# taz.de -- WAHL im NETZ: SPD jetzt auch im Netz
       
       > Auf Abgeordnetenwatch.de können WählerInnen ab sofort die den
       > BürgerschaftskandidatInnen zwiebeln - und diesmal sogar die Genossen
       
 (IMG) Bild: Manch einer sticht schon heraus beim Online-Auftritt.
       
       Anders als vor vier Jahren ging gestern konfliktfrei die
       Bürgerschaftswahl-Plattform des Portals [1][Abgeordnetenwatch.de] online.
       Noch vor der Freigabe durch den Landeswahlleiter habe man "270
       Kandidierende ermittelt", sagt Gregor Hackmack. Der gehörte 2004 zu den
       Gründern des Internet-Projekts: Dort können BürgerInnen web-öffentlich
       Fragen an Kandidierende richten. Deren Antwortverhalten ist ebenso
       einsehbar - auch lange nach der Wahl.
       
       Und diesmal durfte Bürgerschaftspräsident Christian Weber (SPD) die
       Schirmherrschaft übernehmen. "Wir sind froh, dass wir das machen", sagt er.
       "Gerade in diesem Jahr" - weil ja das neue Wahlrecht ein "personenbezogenes
       Element hat".
       
       Webers Segen ist bemerkenswert. Denn noch im Herbst hatte sich die Bremer
       SPD internetskeptisch gegeben: Sie hegte Bedenken gegen den von der
       Landeszentrale für politische Bildung moderierten Wahl-O-Maten, bei dem
       online die eigenen Vorstellungen mit einem Kondensat der Programme
       abgeglichen werden (taz berichtete). Vor vier Jahren hatte Weber sogar die
       versprochene Schirmherrschaft fürs Hackmack-Projekt zurückziehen müssen:
       Energisch hatte Jens Böhrnsen seine Nichtteilnahme verkündet. Der SPD
       Landes-Geschäftsführer rief gar zum Boykott auf. Das wirkte. Auch wenn via
       Kandidatenwatch damals ein rechts gesinnter Bewerber auf der Linken-Liste
       aufflog (taz berichtete) - das Fehlen der seit 1949 in Bremen stärksten
       Partei schmälerte den Reiz.
       
       "Das wäre heute keinem mehr zu vermitteln", sagt Weber. Gerade in Bremen
       nicht, könnte er hinzufügen. Das ist laut (N)Onliner-Atlas schon seit
       Jahren die deutsche Stadt mit der höchsten Internet-Quote: 80,2 Prozent der
       BürgerInnen nutzens, 5,2 Prozent mehr als in Hamburg.
       
       Dabei ist der Blockade-Grund geblieben: Während man auf der Straße, im
       klassischen Wahlplakat-Modus, oft sehr unvermittelt aufeinanderprallt,
       wollte sich die SPD seinerzeit - wie auch Teile von Die Linke - in der
       virtuellen Welt nicht auf dieselbe Plattform begeben wie die rechtsradikale
       DVU, die extrem rechten Republikaner und die von Volksverhetzer Joachim
       Siegerist angeführte Formation "Bremen muß leben". Zwar sind die
       Mußlebisten ebenso wie die Reps in der Versenkung verschwunden, und auch
       die DVU tritt im Mai nicht an. Aber auf eine inhaltliche Neubesinnung von
       deren ehemaligen Spitzenkandidat Sigfried Tittmann, der sich diesmal als
       "Protest der Bürger" ausgibt, wird die Bremer SPD-Team wohl kaum vertrauen.
       Und von vornherein ausgeschlossen wird niemand vom Watch-Team, Tittmann
       nicht, die NPD nicht und auch nicht Jan Timkes "Bürger in Wut". Dass die
       fehlen liege nicht an der Site-Redaktion, so Hackmack: "Wir haben noch
       keine Rückmeldung von denen."
       
       Allerdings hat man den Netiquette-Katalog verschäft und verhängt auch
       Sanktionen: Sexistische, rassistische und anderweitig diskriminierende
       Beiträge schaltet das Team nicht frei, KandidatInnen, die dreimal gegen
       diese Auflagen verstoßen, löscht es, wie den NPD-Frontmann in
       Sachsen-Anhalt. In Thüringen hat Abgeordnetenwatch sogar die gesamte braune
       Liste offline gestellt, nachdem bei dreien ihrer Bewerber das Maß voll war.
       Die schärfere Kontrolle "war uns wichtig", so Weber. "Das war für uns
       Voraussetzung."
       
       Er hofft, dass die Plattform auch das neue Wahlrecht popularisiert: Das ist
       kaum ihre Hauptfunktion. Und das Arsenal an Wahlrechtsaufklärungsmedien ist
       ja schon erheblich. Aber: Für 16-Jährige ist das Web längst Leitmedium, 97
       Prozent der Jugendlichen sind Onliner. Gut möglich, dass gerade die
       ErstwählerInnen Abgeordnetenwatch.de nutzen, um angstfrei PolitikerInnen
       anzuhauen, zu zwiebeln - und sich selbst zu orientieren.
       
       4 Apr 2011
       
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 (DIR) [1] http://Abgeordnetenwatch.de
       
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 (DIR) Benno Schirrmeister
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