Träne für Dresden" steht auf einem Plakat und
sie skandieren: "Was uns treibt ist pure Leidenschaft gegen Eure
Volksgemeinschaft". Am Uni-Campus ziehen Polizisten massiv die Kräfte
zusammen ud versuchen, die Antifa einzukesseln.
9.10 Uhr: Marienbrücke
Auf der Neustädter Seite sind knapp 500 Menschen dem Aufruf des Bündnisses
"Dresden Nazifrei" gefolgt. Hier sollten vor allem die Dresdner Bürger die
Brücke blockieren und den Übergang in die Altstadt offen halten. Das
scheint erstmal geklappt zu haben. Ein Plakat fordert: "Nazis schottern".
9.08 Uhr: S-Bahnhof Plauen
Der Buskonvoi aus Schleswig-Holstein und Hamburg ist ohne Kontrollen
angekommen. Vor Ort ist auch keine Polizei. Die Demonstranten gehen zu Fuß
zum vereinbarten Blockadepunkt, der vorerst nicht genannt werden soll.
9 Uhr: Neues aus den Buskonvois
Autobahnabfahrt Dresden-Altstadt: Der Berliner Buskonvoi ist angekommen.
Die Demonstranten machen sich Richtung Innenstadt bzw. Hauptbahnhof auf den
Weg. Die Stimmung ist bestens. Die Busse wurden nicht durch Vorkontrollen
der Polizei aufgehalten.
Samstagmorgen: Neues aus den Buskonvois
Autobahn 4, bei Nossen: Müde aber gut gelaunt. In den Bussen aus
Schleswig-Holstein und Hamburg ist die Stimmung "bestens", berichtet einer
der Mitfahrenden. 12 Busse sind aus der Region auf dem Weg nach Dresden. Am
Treffpunkt im Allertal beobachtete die Polizei bereits den Konvoi. Auf der
Autobahn sind ebenso viele Polizeifahrzeuge unterwegs.
***
DRESDEN taz | Nach einer weitgehend ruhigen Nacht hat in Dresden ein
ereignisreicher Tag begonnen. In der sächsischen Landeshauptstadt wollen
heute bis zu 6.000 Neonazis aufmarschieren – bis zu 20.000 Menschen wollen
sich diesen gewaltfrei und friedfertig in den Weg stellen und mit dutzenden
Mahnwachen ein Zeichen gegen Rassismus setzen.
Erste Busse von Gegendemonstranten sind dazu bereits in Dresden
eingetroffen. Insgesamt sollen sich etwa 260 Busse vollbesetzt mit
Gegendemonstranten auf dem Weg nach Dresden befinden, allein 60 sind aus
dem Großraum Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern in einem
riesigen Konvoi unterwegs. Von Zwischenfällen auf der Autobahn war am
morgen nichts bekannt. Am Freitag hatte es Befürchtungen gegeben, die
Polizei könne Gegendemonstranten an der Zufahrt nach Dresden hindern. Diese
hatten für den Fall Autobahnblockaden angekündigt.
Erste Gruppen von Gegendemonstranten sind bereits in Dresden unterwegs. An
der Marienbrücke, die über die Elbe die Altstadt mit der Neustadt
verbindet, sammeln sich zur Stunde Gegendemonstranten um von dort aus in
den Tag zu starten. Die Polizei sperrt zentrale Stellen großräumig ab –
unter anderem auch das Gebiet um den Dresdner Hauptbahnhof. Dort sei es
auch schon zu Platzverweisen gekommen wie ein Sprecher des Bündnisses
"Dresden Nazifrei" am Morgen der taz mitteilte.
Das Bündnis, das angekündigt hat, den Naziaufmarsch wie im Jahr zuvor mit
friedlichen Mitteln verhindern zu wollen, geht davon aus, dass der
Stadtteil südlich des Dresdner Hauptbahnhofs als zentrales
Kundgebungsgebiet der Rechtsextremen genutzt werden soll. Dies bestätigte
ein Sprecher der Stadt Dresden der taz am Morgen.
Die Stadt hatte nach einem Gerichtsentscheid am Freitag unter Auflagen
zugestimmt, dass heute in Dresden drei Kundgebungen von Neonazis
stattfinden dürfen. Die genauen Auflagen sind allerdings noch unbekannt.
Dem Vernehmen nach könnten alle drei Veranstaltungen in einem gemeinsam
abgesperrten Bereich südlich des Hauptbahnhofs stattfinden. Außerdem sollen
die Neonazis dort nach Auflage der Stadt Dresden nicht marschieren, sondern
nur stationäre Kundgebungen abhalten. Das wollen die Rechtsextremen
allerdings nicht akzeptieren. Zwei der Veranstalter klagten deshalb in der
Nacht noch gegen die Auflagen. Mit welchem Ergebnis, das war dem Sprecher
Dresdens am Morgen noch unbekannt.
Probleme hatte in der Nacht zu Samstag das Bündnis "Dresden Nazifrei", das
von zahlreichen gesellschaftlichen Gruppen, Parteien, Verbänden und
Einzelpersonen getragen wird, mit seinem Webauftritt. Aufgrund von
Hackerangriffen und Überlastung war die Homepage zwischenzeitlich nicht zu
erreichen. Das Bündnis empfahl, sich auch über
[1][www.twitter.com/dd_nazifrei] zu informieren. Die taz berichtet heute
hier im Live-Ticker ebenfalls direkt aus Dresden.
Taz-Mitarbeiter in Dresden: Jörn Alexander, Michael Bartsch, Astrid
Geisler, Martin Kaul, Konrad Litschko, Andreas Speit
Taz-Mitarbeiter in Berlin: Carl Ziegner, Ariane Lemme, Félice Gritti
19 Feb 2011
## LINKS
(DIR) [1] http://www.twitter.com/dd_nazifrei
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(DIR) Hightech-Polizeiwaffen in Dresden im Einsatz: Pepperballs gegen Nazi-Blockierer
Die Polizei soll in Dresden auf der Demo gegen den Neonazi-Aufmarsch mit so
genannten "Pepperballs" geschossen haben. Ein Video im Internet dient als
Beleg.
(DIR) Polizeiaktion nach Dresdner Anti-Nazi-Demo: "Dresden Nazifrei" im Visier des LKA
Böse Überraschung für das Bündnis "Dresden Nazifrei". Nachdem die Demo
gegen den Naziaufmarsch längst vorbei war, erstürmte ein Einsatzkommando
das Büro.
(DIR) Ticker Neonazi-Blockade in Dresden: Neonazis erfolgreich blockiert
Es sollte der größte Aufmarsch der Neonazis in Dresden werden. Doch
tausende Gegendemonstranten konnten das verhindern. Am Ende schafften es
nur 50 bis zum Versammlungsort.