# taz.de -- Filmaufnahmen bei Demos: Polizei, Papst und Gemüse
       
       > Streit um die Filmaufnahmen bei Anti-AKW-Demonstration. Nun antwortet der
       > Polizeipräsident.
       
 (IMG) Bild: Das war die Demo, bei der die Polizei filmte.
       
       Obst und Gemüse - war da nicht was? Polizeipräsident Dieter Glietsch
       immerhin hat brav seine Schulaufgaben gemacht, die ihm von Parlamentariern
       aufgetragen worden waren.
       
       Vor zwei Wochen hatte sich Dirk Behrendt (Grüne) im Innenausschuss nach dem
       Grund erkundigt, warum die Polizei bei der großen Anti-AKW Demonstration am
       26. April die Menge gefilmt hatte. Die Veranstaltung, an der mehr als
       100.000 Leute teilnahmen, war schließlich absolut friedlich verlaufen. Nach
       einem Urteil des Verwaltungsgerichts darf die Polizei bei Demonstrationen
       nur filmen, wenn eine erhebliche Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder
       Ordnung besteht.
       
       Glietsch ging der Sache nach und präsentierte am Montag das Ergebnis, fein
       säuberlich aufgelistet im Zentelsekundentakt. Nach der Liste, die Glietsch
       vorlag, haben Polizisten bei der Anti-AKW Demo rund fünf Mal ihre
       Videokameras angeworfen. Zwei Mal waren sie laut Glietsch für zwei Minuten
       an. Erst wurden die Handlungen von Obst und Gemüsewerfern vor der
       CDU-Zentrale dokumentiert. Später hielten sie einen Verstoß gegen das
       Vermummungsverbot fest. Die übrigen Aufnahmen seien nur Sekunden lang
       gewesen.
       
       Behrendt befriedigte das nicht. Er habe keine Obst- und Gemüsewerfer
       gesehen, auch kenne er niemanden, der das beobachtet habe. Allerdings seien
       ihm viele Polizeikameras aufgefallen. Auch wenn die ausgeschaltet waren,
       sei das ein unzulässiger Eingriff in die Freiheitsrechte, berief sich
       Behrendt auf das Verwaltungsgericht. Die Kameras dürften erst bei
       strafbaren Handlungen ausgepackt werden.
       
       Das sei im Einsatz kaum praktizierbar, befand Innensenator Ehrhart Körting
       (SPD). "Man sollte nicht päpstlicher sein, als der Papst". Der grüne
       Abgeordneten Benedikt Lux meinte daraufhin trocken: "Bei so nem bisschen
       Gemüse muss man auch nicht empfindlicher sein als empfindlich".
       
       11 Apr 2011
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Plutonia Plarre
       
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